2012

  • Weniger Scheidungen im Jahr 2012 und längere Ehedauer

    … Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, gab es im Jahr 2012 weniger Scheidungen in Deutschland. Die wichtigsten Daten: 1. Rückgang der Scheidungsrate: Im Jahr 2012 wurden in Deutschland ca. 179.100 Ehen geschieden. Dies waren im Vergleich zu 2011 4,5% weniger. Im Jahr 2011 wurden 187.640 Ehen geschieden. 2. Die Ehen bleiben länger bestehen: Die…

    Unterhalt24 Blog- 68 Leser -


  • Datenschutz: Tätigkeitsbericht des Bundesdatenschutzbeauftragten

    … Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Herr Peter Schaar, hat am 24. April 2013 seinen Tätigkeitsbericht für die Jahre 2011 und 2012 vorgestellt. Der Bundesbeauftragte thematisierte dabei in seiner begleitenden Pressemitteilung, dass seiner Ansicht nach die Bundesregierung die für die Legislaturperiode…

    Datenschutzbeauftragter Online- 25 Leser -
  • OLG Schleswig: Verfahrenswert bei einem Unterhalt für weniger als zwölf Monate

    … Der Verfahrenswert bei einem Antrag auf laufenden Trennungsunterhalt bestimmt sich grundsätzlich nachdem Jahresbetrag des geforderten Unterhalts. 1. Sachverhalt In einem Verfahren zur Zahlung von Trennungsunterhalt sollte der Antragsgegner verpflichtet werden für eine Unterhaltsforderung u.a. einen vollstreckbaren Titel zu begründen. In diesem…

    Unterhalt24 Blog- 105 Leser -
  • OLG Celle: Kindesunterhalt nach Volljährigkeit unter Mithilfe des Jugendamtes

    … 2011 ein. Am 26. April 2012 hat der Antragsteller dann beim Amtsgericht einen Verfahrenskostenhilfeantrag gestellt. Das Amtsgericht hat den Antrag auf Verfahrenskostenhilfe mangels hinreichender Erfolgsaussicht abgelehnt. Dagegen legte der Antragsteller Beschwerde ein. 2. Rechtlicher Hintergrund: Verfahrenskostenhilfe (kurz: VKH) ist eine Form der…

    Unterhalt24 Blog- 268 Leser -
  • Skype: Schweizer Behörden mit grossem Datenhunger

    … Microsoft nimmt sich ein Vorbild am Transparenzbericht von Google und dokumentiert mit der Veröffentlichung des «2012 Law Enforcement Requests Report» erstmals den Datenhunger von staatlichen Behörden. Die Schweiz erscheint im Bericht (PDF) im Zusammenhang mit der Instant Messaging- and Telefonie-Software Skype: Im Kalenderjahr 2012 stellten…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 71 Leser -
  • DPMA: Marken 2012

    … Marken Im Jahr 2012 wurden in Deutschland 59 849 Marken angemeldet. 46 099 Marken wurden im Markenregister eingetragen, somit im Schnitt 185 Marken pro Arbeitstag. Die Zahl der Anmeldungen ging im Vergleich zum Jahr 2011 (64 052) um 6,6 Prozent zurück, die Eintragungen sanken um circa 10 Prozent (2011: 51 330). Die meisten Markenanmeldungen…

    MarkenBlogin Markenrecht- 32 Leser -


  • BVerfG: Befristeter Ausschluss des Umgangsrechts bei Kindeswohlgefährdung

    …: BVerfG) nahm die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an. Die Verfassungsbeschwerde sei auf jeden Fall unbegründet. Ein Verstoß gegen das Elternrecht aus Art. 6 GG sei nicht gegeben. Das OLG habe die Kindeswohlgefährdung als Voraussetzung für den Umgangsausschluss angesehen. Hierzu führt das BVerfG wie folgt aus: „Das OLG hat im Rahmen der…

    Unterhalt24 Blog- 280 Leser -
  • Schweizer Schnüffelstaat 2012 mit Überwachungsrekord

    … bzw. Mitlesen von E-Mails durch die jeweiligen Strafverfolgungsbehörden, im Jahr 2012 um 20 % auf 3‘233 zugenommen haben. Die Strafverfolgungsbehörden ordneten auch häufiger rückwirkende Fernmeldeüberwachungen an (+ 21% auf 6‘960) und ersuchten um mehr technisch-administrative Auskünfte (+ 22% auf 4’775). Die Zahl der einfachen Auskünfte nahm um 15…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 83 Leser -
  • BGH: Taschengeld eines Ehegatten im Elternunterhalt

    … sich nicht für leistungsfähig. Das Amtsgericht hat der Klage zum größten Teil stattgegeben und auf die Berufung der Beklagten hat das Oberlandesgericht (kurz: OLG) das Urteil des Amtsgerichts teilweise abgeändert. Die Beklagte musste nur noch teilweise den Unterhalt nachzahlen. Dagegen legten Kläger und Beklagte Revision ein. 2. Rechtlicher…

    Unterhalt24 Blog- 297 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK