Top-Meldungen der letzten 8 Stunden

  • Vier Pflichtverteidigungsfragen, oder: Landgerichte können auch anders

    © G.G. Lattek – Fotolia.com In Zusammenhang mit einem anderen Posting hat mich vor einiger Zeit ein Kollege auf den LG Neubrandenburg, Beschl. v. 12.120.2016 – 82 Qs 58/16 jug – hingewiesen. Mit dem eröffne ich dann die 17. KW. Der Beschluss behandelt Fragen der Pflichtverteidigerbeiordnung. Da der Beschluss verhältnismäßig lang ist, beschränke ich mich hier allerdings wei ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 65 Leser -
  • Betrunkene attackieren Kinder und fordern Eisbecher

    Betrunkene attackieren Kinder und fordern Eisbecher Pressemitteilung 24. April 2017 Foto: Symbolbild Zwei Betrunkene griffen letzten Freitag (21. April) zwei Kinder in Berlin-Moabit an und zerstörten anschließend die Scheibe einer Bushaltestelle. Ersten Ermittlungen zufolge sollen die beiden betrunkenen Männer, im Alter von 26 und 27 Jahren, gegen 18 Uhr die 11- und 13-jähri ...

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 59 Leser -
  • Zeugin im Glück: Kosten der verpatzten Vernehmung

    Attorney Rechtsanwalt Clemens Kochinke • Washington. Das Beweisausforschungsverfahren, Discovery, im ame­ri­ka­ni­schen Prozess ist kost­spie­lig und auf­wän­dig. Schwe­re Sanktionen dro­hen bei man­geln­der Mitwirkung. In hibu Inc. v. Peck be­an­trag­te der Kläger, einer Zeugin die Kos­ten einer wei­te­ren Vernehmung auf­zu­er­le­gen - das kön­nen leicht 5.000 oder 10.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 50 Leser -
  • Dauerärgernis Einvernahmeprotokolle

    Einvernahmen in Strafverfahren werden in der Schweiz in der Regel nicht aufgezeichnet, sondern sinngemäss protokolliert (vgl. Art. 78 f. StPO). Obwohl allen Praktikern bekannt ist (oder bekannt sein müsste), dass die Protokolle selten objektiv verfasst werden und jedenfalls ungeeignet sind, Rückschlüsse auf die Zuverlässigkeit der protokollierten Aussagen zuzulassen, stellen ...

    strafprozess- 33 Leser -
  • Rechtsmissbräuchlich erwirkte Verfügung ist aufzuheben

    Erschleicht der Antragssteller im Eilverfahren ohne mündliche Verhandlung rechtsmissbräuchlich einen Verfügungstitel, ist die Verfügung ohne Rücksicht auf seinen Verfügungsanspruch aufzuheben. Dies hat das Landgericht München I mit Beschluss vom 24. Januar 2017 (Az. 33 O 7366/16) entschieden. Als Titelerschleichung beurteilen die Münchner Richter, dass die Antragste ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 31 Leser -
  • Unethisches Verhalten in deutschen Chefetagen

    Jeder ist sich selbst der nächste. Da kann man schon mal großzügig über Dinge hinwegsehen, schließlich dient es ja der eigenen Karriere. Wer gedacht hat, so etwas passiert im korrekten, ehrbaren Deutschland eher selten, hat sich getäuscht. Der Ruf ist tatsächlich angekratzt, 23% der deutschen Manager würden unethisch handeln, wenn sie selbst davon profitieren.

    Betriebsrat 2014- 31 Leser -
  • Benutze diese beiden Worteund werde zu einem besseren Studenten

    Worte sind mächtig. Und das weißt du nicht erst seit deiner letzten Klausur. Ein einziges Wort kann alles verändern: Es kann dich zum Sieger machen, Beziehungen retten, beruhigen oder dich in den Abgrund reißen. Die richtigen Worte zu finden, ist eine Kunst, die nicht jeder beherrscht. Einige benutzen ihre Worte inflationär und reihen eine leere Phrase an die nächste.

    Studienscheiss- 30 Leser -
  • DSGVO – Muss ich meine Kundendaten löschen?

    Wenn im März 2018 die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) anwendbar wird, stellen sich neue Fragen für Unternehmen: Muss ich meine Kundendaten nach einer gewissen Zeit löschen? Wann und wie muss ich auf Löschanfragen reagieren? Muss ich die Kunden über meine Lösch- bzw. Aufbewahrungsfristen informieren? Die DSGVO stellt das Thema Löschung mehr in den Vordergrund als es im ...

    SWD Rechtsanwälte » Blog- 30 Leser -
  • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz Für Heft 5/2017 der Kommunikation & Recht (K&R) habe ich einen Aufsatz zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) verfasst. Der Verlag hat mir gestattet, ihn vorab hier zur veröffentlichen (Dank an Torsten Kutsche und Dr. Anja Kell ...

    Thorsten Feldmann/ feldblog- 29 Leser -
  • Der Arbeitsvertrag – Alter Wein in neuen Schläuchen

    Das Arbeitsrecht ist geprägt von einer unübersichtlich versprengten Fülle an Einzelgesetzen. Ein einheitliches Arbeitsgesetzbuch wäre ein großer Schritt für Rechtsklarheit. Für solch große Schritte fehlt der Regierung dann aber doch der Mut oder die Kompetenz. Neu eingefügter § 611a BGB zum Arbeitsvertrag Stattdessen bekommen wir die kleinstmögliche neue Normierung für den Arbeitsvertrag.

    Sascha Petzold/ Sascha Petzold | Rechtsanwalt & Mediator- 28 Leser -
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