3d-Marke

  • Sieh’s rittersportlich …

    …… wird die Ritter Schönbuch Vermögensverwaltungs GmbH & Co. KG zur Löschung nachfolgender quadratischen Schokoladenverpackung wohl nicht sagen (BPatG, Beschl. v. 04.11.2016, Az. 25 W (pat) 79/14 – Quadratische-Schokoladenverpackung), ist das „Schokoladenquadrat“ doch eines der zentralen Erkennungsmerkmale der Ritter-Sport-Schokolade. Liest man die Entscheidungsgründe sind zwei Passagen merkenswert, nämlich „Soweit nämlich ein Antragsteller während des laufenden […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 100 Leser -


  • Verletzung der Gemeinschaftsmarke Red Bull Dose durch nachgeahmte Energy Drink Dosen

    …. 250.000,00 EUR, auf Ziffer 2. 37.000,00 EUR, auf Ziffer 3. und 4. jeweils 5.000,00 EUR und auf Ziffer 5. 3.000,00 EUR. Tatbestand Die Parteien streiten um Ansprüche wegen einer Markenverletzung. Die Klägerin ist unter anderem Inhaberin der nachfolgenden Gemeinschaftsmarken, jeweils eingetragen für Waren der Klasse 32, unter anderem für „Energy Drinks…

    Markenrechte-Blog- 94 Leser -
  • Marke des Monats November 2016

    … EUIPO wies den Antrag zurück, woraufhin Simba Toys beim EuG Klage erhob. Das EuG wies die Klage mit der Begründung ab, dass die technische Lösung den Schutz als Marke nicht verhindere (Urt. V. 25.11.2014 – T-450/09). Aufgrund des dagegen eingelegten Rechtsmittels hob der EuGH am nun am 10.11.2016 (Az. C-30/15 P) das Urteil des EuG und die…

    Das Blog für Markenrecht- 67 Leser -
  • Keine Marke für Coca-Cola

    … Eine Coca-Cola Flasche ohne Riffelung besitzt keine ausreichende Unterscheidungskraft gegenüber anderen Flaschen auf dem Markt und kann daher nicht als dreidimensionale Marke eingetragen werden. Dies folgt aus einem Urteil des Gerichts der europäischen Union phloxii / Shutterstock.com Coca Cola meldete im Jahr 2011 für Flaschen aus Metall, Glas…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 76 Leser -


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