Abfallbeseitigung

  • Adios Heizwertklausel!?!

    … in unserem Newsletter zum Abfallrecht). Jetzt hat das Kabinett den entsprechenden Regierungsentwurf beschlossen (BT-Drs. 18/10026). Aber der Reihe nach: Worum ging es hier noch gleich? Die europäische Abfallrahmenrichtlinie (AbfRRL, 2008/89/EG) schreibt den EU-Mitgliedstaaten eine fünfstufige „Abfallhierarchie“ vor. Nach dieser stehen die…

    Der Energieblog- 55 Leser -
  • Zwangsabbruch – und die Bauschuttbeseitigung

    …Bei nach einem Teilabriss eines Gebäudes auf dem Grundstück gelagerten Gegenständen (Abbruchholz. Metall, Sperrmüll) handelt es sich um Abfall i.S.d. § 3 Abs.1 Satz 1 KrWG, wenn diese Materialien nicht mehr entsprechend ihrer ursprünglichen Zweckbestimmung verwendet werden1. Weitere Voraussetzung des Vorliegens von Abfall i.S.d. § 3 Abs.1 KrWG ist…

    Rechtslupein Strafrecht- 53 Leser -


  • Investitionszulage für die Klärschlammvergärung

    … Nach § 2 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Satz 1 Alternative 1 des Investitionszulagengesetzes (InvZulG) 1999 sind begünstigte Investitionen die Anschaffung und Herstellung von neuen abnutzbaren beweglichen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens, die mindestens fünf Jahre in Betrieben des verarbeitenden Gewerbes verbleiben, sofern weitere, hier…

    Umweltlupe- 28 Leser -
  • Altreifen als Hangschutz?

    … Als Pflanzringe eingesetzte Altreifen, die dem Hangschutz dienen, zählen nicht zum Abfall im Sinne von § 3 Abs. 1 Satz 1 KrWG. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Neustadt a. d. Weinstraße der Klage eines Grundstückseigentümers stattgegeben, der sich damit gegen eine abfallrechtliche Beseitigungsverfügung seiner Altreifen gewehrt…

    Umweltlupe- 115 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Altreifen als Terrassenbefestigung

    … Als Pflanzringe eingesetzte Altreifen, die dem Hangschutz dienen, zählen nicht zum Abfall im Sinne von § 3 Abs. 1 Satz 1 KrWG. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Neustadt a. d. Weinstraße der Klage eines Grundstückseigentümers stattgegeben, der sich damit gegen eine abfallrechtliche Beseitigungsverfügung seiner Altreifen gewehrt hat…

    Rechtslupe- 95 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK