A. Drewitz

  • Scheidung zum Frühstück

    … Ein Scheidungstermin bei einverständlicher Scheidung dauert 15 Minuten. Wenn sich die Beteiligten einig sind, sollte ein Rechtsanwalt beauftragt werden, wobei sich beide Seiten die Rechtsanwaltskosten teilen. Dieser beantragt dann die Scheidung. Sodann werden die Auskünfte der Rentenversicherungsträger bezüglich des Versorgungsausgleichs eingeholt…

    Kanzleien im Internet- 101 Leser -


  • Richter sind ja nie befangen…

    … Wir hatten schon über Richter berichtet, bei denen durchaus die Besorgnis der Befangenheit bestand. Beispielsweise sagte ein Richter mündlich etwas zu, formulierte es dann aber in dem Beschluss so, dass es zweideutig war und das blanke Gegenteil herauskam. Es ging um eine Begutachtung. Der Streit war, dass die Klägerin das Haus nicht verlassen…

    Kanzleien im Internet- 442 Leser -
  • Flexible Arbeitszeiten

    … Im Arbeitsrecht ist die Einführung flexibler Arbeitszeiten, überwiegend im Rahmen von Betriebsvereinbarungen empfehlenswert. So können Arbeitnehmer ihre Arbeitszeiten selbst verantwortlich und flexibler gestalten und Arbeitgeber auf sich verändernde Auftragslagen flexibel reagieren. Hierzu werden Arbeitszeitkonten geschaffen und ein…

    Kanzleien im Internetin Arbeitsrecht- 107 Leser -
  • Befristung im Arbeitsrecht

    … Für die Befristung von bestimmten Arbeitsbedingungen ist das Teilzeitbefristungsgesetz nicht anwendbar, z. B. für die zeitweise Erhöhung oder Verminderung der Arbeitszeit. Zu prüfen ist allerdings, ob es sich um eine Minderung im erheblichen Umfang handelt. Das ist bei einer Erhöhung der Arbeitszeit um die Hälfte der Fall. Dann wäre auch zu…

    Kanzleien im Internetin Arbeitsrecht- 97 Leser -
  • Leistungszulagen im Arbeitsrecht

    … Im Arbeitsrecht sollte darauf geachtet werden, dass Leistungszulagen als Bestandteil vom Entgelt auch in dem Monat gezahlt werden, in welchem das Arbeitsverhältnis endet, auch wenn es im laufenden Monat endet, es sei denn, es gibt zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses eindeutige Regelungen bzgl. der Zahlung einer Zulage. Allerdings vertritt das…

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  • Rente und Hartz IV

    … Wer eine Rente wegen Erwerbsminderung bewilligt erhält und vorher Leistungen nach Hartz IV bezieht, kann eine böse Überraschung erleben. Bei Kenntnis von einer rückwirkenden Rentenzahlung stellt das Jobcenter sofort sämtliche Leistungen nach dem SGB II ein, dies obwohl die laufende Rente teilweise erst mehrere Monate später tatsächlich ausgezahlt…

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  • Sachlichkeit im Familienrecht

    … Die Auffassungen, was sachliche Argumentationen im Gerichtsverfahren sind, gehen auch unter Anwaltskollegen erheblich auseinander. Vor allem, wenn es um einen Umzug von Mutter mit Kind geht. In einem Sorgerechtsverfahren wurde zum beabsichtigten Umzug einer Mutter mit Kind nach Hoyerswerda schon seltsam anmutend argumentiert. Um der Mutter den…

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  • Wenn die Rechtsschutzversicherung kündigt

    … Wenn man eine Rechtsschutzversicherung hat, wähnt man sich als Privatperson oft in Sicherheit. Doch auch die Rechtsschutzversicherungen suchen sich ihren Kunden derzeit genauer aus und müssen sparen mit der Folge, dass bereits ein kleiner Rechtsfall genügt, damit die Rechtsschutzversicherung den Vertrag kündigt. Als Grund werden dann zu hohe…

    Kanzleien im Internet- 192 Leser -
  • Verdachtskündigung

    … Nach dem Arbeitsgericht Berlin darf der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer bei einer Anhörung zu einer Verdachtskündigung keine Erkenntnisse vorenthalten, die er im Zeitpunkt der Anhörung bereits hatte. Auch muss der Arbeitnehmer die Gelegenheit erhalten, entweder einen Rechtsanwalt beizuziehen oder sich innerhalb einer bestimmten Frist schriftlich zu…

    Kanzleien im Internetin Arbeitsrecht- 66 Leser -
  • Mietwagenkosten nach einem Verkehrsunfall

    … Das Amtsgericht München hat im Januar 2012 entschieden, dass als Schätzungsgrundlage zu den Mietwagenkosten bei einem Verkehrsunfall der Mietpreisspiegel Deutschland des Fraunhofer-Instituts für Arbeitswirtschaft vor der Schwacke-Liste der Vorzug zu geben ist. Dies insbesondere aufgrund der Tatsache, dass die statistischen Erhebungen des…

    Kanzleien im Internetin Verkehrsrecht- 30 Leser -
  • Zuständigkeiten

    … Ein Verbraucher kann einen Unternehmer, mit dem er einen Vertrag geschlossen hat, auch dann vor den inländischen Gerichten verklagen, wenn dieser seinen Wohnsitz in einem anderen Mitgliedsstaat hat. Ausländische Unternehmen können sich also nicht verstecken. Voraussetzung ist, dass der Unternehmer seine berufliche oder gewerbliche Tätigkeit…

    Kanzleien im Internet- 26 Leser -


  • Videoüberwachung und Kündigung im Arbeitsrecht

    … Eine Kündigung aufgrund einer strafbaren Handlung oder einer anderen schweren Verfehlung kann trotz der Überführung durch eine verdeckte Videoüberwachung wirksam sein. Das ist nach dem Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.06.2012, dann der Fall, wenn die Videoüberwachung aufgrund eines konkreten Verdachtes einer solchen strafbaren Handlung oder…

    Kanzleien im Internetin Arbeitsrecht- 26 Leser -
  • Keine Freizügigkeit für Alleinerziehende

    … Wenn sich Eltern, die das gemeinsame Sorgerecht innehaben, trennen, so müssen sie sich bezüglich des künftigen Aufenthaltes des Kindes einigen. Wenn das nicht möglich ist, wird es durch die Festlegung des Gerichtes bestimmt. Der Klassiker: Die Frau plant einen Umzug in ein anderes Bundesland – dann muss das Gericht entscheiden, ob der Elternteil…

    Kanzleien im Internet- 58 Leser -
  • Wegfall des Urlaubsanspruchs

    … Das Bundesarbeitsgericht hat am 07.08.2012 entschieden, dass der Urlaubsabgeltungsanspruch 15 Monate nach Ablauf des Urlaubsjahres entfällt. Das entspricht der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (Urteil vom November 2011), wonach ein gesetzlicher oder tarifvertraglich vorgesehener Verfall des Urlaubs 15 Monate nach Ablauf des…

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