Top-Meldungen der letzten 8 Stunden

  • Rindsviecher, Zeppeline und das beA

    Der Kollege Joachim Breu aus der Hansestadt Hamburg kommentierte meinen Beitrag zum Elektronikschrott des beA mit einer Geschichte aus seiner reichhaltigen Erfahrung: Ich hatte mal mit einem Unternehmer zu tun, der Arabern Zeppeline verkaufen wollte, weil man mit denen Kühe über weite Strecken so schonend transportieren könne, dass ihre Milch nicht sauer wird.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 147 Leser -
  • Das verfluchte Büro

    Es liegt am Ende des Flures und ist ein wenig seltsam geschnitten. Nicht rechteckig, sondern irgendwie etwas schief. Aber nicht schlimm. Das Besondere an diesem Büro kann man nicht sehen. Es ist mit einem Fluch belegt. Wer auch immer dort sein Quartier aufschlägt verlässt uns nach einiger Zeit. Eine Schwangerschaft, zwei Kündigungen, z ...

    Enforcer- 83 Leser -
  • Gehörsrügefalle, oder: Wir haben dich gewarnt

    entnommen openclipart.org Zum Wochenauftakt zwei OWi-Entscheidungen. Zunächst: In meinem Blogordner hängt noch (immer) der OLG Düsseldorf, Beschl. v. 25.04.2017 – IV-2 RBs 49/17, über den ja schon in einigen anderen Blogs berichtet worden und den wir ja auch bereits im VRR veröffentlicht haben mit einer Anmerkung vom Kollegen Kroll aus Berlin.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 78 Leser -
  • Befristetes Arbeitsverhältnis – und der “i.A.” unterzeichnete Arbeitsvertrag

    Die von § 14 Abs. 4 TzBfG für die Befristung von Arbeitsverträgen vorgeschriebene Schriftform erfordert nach § 126 Abs. 1 BGB, dass die Vertragsurkunde von den Parteien eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnet wird. Wird ein Vertrag für eine Vertragspartei von einem Vertreter iSv. § 164 Abs.

    Rechtslupe- 60 Leser -
  • Umsatzsteuervoranmeldung vom Buchhalter

    Die in § 6 Nr. 4 StBerG genannten Personen sind auch dann nicht zur Erstellung von Umsatzsteuervoranmeldungen berechtigt, wenn diese aufgrund des verwendeten Buchführungsprogramms automatisch erfolgt. Buchhalter sind mithin in keinem Fall zur Erstellung von Umsatzsteuervoranmeldungen berechtigt. Nach § 80 Abs.

    Rechtslupe- 59 Leser -
  • Fotoklau im Internet: Das Ärgernis der Berufsfotografen und Shopbetreiber

    Fotografen und Shopbetreiber kennen das Problem: Fotoklau im Internet. Doch was genau versteht man hierunter? Wie schützt man sich gegen Fotoklau im Internet? Was ist unter Fotoklau im Internet zu verstehen? Der Fotoklau oder Bilderklau im Internet ist schon lange kein Einzelfall mehr. Begünstigt durch die fortschreitende Digitalisierung der Gesellschaft und die immer weiter zu ...

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum- 59 Leser -
  • Keine Mängel und Gewährleistungsrechte vor Abnahme

    © Kzenon / Fotalia #35777091 Der BGH hat in seinem Urteil (19.01.2017-VIII ZR 301/13) entschieden, dass Mängel und Gewährleistungsrechte erst nach Abnahme des Werkes in Betracht kommen. Dies bedeutet auch, dass entsprechende Kostenvorschüsse für eine Mängelbeseitigung im Wege der Ersatzvornahme erst nach Abnahme geltend gemacht werden können.

    Rechtsanwälte Göpfert- 47 Leser -
  • Zuviel arbeitende Feuerwehrbeamte in Brandenburg

    Feuerwehrbeamte, die sich freiwillig bereit erklärt haben, über die unionsrechtlich zulässige Höchstarbeitszeit von 48 Stunden in der Woche hinaus Dienst zu leisten, können hierfür von ihren Dienstherrn – den beklagten Städten – Freizeitausgleich verlangen. Kann der Dienstherr den primär auf Freizeitausgleich gerichteten Ausgleichsanspruch der Beamten nicht binnen Jahresfrist e ...

    Rechtslupe- 47 Leser -
×Unterstützen Sie JuraBlogs mit einer Spende

Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK