Abgemahnt



  • Was ist eine Abmahnung?

    … Die Abmahnung ist ein außergerichtliches Instrument um einen Rechteverletzer aufzufordern, in Zukunft ein zivilrechtlich relevantes Verhalten zu unterlassen. Der Verletzer / Abgemahnte erhält die Gelegenheit durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung eine sog. Wiederholungsgefahr auszuschließen und muss sich gleichzeitig durch die Abgabe…

    it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung Wettbewerbsrecht- 29 Leser -
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    … Die Abmahnung ist ein außergerichtliches Instrument um einen Rechteverletzer aufzufordern, in Zukunft ein zivilrechtlich relevantes Verhalten zu unterlassen. Der Verletzer / Abgemahnte erhält die Gelegenheit durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung eine sog. Wiederholungsgefahr auszuschließen und muss sich gleichzeitig durch die Abgabe…

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    … Die Abmahnung ist ein außergerichtliches Instrument um einen Rechteverletzer aufzufordern, in Zukunft ein zivilrechtlich relevantes Verhalten zu unterlassen. Der Verletzer / Abgemahnte erhält die Gelegenheit durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung eine sog. Wiederholungsgefahr auszuschließen und muss sich gleichzeitig durch die Abgabe…

    it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung Wettbewerbsrecht- 23 Leser -
  • Muß ich jetzt Angst haben?

    … deutlich unter den vom Abgemahnten geforderten 50% liegen. Die Drohung “zahl uns die Hälfte, sonst verkaufen wir den nicht titulierten Anspruch für einen Bruchteil davon!” geht also ins Leere. Interessant ist die Frage: warum werden Anwälte mit solchen Schreiben behelligt? Bei Verbrauchern mag die Angstmache ja wirken, aber Juristen sollten sich davon nicht beeindrucken lassen. Hier geht die Abmahn-Automatisierung schon etwas zu weit. Und mal ehrlich: wer leitet solche Schreiben ohne Kommentar an die Mandanten weiter? …

    Conle§i- 149 Leser -
  • Frisch abgemahnt (6)

    … An dieser Stelle erneut der Hinweis auf aktuell im Umlauf befindliche urheberrechtliche Abmahnungen: Werk: “Ohne Höschen Vol. 17″ (Film) Rechteinhaber: Gröger MV GmbH & Co. KG abmahnende Kanzlei: C-S-R Rechtsanwaltskanzlei geforderter Vergleichsbetrag: 650,00 € . Werk: The Disco Boys “Love Tonight”Rechteinhaber: GSDR GmbH abmahnende Kanzlei…

    Bella & Ratzka Rechtsanwältein Abmahnung- 80 Leser -
  • Mappus abgemahnt

    … Demonstranten gegen Stuttgart 21 einen nicht unerheblichen Teil von Berufsdemonstranten, zum Beispiel von ROBIN WOOD“. Sollte Mappus die Erklärung nicht fristgerecht unterzeichnen, wird ROBIN WOOD gerichtliche Schritte gegen ihn einleiten. …

    Blog zum Medienrechtin Abmahnung- 262 Leser -
  • Gespräche über das Gehalt können nicht verboten werden

    … (Urteil v. 21. Oktober 2009, 2 Sa 237/09) In dem Fall wurde dem Kläger, der seit drei Jahren bei der Beklagten beschäftigt ist, in seinem Arbeitsvertrag – der als Formularvertrag der AGB-Rechtsprechung unterliegt – verboten, über sein Gehalt zu sprechen. Als er dies dennoch tat, wurde er vom Arbeitgeber abgemahnt. Als Grund für die Abmahnung…

    Recht gesprochenin Arbeitsrecht Abmahnung- 33 Leser -


  • Ab 11. Juni 2010 gibt es eine neue Widerrufsbelehrung

    … wettbewerbswidrig wäre. Aus diesem Grund hat sich der Gesetzgeber mit dem Trick beholfen, in der sog. BGB-Informationsverordnung (BGB-InfoV) zu bestimmen, dass nicht wettbewerbswidrig handelt, und daher nicht abgemahnt werden kann, wer das unveränderte Musterexemplar verwendet. Dieses Tricks bedarf es ab dem 11. Juni 2010 nun nicht mehr. Denn nun…

    WK LEGAL Online Blogin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 115 Leser -
  • Fristablauf von Filesharing-Abmahnungen als Ostergeschenk

    … Verpflichtungserklärung abzugeben. Gleichzeitig wird in den Abmahnungen mitgeteilt, dass bei fruchtlosem Ablauf dieser Frist gerichtliche Schritte eingeleitet werden, durch die dem Betroffenen erhebliche weitere Kosten entstehen. Dies kann bedeuten, dass unmittelbar nach den Feiertagen eine einstweilige Verfügungen und somit ein vollstreckungsfähiger Titel gegen…

    WK LEGAL Online Blogin Medienrecht Abmahnung- 175 Leser -
  • Rechtsanwalt wegen irreführender Werbung abgemahnt!

    … kürzlich ein Anwalt abgemahnt, der wie folgt auf seinem Briefkopf geworben hat: „Zugelassen beim Landgericht Nbg.-Fürth, beim Oberlandesgericht Nbg- und Bay.OblG in München, postulationsfähig bei allen Amts- und Landgerichten". Dies ist nach Ansicht des Landgerichts Nürnberg-Fürth wettbewerbswidrig. Zur Begründung wurde in sachlicher Hinsicht auf die…

    IT-Recht Kanzlei- 113 Leser -
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