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  • Löschung der Nivea-Farbmarke Blau

    … �Klasse 3: Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Haut- und Körperpflegeprodukte� eingetragenen Farbmarke Nr. 305 71 072 �Blau (Pantone 280 C)� (Abb. 1). Das Zeichen ist am 30. November 2005 angemeldet worden. Nach Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses auf die genannten Waren der Klasse 3 hat das Deutsche Patent- und…

    kanzlei.bizin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 43 Leser -


  • Unzulässige Klauseln in Allgemeinen Beförderungsbedingungen (ABB)

    … bei der Berechnung des anwendbaren Tarifs nach den ABB der Beklagten nicht auf den Zeitpunkt der ursprünglichen Buchung abgestellt werde. Dieser ergebe sich schon aus Ziff. 3 c 1 der ABB, wonach der Flugschein nur für die Beförderung gelte, die darauf angegeben sei, zum Abflugzeitpunkt vom Abflugort über jegliche planmäßige Zwischenlandeorte bis…

    kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 37 Leser -
  • Wenn die Bausparkasse kündigt

    … die Inanspruchnahme des Bauspardarlehens, entfallen ist. Dies ist jedenfalls dann der Fall, wenn das angesparte Bausparguthaben die Bausparsumme erreicht hat. Die Wirksamkeit derartiger Kündigungen ist juristisch umstritten und hängt maßgeblich von den Regelungen ab, die die Allgemeinen Bedingungen für Bausparverträge (ABB) der jeweiligen…

    Anwaltskanzlei Finkeldei, Rechtsanwalt Bottrop- 219 Leser -
  • BPatG: “I love Döner” ist nicht als Marke schutzfähig

    … Beherbergung von Gästen” angemeldeten Wort-/Bildmarke Abb. hat die Markenstelle damit begründet, die sloganartige Wort-Bildfolge nehme der Verbraucher aufgrund werbeüblicher Verwendung ohne Weiteres als „I love Döner” oder auch „Ich liebe Döner” wahr. Die piktogrammartige Verwendung eines Herzens an Stelle von „lieben” sei weder eigenartig noch…

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 30 Leser -


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