Ablehnung

  • Unterbrechung der Verhandlung nach Befangenheitsantrag

    … Seit Richter Götzl im NSU-Prozess auf Antrag der Staatsanwaltschaft Haftbefehl gegen André E. verkündet hat, hagelt es einen Befangenheitsantrag nach dem anderen, nicht nur gegen den Vorsitzenden, sondern gegen den gesamten Staatsschutzsenat. Die Bundesanwaltschaft beantrage in ihrem achttägigen Plädoyer 12 Jahre Freiheitsstrafe für E. Wegen der…

    Gastautor/ Strafakte- 386 Leser -


  • Urlaub: dürfen Arbeitgeber einen Urlaubsantrag ablehnen?

    … Urlaub: dürfen Arbeitgeber einen Urlaubsantrag ablehnen? Urlaub + Fachanwalt + Arbeitsrecht Die Urlaubszeit ist da und viele Arbeitnehmer werden sich schon vor längerer Zeit mit einem Urlaubsantrag an den Arbeitgeber gewendet oder sich in einen entsprechenden Urlaubskalender eingetragen haben. Vermutlich werden aber nicht alle ihren…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 80 Leser -
  • BGH zur Befangenheit eines früheren Privatsachverständigen

    … Ablehnungsgesuche werden im Zivilprozess wohl deutlich häufiger gegen Sachverständige gestellt, als gegen Mitglieder des erkennenden Gerichts. Nicht selten wird die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit dabei nicht mit einem Verhalten des Sachverständigen im Rahmen der Begutachtung begründet, sondern mit dessen…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 124 Leser -
  • Teilzeit: was tun, wenn Arbeitgeber Antrag ablehnt?

    … Teilzeit: was tun, wenn Arbeitgeber Antrag ablehnt? Rechtsanwalt + Berlin Ich hatte mich schon in mehreren Video-Beiträgen mit dem Thema Teilzeit beschäftigt, insbesondere mit der Frage, wann Arbeitnehmer einen Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung haben. Was aber sollte man tun, wenn der Arbeitgeber den Antrag auf Teilzeit – vermeintlich zu…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 64 Leser -
  • „Zu früh geschossen“, oder: Besorgnis der Befangenheit

    … © beermedia.de -Fotolia.com Auch heute gilt: Teilweise ist Feiertag, aber: Teilweise wird auch an Allerheiligen gearbeitet. Daher heute hier: Normaler Betrieb, den ich eröffne mit dem in einem Ablehnungsverfahren ergangenen AG Dresden, Beschl. v. 26.09.2016 – 231 Ls 422 Js 17360/15, den mir der Kollege A. Boine aus Dresden geschickt hat…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 122 Leser -


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