Ablehnung



  • Rundfunkbeitrag: SWR hält Tübinger Richter für befangen

    … Richter am Landgericht Tübingen gestellt. Nicht gegen irgendeinen Richter, sondern gegen den Richter, der regelmäßig in der 5. Zivilkammer Entscheidungen zu Lasten der GEZ gefällt hat, Herrn Dr. Sprißler. Dazu gehörten bspw. die Beschlüsse, mit denen das Fehlen grundlegender Formanforderungen bei Vollstreckungsersuchen moniert wurde, die…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 641 Leser -
  • Unterbrechung der Verhandlung nach Befangenheitsantrag

    … gestellt werden, um ein gewisses Bild in der Öffentlichkeit zu erzeugen.4 Insofern gehört es mit Sicherheit ins Repertoire einiger Strafverteidiger, Ablehnungsgesuche vor allem aus prozesstaktischen Erwägungen anzubringen. Ob es sich um einen Machtkampf im Gerichtssaal handelt, schlichte Verzögerungstaktik ist oder der Prozess gänzlich zum Platzen…

    Gastautor/ Strafakte- 390 Leser -
  • Urlaub: dürfen Arbeitgeber einen Urlaubsantrag ablehnen?

    … Urlaub: dürfen Arbeitgeber einen Urlaubsantrag ablehnen? Urlaub + Fachanwalt + Arbeitsrecht Die Urlaubszeit ist da und viele Arbeitnehmer werden sich schon vor längerer Zeit mit einem Urlaubsantrag an den Arbeitgeber gewendet oder sich in einen entsprechenden Urlaubskalender eingetragen haben. Vermutlich werden aber nicht alle ihren…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 85 Leser -
  • BGH zur Befangenheit eines früheren Privatsachverständigen

    … Ablehnungsgesuche werden im Zivilprozess wohl deutlich häufiger gegen Sachverständige gestellt, als gegen Mitglieder des erkennenden Gerichts. Nicht selten wird die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit dabei nicht mit einem Verhalten des Sachverständigen im Rahmen der Begutachtung begründet, sondern mit dessen…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 124 Leser -
  • Teilzeit: was tun, wenn Arbeitgeber Antrag ablehnt?

    … Unrecht – ablehnt? Dabei besteht zunächst die Schwierigkeit, zu beurteilen, ob die Ablehnung wirklich zu Unrecht erfolgte. Selbst wenn sich der Arbeitgeber an Formalien, wie etwa eine fristgerechte Ablehnung, nicht gehalten hat, kann unter Umständen auch der Antrag schon nicht ordnungsgemäß erfolgt sein. Deswegen mein grundsätzlicher Tipp: nicht…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 64 Leser -


  • „Zu früh geschossen“, oder: Besorgnis der Befangenheit

    … © beermedia.de -Fotolia.com Auch heute gilt: Teilweise ist Feiertag, aber: Teilweise wird auch an Allerheiligen gearbeitet. Daher heute hier: Normaler Betrieb, den ich eröffne mit dem in einem Ablehnungsverfahren ergangenen AG Dresden, Beschl. v. 26.09.2016 – 231 Ls 422 Js 17360/15, den mir der Kollege A. Boine aus Dresden geschickt hat…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 122 Leser -
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