10 Jahre

  • Achtung Erbschaftssteuerfalle!

    … Erbrecht Juli 20th, 2016 Ingolf Schulz Ein alter, nicht ganz unvermögender Witwer, hat zwei Söhne und möchte sie nach seinem Tod zu gleichen Teilen bedenken. Da er gehört hatte, dass eine Erbengemeinschaft leicht zu Streitigkeiten führen könnte, bestimmte er seine Söhne nicht zu Miterben, sondern setzt den Sohn, der das Familienhaus…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 187 Leser -
  • BGH zur Verjährung von Ansprüchen aus Online-Urheberrechtsverletzung

    …BGH – Verjährung von Ansprüchen aus Online-Urheberrechtsverletzung! Der BGH hat in seinem Urteil vom 15.01.2015 – Az.: I ZR 148/13 entschieden, dass für Online-Urheberrechtsverletzungen, hier die Verwendung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials auf einer Webseite eine jeweilige tägliche Einzelhandlung anzunehmen ist. Nach…

    Carola Sieling/ IT-Blawg- 195 Leser -


  • Die Eigenbedarfskündigung

    … teilte die Ansicht, dass der Vermieter rechtsmißbräuchlich gehandelt hatte. Im vorgenannten Fall waren die befassten Gerichte zudem der Ansicht, dass bei bestehender Möglichkeit Alternativwohnraum anstatt der gekündigten Wohnung zu offerieren, der Mietpreis der Alternativwohnung sich grundsätzlich an ortsüblichen Vergleichsmieten orientieren muss. Ein…

    Hagen Zeitz/ WK LEGAL Online Blogin Mietrecht- 94 Leser -
  • Beginn und Ende der Haltefrist für Immobilienverkäufe?

    … Hinsicht ein: “Private Veräußerungsgeschäfte (§ 22 Nummer 2) sind Veräußerungsgeschäfte bei Grundstücken und Rechten, die den Vorschriften des bürgerlichen Rechts über Grundstücke unterliegen (z. B. Erbbaurecht, Mineralgewinnungsrecht), bei denen der Zeitraum zwischen Anschaffung und Veräußerung nicht mehr als zehn Jahre beträgt.” D.h. ein…

    RECHTaktuell- 299 Leser -
  • Unterstützer eines Vergewaltigungsopfers droht mehr Haft als Tätern

    …, es drohen 10 Jahre Haft. Die beiden Täter wurden bereits im März zu Mindeststrafen von einem bzw zwei Jahren verurteilt. Weitere Infos zum Steubenville Rape Case sind ebenfalls auf Mother Jones zu finden. Welche Haftstrafe am Ende herauskommen wird, bleibt abzuwarten. Aber hier verschlägt es einem doch erstmal die Sprache. Leave a comment …

    HashtagRecht- 188 Leser -
  • Kostenfalle Markenverwaltung

    … Webseite des Anwalts beschrieb detailliert die im Rahmen der Markenanmeldung zu erbringenden Leistungen bis zur Übersendung der Markenurkunde. Kostenpflichtige Leistungen wie Markenrecherchen oder eine spätere Markenüberwachung konnten zusätzlich beauftragt werden. 400.- EUR investieren und dafür 10 Jahre Markenschutz bekommen – das sah nach einen…

    MarkenBlog- 85 Leser -
  • Japan: Trotz Kürzung der Einspeisevergütung für Photovoltaik attraktive Förderung

    … 01.April 2013 bis 30.03.2014 an das Netz angeschlossen werden für eine Dauer von 20 Jahren (unter 10 kW für 10 Jahre). In Japan wurde die Einspeisevergütung Mitte 2012 eingeführt. Die Förderung wird durch eine Umlage auf den Strompreis finanziert. Die Höhe der Umlagen variieren allerdings innerhalb der unterschiedlichen Präfekturen. Nach Angaben…

    LEXEGESE- 12 Leser -
  • 10 Jahre Hartz IV und nix zu feiern

    …nachdem der Satz, dass Hartz IV weg muss seit 10 Jahren der selbe ist und es auch nach 10 Jahren nichts zu feiern gibt, reiht sich Bestandsaufnahme an Bestandsaufnahme. Die SZ bringt mich auch nur zum Gähnen. Alles irgendwie richtig. Und die Pseudo-Ungerechtigkeit in einem Absatz (wieder) zusammen gefasst: Das als Ersatz eingeführte…

    rechtbrechung- 61 Leser -


  • BGH Sieger Besieger

    … Es ging um 330 EUR. Der Mandant, Daimleris Mercenidis, griechischer Staatsbürger, erhielt im Spätsommer 2009 eine Delle in seinem 10 Jahre alten Benz hinten links. Schuld war der Andere. Mercenidis regulierte selbst an und legte einen Kostenvoranschlag der Daimler AG über 2.400 EUR vor. Zu viel, befand die Kravag. Eine gleichwertige Werkstatt…

    Rechtsverkehr.de- 249 Leser -
  • Schulverweigerung aus religiösen gründen

    …. Die im Großraum Bonn wohnhaften Eltern wurden vom Kreisschulamt im Sommer 2010 mehrfach vergeblich aufgefordert, zwei ihrer Kinder zur Grundschule anzumelden. Schließlich meldete das Schulamt selbst den zu diesem Zeitpunkt 10 Jahre alten Sohn und die 8 Jahre alte Tochter zur nächst gelegenen städtischen Gemeinschaftsgrundschule an. Die Kinder…

    Rechtslupein Zivilrecht- 94 Leser -
  • 10 Jahre Creative Commons-Lizenzen

    …-Enzyklopädie Wikipedia seit einigen Jahren Creative Commons-Lizenzen. Momentan liegen die Creative Commons-Lizenzen in Version 3.0 vor, an Version 4.0 wird gearbeitet. Im Gegensatz zu den Anfängen der Lizenzen ist heute die Namensnennung der Urheber bei allen Lizenzen zwingend. Hingegen fehlt mittlerweile die Möglichkeit, die nicht-kommerzielle…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raumin Medienrecht- 90 Leser -
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