Top-Meldungen der letzten 8 Stunden

  • Reinigungsannahme: Das rosa verfärbte Brautkleid

    Amtsgericht Augsburg, Urteil vom 30.11.2016 - 73 C 208/16 Reinigungsannahme: Das rosa verfärbte Brautkleid Beim Abholen des weißen Brautkleides aus der Reinigung verschlug es der Kundin die Sprache: Das ursprünglich weiße Kleid hatte sich durch die Reinigung rosa verfärbt. Als das Reinigungsunternehmen unter Hinweis auf seine AGB meinte, für den Schaden nicht haften zu müssen, ...

    Rechtsindex- 78 Leser -
  • Sonntagswitz: Heute zu/mit Strafverteidigern

    © Teamarbeit – Fotolia.com Heute bringe ich dann mal „Strafverteidigerwitze“. Die passen gut zum 41. Strafverteidigertag, der am Wochenende in Bremen statt gefunden hat und der inzwischen beendet ist. Es kann sein, dass ich den ein oder anderen der Witze schon mal gebracht habe, das habe ich nicht geprüft.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 65 Leser -
  • Ruhig, Brauner!

    Ja, es ist passiert. Ich habe mir ein paar Tage ernsthaften Urlaub gegönnt und es mir unterwegs weitestgehend verkniffen, in dieses Internetz zu schauen. Und schon werden die Leute hektisch. Die Netzabstinzenz lag nicht nur daran, daß ich das nicht wollte. Sondern auch, weil ich es nicht konnte. Die Abdeckung mit dem Mobilfunk in Kreuzberg ist eben nicht zu vergleichen mit de ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 63 Leser -
  • Was wurde eigentlich aus den Goldfinger-Modellen?

    Vor gut sechs Jahren sorgten die Goldfinger-Gestaltungen für einiges Aufsehen im Politbetrieb. Inzwischen sind die Modelle so tot, wie das Bondgirl aus dem namensverwandten Filmklassiker. Weil das Finanzministerium – wie so häufig bei den großen Steuerschlupflöchern – viel zu spät reagierte, dürfte ein Schaden von mehreren hundert Millionen Euro entstanden sein.

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 58 Leser -
  • OLG Köln: Überteuerter Schlüsseldienst – Strafbarer Wucher

    Zwangslage im Sinne des § 291 Abs. 1 S. 1 StGB ist eine ernste Bedrängnis, in der der Geschädigte auf die Leistung angewiesen ist. Eine Existenzbedrohung ist nicht vorausgesetzt. Hiervon ausgehend wird auch für Zwangslagen ohne wirtschaftliche Bedrängnis darauf abgestellt, dass eine existenzielle Bedrohung nicht erforderlich, sondern eine „schwerwiegende Beeinträchtigung de ...

    examensrelevantin Strafrecht- 53 Leser -
  • DRK-Schwesternschaften: Einigung zum Erhalt

    Dieses Blog durchsuchen DRK-Schwesternschaften: Einigung zum Erhalt In seiner bisherigen Rechtsprechung verneint das Bundesarbeitsgericht eine Arbeitnehmerstellung der vereinsrechtlich organisierten Rotkreuzschwestern. Daher war bisher auch das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) nicht auf die Gestellung von Rotkreuzschwestern an unterschiedliche Gesun ...

    Recht und Arbeit- 50 Leser -
  • Geschäftslage des BAG zum 01.01.2017

    Dieses Blog durchsuchen Geschäftslage des BAG zum 01.01.2017 Ausweislich des Jahresberichts des Bundesarbeitsgerichts sind die Eingangszahlen des BAG in 2016 um knapp 3 % gestiegen. Insgesamt gingen 2376 Sachen ein, wovon 40,6 % auf Revisionen und Rechtsbeschwerden im Beschlussverfahren entfielen, was einem Anstieg um ca. 4 % entsprach.

    Recht und Arbeit- 41 Leser -
  • Lesenswerte juristische Weblinks #153

    Ausgewählte Weblinks zu lesenswerten juristischen Inhalten – heute unter anderem zum «Recht auf Reparatur», zu Bild- und Namensrechten an digitalen Fussballern und zum verschwindenden Darknet … «Recht auf Reparatur»: «Why American Farmers Are Hacking Their Tractors With Ukrainian Firmware.» Sportrecht: «Wem gehört der d ...

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 36 Leser -
  • Bergleute: Ablösung der Kohledeputate

    Die Ibbenbürener Bergleute müssen die Ablösung der Kohledeputate durch die Leistung einer einmaligen Abfindung hinnehmen. Das hat die 4. Kammer des Arbeitsgerichts Reine am 14.03.2017 entschieden (Az. 4 Ca 1006/16). Noch aktive Bergleute, Rentner und deren Hinterbliebene haben Anspruch auf Gewährung kostenloser Kohle für den eigenen Bedarf im Jahr.

    Recht und Arbeit- 35 Leser -
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