Abmahnkosten

    • Urteil: Abmahnkosten-Disclaimer und eigener Kostenersatz

      Abmahnkosten-Disclaimer und der Ersatz eigener Abmahnkosten – das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied mit Urteil vom 21.09.2017, Az. I-20 U 79/17: Wer einen Abmahnkosten-Disclaimer auf seiner Website platziert, mit dem die Kosten eines anwaltlichen Abmahnschreibens zurückgewiesen werden, verliert den Anspruch auf Ersatz der eigenen Abmahnkosten, wenn diese Abmahnung ohne den ...

      RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 65 Leser -
  • BGH: 15.000 EUR Streitwert bei Filesharing eines Computerspiels

    … Urteil des BGH vom 30.03.2017, Az.: I ZR 124/16 Der Gegenstandswert einer urheberrechtlichen Abmahnung darf nicht einfach mit dem Doppelten einer fiktiven Lizenzgebühr angesetzt werden. Er muss gem. § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG nach billigem Ermessen bestimmt werden. Hierbei rechtfertigt das Angebot zum Herunterladen eines ganzen Films oder Musikalbums…

    kanzlei.biz- 215 Leser -
  • Urheberrechtsverletzung – und die Erstattung der Abmahnkosten

    … Nach § 97a Abs. 1 UrhG aF soll der Verletzte den Verletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung abmahnen und ihm Gelegenheit geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Dies entschied jetzt der Bundesgerichtshof für einen klageweise geltend…

    Rechtslupe- 41 Leser -


  • Illegales Filesharing – und die Berechnung der Abmahnkosten

    … Der Gegenstandswert einer Abmahnung wegen Verletzung eines Schutzrechtes ist nach § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG nach billigem Ermessen zu bestimmen. Auch die Beurteilung der Angemessenheit des vom Anspruchsteller angesetzten Gegenstandswerts liegt im pflichtgemäßen Ermessen des Tatrichters. Seine Entscheidung ist daher durch das Revisionsgericht nur…

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • WLAN-Gesetz 2017 am 30. Juni 2017 im Bundestag

    … Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat nach einer Meldung von heise online ihren Widerstand gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes aufgegeben, mit dem die Störerhaftung von Anbietern offener Funknetze weitgehend abgeschafft werden soll. Bei einer Expertenanhörung im Bundestag am…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 101 Leser -
  • Abmahnkosten – und der Beginn ihrer Verjährung

    … § 199 Abs. 5 BGB ist auf den Abmahnkostenerstattungsanspruch nicht anwendbar. Diese Vorschrift führt im Falle des Unterlassungsanspruchs zu einer Verlagerung des Verjährungsbeginns auf den Zeitpunkt der Zuwiderhandlung, weil der Gläubiger zuvor weder Anlass noch Möglichkeit hat, gegen den Unterlassungsschuldner vorzugehen1. Eine Anwendung dieser…

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • Filesharing – und die Abmahnkosten

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist das für die Bestimmung des Gegenstandswerts eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs maßgebliche Interesse des Rechtsinhabers an der Unterlassung weiterer urheberrechtlicher Verstöße pauschalierend unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles zu bewerten und wird maßgeblich durch…

    Rechtslupe- 68 Leser -
  • LG Düsseldorf zum Bumerang Abwehrklausel / Disclaimer

    … Wer, gerade auch berechtigt, Abmahnungen aussprechen lässt, sollte vorher die eigene Webseite studieren. Enthält diese eine oft gebrauchte Abwehrklausel, dann könnte sich diese zu einem Bumerang entwickeln, zumindest wenn es später um die Erstattung von Abmahnklauseln gehen soll. Das LG Düsseldorf, hat mit Urteil vom 18.05.2017 - Az.: 37 O…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 77 Leser -


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