Top-Meldungen der letzten 8 Stunden

  • OLG Düsseldorf zur Zulässigkeit von Bietergemeinschaften

    Man kann nicht gerade behaupten, daß die Zulässigkeit der Eingehung von Bietergemeinschaften aus vergaberechtlicher Sicht noch nicht diskutiert worden wäre. Mit der Frage befassen sich vielmehr inzwischen eine ganze Reihe von Entscheidungen der Vergabekammern und Oberlandesgerichte, und auch im Schrifttum ist die Thematik vielfach behandelt worden.

    Dr. Sebastian Conrad- 60 Leser -
  • Die rechtliche Seite des Domainnamens

    Grundlagen des Domainnamensrechts: Domains können in unterschiedlichen Schreibweisen adressiert werden, nämlich insbesondere numerisch als IP-Nummern (zB 192.168.1.1) oder in Buchstaben (zB dieDomainrechtler.de). “dieDomainrechtler.de” stellen den Domainnamen dar, die dahinter stehende IP-Nummer ist für diese rechtliche Betrachtung des Domainnamens nicht relevant, wohl aber f ...

    fachanwalt-hannover- 52 Leser -
  • Was ist ein Design?

    Was ist ein Design? Durch das Geschmacksmustergesetz werden sowohl zweidimensionale “Muster” (z.B. Stoffmuster) als auch dreidimensionale Modelle geschützt. Es muss sich um Muster oder Modelle gewerblicher Gegenstände handeln, die den ästhetischen Farb- oder Formsinn ansprechen. Voraussetzung sind hierbei die Neuheit sowie die Eigentümlichkeit des Gegenstandes, also eine gest ...

    fachanwalt-hannoverin Abmahnung- 47 Leser -
  • Anspruch auf Restkaufpreiszahlung ?

    Emmo46 Sa, 24/02/2018 - 17:19 Foren: Zivilrecht Hallo ich komme mal gleich zu meiner Frage. Wie ist im folgendem Fall die Rechtslage ? - sechsjähriger Junge will Spielzeugauto für 20 €, dass er im Schaufenster gesehen hat vom Opa. - Opa hat keine Zeit und und gibt dem Jungen zwei 10 € scheine.

    iurastudent.de- 43 Leser -
  • BGH: Opferverhalten und Rücktrittshorizont

    Nach ständiger Rechtsprechung kommt es für die Abgrenzung zwischen unbeendetem und beendetem Versuch auf das Vorstellungsbild des Täters nach Abschluss der (letzten) von ihm vorgenommenen Ausführungshandlung, dem sogenannten Rücktrittshorizont, an. Bei der Beweiswürdigung hinsichtlich der Frage, ob der Täter schon davon ausgegangen war, sein Opfer tödlich verletzt zu haben, ...

    examensrelevantin Strafrecht- 42 Leser -
  • Ermittlung der Zahlungsunfähigkeit einer GmbH (Passiva II)

    Der BGH hat in seinem Urteil vom 19.12.2017 zur Ermittlung der Zahlungsunfähigkeit einer GmbH anhand einer Liquiditätsbilanz entschieden, dass bei der Vorschau auf die kommenden drei Wochen nicht nur die innerhalb dieses Zeitraums fällig werdenden Forderungen einzubeziehen sind, sondern auch die innerhalb von drei Wochen nach dem Stichtag fällig werdenden und eingeforderten Ver ...

    Udo Schwerd/ blogmbh.de- 41 Leser -
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