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  • Fefes Blog ./. re Fefes Blog

    …. Zudem konnte niemand voraussagen, wie die Trolle auf einen kalten Entzug reagieren würden. Um sich aus der Schusslinie zu nehmen, bat mich Linus um einen anwaltlichen False Flag-Angriff in Form einer 1.April-Abmahnung, die gegenüber den Trollen das Abschalten “erklärte”. Fefe war natürlich eingeweiht und einverstanden. Die Empörungswelle begann…

    209 Leser - Blog zum Medienrecht -


  • Wann verjährt nun eine Abmahnung?????

    … WIr bekommen immer wieder die Frage gestellt, wann die Abmahnungen von Waldorf Frommer und Co. verjähren. Gemeint ist die Verjährung der Forderungen, die im Rahmen einer Abmahnung geltend gemacht werden. Unterlassung, Schadensersatz und Aufwendungsersatz. Wir haben zu der Problematik eine rechtliche Einschätzung formuliert, die gerne zitiert…

    273 Leser - Karsten Gulden - Infodocc -
  • Abmahnung der Kanzlei Schutt, Waetke für TOBIS Film GmbH & Co. KG

    …Derzeit liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Schutt, Waetke vor, in welchem Ansprüche im Namen der TOBIS Film GmbH & Co. KG geltend gemacht werden. Dem Abgemahnten wird in der Abmahnung vorgeworfen, das Filmwerk „12 Years a Slave“ in unerlaubter Weise verwertet zu haben. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung…

    24 Leser - Kanzlei Dr. Schenk -
  • Abmahnung Ebay- AlbaTrezz GmbH durch Rechtsanwalt Levent Göktekin

    …Uns liegen Informationen vor nach denen Herr Rechtsanwalt Levent Göktekin aus Berlin im Auftrag der AlbaTrezz GmbH wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen Verstößen auf Ebay versendet. In den von der AlbaTrezz GmbH  ausgesprochenen Abmahnungen wird den Abgemahnten u.a. vorgeworfen, dass diese bei eBay Artikel als „Privatperson“ anbieten, obwohl…

    60 Leser - Kanzlei Dr. Schenk -
  • Der Slogan „Stoppt Durchfall“ ist irreführend

    … Arzneimittelanbieter wies die Abmahnung zurück. Nach Auffassung des Anbieters werde der Werbeslogan so verstanden, dass der Durchfall binnen weniger Stunden “spürbar gelindert” sei. Der Verein klagte schließlich auf Unterlassung der Werbung. Zur Entscheidung Das OLG Schleswig-Holstein verurteilte den Arzneimittelanbieter zur Unterlassung der…

    25 Leser - Helene Klassen-Rock -
  • Abmahnungen aus der Vergangenheit

    … Mit den Abmahnungen ist das immer so ein leidiges Thema. Sind sie zu Recht ergangen? Wie werde ich die Dinger wieder los? Muss ich mit Konsequenzen rechnen? Alles Fragen, die bekannt sind. Doch mit einer Frage, die vielleicht nicht ganz so bekannt ist, musste sich das Sächsische Landesarbeitsgericht mit Urteil v. 14.01.2014 Az. 7 Ca 2855/12…

    115 Leser - Betriebsrat 2014 -
  • Abmahngefahr beim Einsatz von Piwik, Google Analytics & Co

    … Der Einsatz von Trackingtools wie Piwik (http://piwik.org/) oder Google Analytics (http://www.google.com/analytics/) birgt, soweit die datenschutzrechtlichen Vorgaben nicht eingehalten werden, die Gefahr eines abmahnfähigen Wettbewerbsverstoßes. Die Webseitenbetreiber von derartigen Diensten müssen vor allem darauf achten, dass sie die Nutzer…

    165 Leser - For..Net -
  • Facebook führt Impressum ein – Ende gut, Alles gut?

    … Tweet Facebook führt eine eigene Rubrik für das Impressum ein. Die Erstellung eines rechtssicheren Impressums fällt damit – wenigstens technisch – nicht mehr schwer und wird vermutlich z.B. Impressums-Apps überflüssig […] The post Facebook führt Impressum ein – Ende gut, Alles gut? appeared first…

    126 Leser - André Stämmler - André Stämmler -


  • Facebook: Neues Impressumsfeld für Pages

    …Lange waren Fragen rund um die Einbindung eines Impressums in Facebook-Pages ein Thema. Bereits 2011 hatte das LG Aschaffenburg entschieden, dass ein Impressum bereithalten muss, wer Facebook zu Marketingzwecken und nicht lediglich privat nutzt (wir hatten berichtet). Verstöße wurden in der Folge vereinzelt abgemahnt. Wer ein rechtssicheres…

    88 Leser - Internetrecht München -
  • Frauenvertreterin (auch) für Männer

    … Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) - Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) hatten im Juni 2012 einen Omnibusfahrer abgemahnt. Die Frauenvertreterin der BVG war hieran nicht beteiligt worden. Mit ihrer Feststellungsklage machte sie die Verletzung ihrer Beteiligungsrechte geltend. Bei der Abmahnung handele es sich um eine personelle Maßnahme, die…

    33 Leser - Arbeitsrecht Chemnitz -
  • Die Abmahnung durch mehrere Rechteinhaber

    … Beauftragen mehrere Mitinhaber eines Patents einen Rechtsanwalt mit der Abmahnung eines Verletzers wegen Verletzung des gemeinsamen Patents, handelt es sich um denselben Gegenstand der anwaltlichen Tätigkeit. Der Anspruch auf Ersatz der vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten für die Abmahnung der Beklagten ergibt sich aus den Vorschriften der…

    81 Leser - Rechtslupe -
  • Sex-Chat per Schriftsatz ans Gericht - strafbar?

    … zukommen lassen?" wenigstens in Zukunft verhindern. Er bedient sich dazu der Hilfe eines fleissigen Anwalts, der per Abmahnung in epischer Breite den Wortlaut der E-Mails der Geliebten wiedergibt, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung und Schadensersatz in Höhe von EUR 20.000,- verlangt und einen Zahlungsvergleich zu Bedingungen anbietet, die nur…

    409 Leser - Fachanwalt für IT-Recht -
  • Affiliatemarketing als Abmahngrundlage

    … Fördert die Klägerin auf der eigenen Internetseite durch Werbung für ein anderes Unternehmen dessen Wettbewerb, begründet dies für sich allein kein konkretes Wettbewerbsverhältnis zu einem Mitbewerber des anderen unterstützten Unternehmens. Das gilt auch dann, wenn die Klägerin von dem unterstützten Unternehmen für Verträge, die aufgrund der…

    24 Leser - Rechtslupe -


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