Abmahnung - Seite 3



  • Die Rüge durch nicht den kündigungsberechtigten Vorgesetzten – und der Kündigungsverzicht

    Durch eine Vertragsrüge, die in formeller Weise ergeht und zur Personalakte gelangt, erklärt der Arbeitgeber im Regelfall einen konkludenten Kündigungsverzicht. Eine solche Vertragsrüge begründet ebenso wie eine Abmahnung das berechtigte Vertrauen des Arbeitnehmers darauf, dass der Arbeitgeber in Bezug auf das gerügte Verhalten auf den Ausspruch einer Kündigung verzichtet.

    Rechtslupe- 62 Leser -
  • BGH Facebook Freunde finden untersagt

    … V-Rechtadmin: Der BGH hat auf Klage der vzbv die “Freunde finden” Funktion von Facebook auch als letzte Instanz als belästigende Werbung eingestuft und untersagt (BGH Urteil vom 14.01.2016, Az. I ZR 65/14). Zudem sah er lt. Pressemeldung eine Irreführung der Nutzer von Facebook über die Art und den Umfang der importierten Kontaktdaten. Beide…

    Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 92 Leser -
  • Angemessenheit der Vertragsstrafe bei pixelio-Foto

    … Bereits in einem früheren Beitrag hatte ich darauf hingewiesen, dass ab Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung das beanstandete Verhalten auch tatsächlich einzustellen ist. Bei einer Abmahnung wegen der unerlaubten Nutzung eines Lichtbildes darf dieses nicht mehr zugänglich gemacht werden. Hierzu reicht es jedoch nicht aus, das Foto…

    Markentiger®in Abmahnung- 87 Leser -


  • Let´s Play als Markenzeichen

    …Sony hat am 28.10.2015 die Wortmarke Let´s Play (Let us play) beim US Patent and Trademark Office angemeldet. Mit der Markenanmeldung werden formell Markenrechte im gesamten geografischen Gebiet der USA begründet. Die Anmeldung betrifft eine Dienstleistungsmarke mit der elektronisch optische und akustische Übertragungen über globale und lokale…

    Michael Scheyhing/ GamesLawin Markenrecht Abmahnung- 78 Leser -
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