Abgeltung

  • Bereitschaftszeiten im Rettungsdienst – und der Mindestlohn

    …Die Ableistung von Bereitschaftszeiten ist nach der Vergütungsstruktur des Reformtarifvertrages des Deutschen Roten Kreuzes (DRK-RTV) abgegolten. Diese Abgeltung ist zulässig und verstößt nicht gegen die Vorschriften des MiLoG. Ausgehend von § 29 Abs. 7 DRK-RTV ist jedwede Arbeitszeit, einschließlich die Zeit der Bereitschaftszeiten abgegolten. Zu diesen Zeiten gehören ausweislich der ……

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 84 Leser -
  • Was gilt bei Überstunden? Hinweise zu Ableistung und Vergütung

    … Grundsätzlich müssen Arbeitnehmer ihe Arbeitsleistung nur wähend der regulären Arbeitszeit erbringen. Unter welchen Voraussetzungen kann der Arbeitgeber nun die Ableistung von Übestunden verlangen? Können Arbeitnehmer in solchen Fällen eine Vergütung für die erbrachten Überstunden verlangen? Ist ein Ausschluss der Vergütung im Arbeitsvertrag…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 70 Leser -


  • Überstundenabgeltung auch bei Vertrauensarbeitszeit

    … Das BAG hat in einem Urteil vom 23.09.2015 (5 AZR 767/13) entschieden, dass ein Arbeitnehmer auch dann die Abgeltung von Überstunden aus einem Arbeitszeitkonto verlangen kann, wenn die Parteien das Arbeitsverhältnis auf der Basis der sog. Vertrauensarbeitszeit abgewickelt haben. Begriff der Vertrauensarbeitszeit Vertrauensarbeitszeit…

    Dr. Kroll & Partner – Blogin Arbeitsrecht- 114 Leser -
  • Wie viel Urlaub ist abzugelten?

    … Wie viel Urlaub ist abzugelten? Mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses entsteht nach § 7 Abs. 4 BurlG ein Anspruch auf Abgeltung des wegen der Beendigung nicht erfüllten Anspruchs auf Urlaub. Wird danach ein neues Arbeitsverhältnis mit demselben Arbeitgeber begründet, ist dies in der Regel urlaubsrechtlich eigenständig zu behandeln. Der volle…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 100 Leser -
  • BAG: „Was ist Beschäftigung in Vollzeit?“

    … Ein als Busfahrer beschäftigter Arbeitnehmer hatte im Arbeitsvertrag in Bezug auf seine zu leistende regelmäßige Arbeitszeit folgende Klause zu stehen: § 1 Inhalt, Beginn und Dauer des Arbeitsverhältnisses Der AN wird ab 01.05.2011 bis 01.05.2012 im Rahmen eines gewerblichen befristeten Arbeitsverhältnisses als Busfahrer in Vollzeit…

    Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 118 Leser -
  • Kann ich “2x” Urlaub bekommen?

    … Arbeitsverhältnisses die vom Kläger verlangte Abgeltung seines Urlaubs u a. mit der Begründung ab, dem Kläger sei bereits von seinem früheren Arbeitgeber für das Jahr 2010 Urlaub gewährt worden. Eine Urlaubsbescheinigung seines früheren Arbeitgebers legte der Kläger dem Beklagten nicht vor. Das Arbeitsgericht hat dem Kläger die beanspruchte…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 110 Leser -


  • Abgeltungswirkung einer Spielbankabgabe

    … Die Verpachtung von Flächen zum Betrieb einer Bar in den Räumen einer Spielbank gehört nicht zum Betrieb der Spielbank i.S. des § 2 Abs. 5 des Berliner SpielbankG 1973 bzw. § 6 Abs. 1 der SpielbankVO 1938. Die hieraus erzielten Einnahmen werden daher mit der Spielbankabgabe nicht abgegolten und sind gewerbesteuerpflichtig. Dabei kann nach Ansicht…

    Rechtslupe- 18 Leser -
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