3d Marke



  • HARIBO obsiegt im Streit um den „Goldbären“

    … Vernichtung der bereits hergestellten Produkte und Werbematerialien. Verwässerungsgefahr für die Marke „GOLDBÄREN“ Die Kammer stützte ihre Entscheidung auf die deutsche Wortmarke „GOLDBÄREN“ von HARIBO und bejahte den geltend gemachten Verstoß gegen den Verwässerungstatbestand des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG. Nach dieser Norm, ist es Dritten…

    LBR-Blogin Markenrecht- 258 Leser -
  • Was ist das denn für ´ne Flasche?

    … Pepsi-Flaschen verletzen die Marke “Coca-Cola” nicht Die 0,2l Glasflasche von Coca-Cola hat eine besonders stark ausgeprägte Kontur und Form. Wegen dieser und anderer Besonderheiten ist sie auch markenrechtlich geschützt. Dieser Schutz ermöglicht es dem Inhaber der Marke, gegen Kopien oder nahezu identische Formen vorzugehen und sie zu…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 40 Leser -
  • BGH: Goldhase II - Zur Unterscheidung von 3D-Marken

    … BGH, Urteil vom 15.07.2010, Az. I ZR 57/08 - Goldhase II Art. 9 Abs. 1 Buchst. b Gemeinschaftsmarkenverordnung Der BGH hat entschieden, dass bei der Beurteilung von mehrgliedrigen 3D-Marken (hier: Schokoladenhasen) der sich aus den einzelnen Bestandteilen (Form und Farbe der Hasen/Verpackung sowie den weiteren Gestaltungsmerkmalen wie rotes…

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 32 Leser -
  • Das ist eine überragend bekannte Marke – sagt das LG Köln

    … Registernummer: 2913183 3D-Marke Nizzaklasse: 30 Waren: Tafelschokolade Quelle: DPMA Nach Ansicht des Landgerichts Köln handelt es sich bei der Quadratform der Ritter Sport Schokolade, die als dreidimensionale Marke geschützt ist (DE 2913183), um eine überragend bekannte Marke. Ritter Sport besitzt einen Unterlassungsanspruch gegenüber Dritten, die Schokolade in dieser quadratischen Form vertreiben. Quelle: Markenserviceblog …

    MarkenBlog- 62 Leser -
  • Das Imperium schlägt zurück: Lucasfilm vs. Greenpeace

    … Die Macht ist nicht mit Greenpeace: Die Star-Wars-Kampagne der Umweltschützer gegen VW wurde gestoppt. Das US-Unternehmen Lucasfilm hat den Youtube-Kanal wegen eines Verstoßes gegen das Urheberrecht schließen lassen. Quelle: Handelsblatt Auf der eigens eingerichteten Webseite bleibt der Spot aber online. Lucasfilm verfügt auch über diverse Bild- und 3D Marken für Charaktere aus der Star Wars Reihe. EU-Marke: 5896601 EU-Marke: 5896311 EU-Marke: 8759482 EU-Marke: 8759565 Quelle: HABM …

    MarkenBlog- 97 Leser -
  • Nettes Fundstück

    … Registernummer: 30449915 3D Marke Markentext: Nett Nizzaklassen: 06, 32, 33 06 Dosen, insbesondere Getränkedosen, soweit in Klasse 6 enthalten 32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) Quelle: DPMA …

    MarkenBlog- 27 Leser -
  • Streit um Kaffeekapseln

    … Das St. Galler Handelsgericht hat am Montag entschieden, dass der Schweizer Discounter Denner seine Kaffeekapseln aus den Regalen räumen muss. Nestlé hat sich damit erfolgreich gegen die Konkurrenz für seine Nespresso-Kaffeekapseln gewehrt. Quelle: nzz Die Nesspresso Kaffeekapsel ist als 3D-Marke in der Schweiz und auch als Internationale…

    MarkenBlog- 60 Leser -


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