22.3.2012

  • Wüssten Sie es gern?

    … Feststellungsbegehren weiter. Verhandelt wurde beim BAG am 22.3.2012. Und ein für die Klägerin widerruflicher Vergleich geschlossen. Mehr haben weder das BAG noch die Beteiligten bislang verraten. Auch nicht, welche Widerrufsfrist gilt. Aber in spätestens 3 Wochen darf man wohl davon ausgehen, dass der Vergleich wirksam oder widerrufen und dann…

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 32 Leser -


  • Wüssten Sie es gern?

    … Feststellungsbegehren weiter. Verhandelt wurde beim BAG am 22.3.2012. Und ein für die Klägerin widerruflicher Vergleich geschlossen. Mehr haben weder das BAG noch die Beteiligten bislang verraten. Auch nicht, welche Widerrufsfrist gilt. Aber in spätestens 3 Wochen darf man wohl davon ausgehen, dass der Vergleich wirksam oder widerrufen und dann…

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 16 Leser -
  • Punktueller Infektionsschutz

    … das Infektionsschutzgesetz. Die Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit des Schulbetretungsverbots hatte in den Vorinstanzen Erfolg. Wie schon das Verwaltungsgericht hat auch das Berufungsgericht die Voraussetzungen für den Erlass des Betretungsverbots als Schutzmaßnahme nach dem Infektionsschutzgesetz verneint. Hiergegen richtet sich die vom Oberverwaltungsgericht zugelassene Revision der Beklagten. Die Sache wird am 22.3.2012 am Bundesverwaltungsgericht verhandelt. …

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 22 Leser -
  • Zigaretten könnten den Arbeitsplatz kosten

    … teilweise stattgegeben und festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis nicht vor dem 31. Juli 2009 beendet worden ist. Mit der vom Landesarbeitsgericht nur für die Klägerin zugelassenen Revision verfolgt die Klägerin ihr gegen die Wirksamkeit der ordentlichen Kündigung gerichtetes Feststellungsbegehren weiter. Verhandelt wird beim BAG am 22.3.2012 BAG – 2 AZR 153/11 ; LAG Köln Urteil vom 18. November 2010 – 6 Sa 817/10 - Quelle: Terminmitteilung BAG …

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 70 Leser -
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