Abmahnung

  • Abmahnung gegen Pokémon Go

    … in Deutschland Geschäfte machen will, muss sich auch an die hier geltenden Verbraucherrechts- und Datenschutzstandards halten. Da sehen wir in den Geschäftsbedingungen von Pokémon Go noch erheblichen Nachholbedarf“, meint Heiko Dünkel, Rechtsreferent beim vzbv. Die Kritik der Verbraucherschützer richtet sich nicht nur gegen die Datenschutzbestimmungen, die…

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 91 Leser -


  • Marke und Firma: Der Abmahner ist auch mal der Gärtner

    Streit ums Markenrecht verlangt oft ein feines Gespür. Auch unter Gärtnern. Mit einer aktuellen Entscheidung zum Markenrecht hat das OLG Frankfurt am Main (Beschl. v. 30.05.2016, Az. 6 U 27/16) gegen kleine Unternehmen gerichteten überambitionierten Abmahnungen einige manchmal übersehene Grenzen aufgezeigt.

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DE- 79 Leser -
  • Einsicht in die Personalakte

    … Arbeitsrecht Juli 21st, 2016 Dr. Britta Bradshaw In der Personalakte wird seitens des Chefs „gesammelt“, was für das Arbeitsverhältnis von Bedeutung ist (z.B. Arbeitsvertrag, etwaige Nachträge, Elternzeitanträge, aber auch Abmahnungen oder Ermahnungen). Welche Schriftstücke in der Personalakte aufzubewahren sind, ist gesetzlich nicht geregelt…

    Paragrafenpuzzlein Arbeitsrecht Abmahnung- 21 Leser -
  • Die häufigsten Abmahngründe im E-Commerce

    Wer ein wettbewerbswidriges Verhalten bei Mitbewerbern feststellt, muss nicht auf die Initiative von Verbraucherverbänden warten, sondern kann auch selbst gegen den Mitbewerber vorgehen. Denn wettbewerbswidriges Verhalten schadet dem fairen Wettbewerb und führt zu einem Marktungleichgewicht. Ratsam ist es jedoch, den Mitbewerber abzumahnen bevor man den Klageweg geht, um ihm ...

    Das Blog für IT-Recht- 60 Leser -
  • BGH zur Angabe der Energieeffizienzklasse in einem Webshop

    … Nach einer EU-Verordnung (Delegierte Verordnung Nr. 1062/2010) muss der Händler in technischem Werbematerial zu einem bestimmten Fernsehgerätemodelle u.a. die Energieeffizienzklasse angeben. Es war bislang streitig, wo und in welcher Form diese Angabe online erfolgen muss. Der BGH hat mit Urteil vom 04.02.2016 (Az.: I ZR 181/14) entschieden…

    Internet-Lawin Abmahnung- 62 Leser -
  • Amtsgericht Frankfurt: Kein Lizenzschaden bei kostenfreien Creativ Commons-Bildern

    Dem Amtsgericht Frankfurt am Main fiel nunmehr die Ehre zu, das wohl erste totalabweisende Urteil zur infamen Lizenzforderung wegen unterlassener Namensnennung bei eigentlich kostenfreien Creative Commons-Lizenzen mit erlaubter kommerzieller Nutzung zu erlassen. Bereits 2014 hatte das OLG Köln entsprechende Forderungen abgelehnt, allerdings in einem Fall, einer nicht-kommerzielle Lizenz betraf.

    Blog zum Medienrecht- 54 Leser -
  • Rücknahmepflicht von Elektroschrott im Onlinehandel

    … entsprechenden Vorkehrungen getroffen werden, d.h. es sollten entsprechende Hinweise für Verbraucher bereitgehalten und es sollte ein entsprechendes Verfahren für die Rücknahme eingerichtet werden. Das könnte Sie ebenfalls interessieren: Kostenloser Ratgeber Die 26 wichtigsten Urteile im Onlinehandel Alle Artikel aus unserer Kolumne der “E-Shop-Tipp…

    Matthias Rosa/ Das Blog für IT-Rechtin Abmahnung- 74 Leser -


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