Abmahnung

    • AG Düsseldorf weist Klage von rka für Koch Media ab

      Auch die jüngsten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zur Frage der Haftung von Anschlussinhabern für Filesharingverletzungen, die über ihren Internetanschluss begangen wurden, haben an Grundsätzlichem nichts geändert: Wer darlegen kann, warum er selbst als Täter ausscheidet und wer stattdessen als Täter in Betracht kommt, kann sich auch weiterhin erfolgreich vor Gericht behaupten.

      Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 142 Leser -
    • Immer höhere Anforderungen an Einwilligungen in Werbung

      (c) BBH Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr … als eine Einwilligung in den Erhalt von Werbung durch den Bundesgerichtshof (BGH). Diesen Eindruck vermittelt jedenfalls ein Urteil (Az. VI ZR 721/15) des BGH vom 14.3.2017. Geklagt hatte ein Handelsvertreter, der ein kostenfreies Computerprogramm im Internet heruntergeladen hatte.

      Der Energieblogin Abmahnung- 136 Leser -
  • Urheberrecht: Lichtbildschutz auch bei reinen Reproduktionen

    Maik Sebastian: In Museen werden mitunter auch Bilder ausgestellt, die selbst keinen urheberrechtlichen Schutz genießen. Das liegt in den meisten Fällen daran, dass das Urheberrecht siebzig Jahre nach dem Tode des Urhebers erlischt und keine Rechte mehr eingeholt werden müssen. Insofern ist es jeder Personen erlaubt, die Bilder nicht nur für private Zwecke abzufotografieren, s ...

    Maik Sebastian/ Versandhandelsrecht.de- 83 Leser -
  • Abmahnkosten – und der Beginn ihrer Verjährung

    … § 199 Abs. 5 BGB ist auf den Abmahnkostenerstattungsanspruch nicht anwendbar. Diese Vorschrift führt im Falle des Unterlassungsanspruchs zu einer Verlagerung des Verjährungsbeginns auf den Zeitpunkt der Zuwiderhandlung, weil der Gläubiger zuvor weder Anlass noch Möglichkeit hat, gegen den Unterlassungsschuldner vorzugehen1. Eine Anwendung dieser…

    Rechtslupe- 62 Leser -


  • Filesharing – und die Abmahnkosten

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist das für die Bestimmung des Gegenstandswerts eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs maßgebliche Interesse des Rechtsinhabers an der Unterlassung weiterer urheberrechtlicher Verstöße pauschalierend unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles zu bewerten und wird maßgeblich durch…

    Rechtslupe- 67 Leser -
  • Nach Abgabe einer Unterlassungserklärung: Anleitung zur Löschung des Google-Caches!

    … Wird im Gefolge einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben, betrifft diese zumeist nicht nur die Verpflichtung, die abgemahnte Handlung in Zukunft nicht erneut zu begehen. Vielmehr wird auch die Verpflichtung statuiert, den eigetretenen rechtswidrigen Zustand zu beseitigen. Dies soll nach herrschender Rechtsprechung auch die Löschung des Google-Caches betreffen, wie das OLG Stuttgart entschieden hatte. Die IT […]…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 63 Leser -


  • Neue Abmahnwelle? RA Sandhage mahnt im Auftrag der Wetega UG ab

    … Uns liegt zum wiederholten Male eine aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung, ausgesprochen durch den Rechtsanwalt Sandhage aus Berlin vor. Für seine Mandantin, die Wetega UG (haftungsbeschränkt), mahnt Herr RA Sandhage fleißig wettbewerbsrechtliche Verstöße […] The post Neue Abmahnwelle? RA Sandhage mahnt im Auftrag der Wetega UG ab appeared first on it-recht deutschland. …

    it-recht-deutschland- 112 Leser -
  • Verstoß gegen Arbeitsschutzvorschriften – und die Erforderlichkeit einer Abmahnung

    … Auch bei einem leichtsinnigen wiederholten Verstoß gegen die Pflicht zur Sicherung durch Anlegen eines Gurtes bei Begehung eines Krans ist vor Ausspruch einer fristlosen Kündigung regelmäßig eine einschlägige Abmahnung des Arbeitnehmers erforderlich. Gemäß § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer…

    Rechtslupe- 67 Leser -
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