Die TOP-Meldungen der letzten 30 Tage.

Und wieder einmal erreichen mich E-Mail und Anrufe zu einer neuen Internet-Abo-Falle. Der Dienst wirbt mit Gehaltsvergleichen und einem Gehaltsrechner. Ausnahmsweise ist nicht die Rede davon, dass der Service kostenlos wäre. Allerdings findet man den Hinweis, dass die Leistung kostenpflichtig ist, erst dann, wenn man bei der Anmeldung runterscrollt. Dort steht dann: Der einmalige Preis für …»

Eine kuriose Auseinandersetzung vor dem Amtsgericht Bonn habe ich heute entdeckt: In dem Fall stritten sich eine Mieterin und ihr Vermieter wegen Sex auf der Terrasse, durch den sich die Nachbarn belästigt fühlten. Ausgangspunkt des Streit waren mehrere Beschwerden von benachbarten Mietern über eine Mieterin. Einer der Nachbarn hatte sogar heimlich Fotos angefertigt, auf der …»

Der Gegner soll an meinen Mandanten die Kosten des Verfahrens zahlen. Runde 2.000 Euro. Der Gegner schreibt, er hätte aber kein Geld. Er will Raten zahlen. Das lehne ich im Auftrag meines Mandanten ab. Dann beauftragt der Gegner einen (ersten) Anwalt, der mir kollegialiter mitteilt, daß der Gegner kein Geld habe. Ich solle doch meinem …»

Hannover ist mittlerweile als Dienstleistungshochburg bei der Vergabe von guten Noten und Promotionen bekannt. Nun weitet sich der Skandal offenbar noch aus: der Dekan der juristischen Fakultät, Prof. Dr. Stephan Meder, läßt jedenfalls erst einmal sein Amt ruhen. Prodekan Prof. Dr. Volker Epping vertritt ihn - dieser ist über jeden Zweifel erhaben, schaut man sich …»

Der Direktor eines kleinen Amtsgerichts muss aus Vertretungsgründen hin und wieder Strafsachen machen. Was er dabei so verbreitet, lässt den Zuhörer an manchem zweifeln.Ein kleiner Lacher bei dem Hinweis der Verteidigung, dass Zeugen zunächst zu belehren sind. Richtig heftig wurden dann aber die Meinungsäußerungen des Herrn Direktor, als ich als Verteidiger darauf hinwies, dass nicht …»

Der BGH (Urt. v. 20.12.2007 - Az.: I ZR 42/05: PDF) hat entschieden, dass das Zeigen von Fernseh-Ausschnitten in der bekannten Fernseh-Show TV-Total eine Urheberrechtsverletzung ist.Zunächst stellen die höchsten deutschen Richter klar und unmissverständlich fest, dass auch ... »

Es waren nur 6 Minuten, vielen Fußballfans kam es gestern jedoch wie eine Ewigkeit vor. Wegen eines heftigen Gewitters kam es gestern zu einem Stromausfall im UEFA International Broadcasting Center. Das hatte zur Folge, dass weltweit (in der ganzen Welt? Nein ein kleines Land im Zentrum Europas hatte sein eigenes Bild) das Spiel nicht mehr …»

Am Landgericht Rostock sitzt ab dem 12. Juni der Güstrower Amtsrichter Dr. H. wegen Verdacht auf Rechtsbeugung auf der Anklagebank. …»

Ein 51-jähriger Kölner hatte kurz vor Weihnachten 2007 die Massagedüse eines Spaßbades zur sexuellen Stimulierung benutzt. Das zog ein Ermittlungsverfahren und eine Verurteilung zu einer Geldstrafe von € 300,00 nach sich. Der bisher unbescholtene Mann meinte kleinlaut, er habe gedacht, das sieht ja keiner. Da hat er sich geirrt. (more...) »

Das Kraftfahrtbundesamt informiert. In einem Kurzbrief, der einer Auskunft aus dem Verkehrszentralregister beigefügt war, die wir für einen Mandanten eingeholt haben. Auskunft aus dem Verkehrszentralregister Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt. .. Im Verkehrszentralregister wurde die Verfahrensweise der Beantragung einer Auskunft durch Rechtsanwälte überprüft. Oha! Wenn Beamte etwas “überprüfen”, dann steht nichts Gutes auf dem Programm. Das hier ist bei …»

Zwei nackte Frauen liebten sich heiß und innig in der Krefelder Fußgängerzone. Und sehr leidenschaftlich war der Sex, den die 29 - jährige mit einer 40 - jährigen hatte. Zahlreiche Passanten waren Zeugen des Liebesspiels. Als die herbeigerufenen Polizeibeamten erschienen, wurden sie vom Liebespaar mit obszönen Gesten begrüßt. Die beiden Damen waren allerdings so alkoholisiert, …»

In einer Eilsache mußte ich kurzfristig Akteneinsicht nehmen. Da ich eh an dem Landgericht zu tun hatte bin ich also auf die zuständige Geschäftstelle um mir dort die Akte geben zu lassen. Dort ging es wohl wegen Urlaubs anderer Kolleginnen hoch her, die Akte ließ sich erst nicht finden, die Mitarbeiterin ging kurz an anderen …»

... oder ist es normal, für eine Pappschachtel, nämlich nur für die Verpackung einer Playstation 3, sage und schreibe 281.- Teuro zu bieten? Dass hier nur die Schachtel verkauft wurde, war angesichts der groß geschriebenen knappen Artikelbeschreibung: „Biete hier eine Playstation 3 Verpackung zum Verkauf an. Sie ist fast neu nun wirklich nicht zu übersehen. Noch …»

Die Zahl der Filesharing-Fälle nimmt täglich zu und hat mittlerweile eine Dimension erreicht, die in Deutschland einmalig sein dürfte. Die …»

Bildschirmschoner verhinderten in der Steinzeit der Computerei das Einbrennen von Mustern und dienen heutzutage der Belustigung des Nutzers. Sträflich vernachlässigt wird in der Regel das Reinigen des Bildschirms von innen. Auch hierfür gibt es aber heutzutage zum Glück Expertenhilfe. »

mich erreichte letzte woche eine e-mail eines rechtsanwalts, der sich darüber echauffierte, dass wir unser blog anonym führen. es sei nach maßgabe höchstrichterlicher rechtsprechung, dass in einem impressum klarnamen verwendet werden müssen, insbesondere für eine kontaktierung anspruchsstellender berechtigter. also wenn ich die höchstrichterliche rechtsprechung richtig verstanden habe, braucht ein privates blog kein impressum. punkt. aber was bitte ist …»

Heute ist Sonntag. Auch am Wochenende sind wir erreichbar. Selbst für diesen “Notruf”, der mich heute morgen beim ersten Caffè erreicht hat: Herr H. bittet dringend um RR. Es geht um Stadtbetrug vom Arbeitsamt, verletzten Richtern, Schwarzarbeit und seinen Vermieter. Es seien tausend Sachen und er hätte bereits Beweise. Das wird auch noch bis Montag Zeit haben. »

Die Zivilkammer 24 des Hamburger Landgerichts hat am Freitag in einem Prozess einen bemerkenswerten Vergleichsvorschlag gemacht: Demnach darf eine Frau …»

„Nein, eine Empfehlung soll dieser Brief für Sie nicht enthalten. Schon gar keine Anleitung zur Anwaltskarriere. Er soll schlicht eine anwaltliche Tugend ins Zentrum stellen: die Neugierde. Sie ist die entscheidende Tugend des Anwalts.“ Mit der Serie „Briefe an junge Juristen“ startet nun auch die juritstische Ausbildungszeitschrift JuS einen eigenen Podcast. Richter, …»

Nach den Vorschriften des Gesetzes gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG) sind die Bedingungen bei Preisnachlässen und anderen Verkaufsförderungsmaßnahmen klar und eindeutig anzugeben (Informationspflicht). Eine Irreführung über die Bedingungen, unter denen Waren geliefert werden, ist zu unterlassen. Ob eine Werbung irreführende Angaben enthält, bestimmt sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete Werbung aufgrund ihres …»

Ich mache ja nicht soviel Strafrecht, vielleicht kann mich also einer der Kollegen aufklären, was das soll: Ich habe in einer Sache gegenüber der Polizei angezeigt, dass ich den Mandanten vertrete und um Akteneinsicht gebeten.  Das habe ich zur Beschleunigung vorab per Telefax an die Polizei gesandt und dann am gleichen Tag per Post hinterher. Jetzt habe …»

Immer wieder werde ich gefragt, ob das denn geht und warum das eigentlich nötig ist - als Rechtsanwalt in einem Unternehmen angestellt zu sein. Dabei kommt es bei den unterschiedlichen Berufsbezeichnungen und Befugnissen immer wieder zu Mißverständnissen. Der folgende kleine und keineswegs allumfassende Beitrag will versuchen, ein wenig Licht ins Dunkel zu bringen. Jurist ist zunächst …»

Das Schnüffelblog macht darauf aufmerksam, dass man bei XING angeblich effektiv Fake-Profile entlarven kann: Richtig ist: Es wurde am o6.o6.2008 ein Testprofil erstellt, also ein Fake. Die Personalien waren erfunden, die Adresse gibt’s wirklich. Der Account wurde nach Erstellung einmal für ca. 15 Minuten testweise genutzt, danach nicht mehr. Und (nur) fünf Tage später kommt o.a. e-mail. …»

ein landgericht läd zur mündlichen verhandlung. für übermorgen. na toll. da rufe ich bei der geschäftsstelle an und teile mit, dass die gesetzliche ladungsfrist nicht eingehalten wurde. man stellt mich in die warteschleife mit dem bemerken, man müsse sich die akte eben holen. nach fast zehn minuten wartezeit meldet sich der zuständige richter. er meint doch …»

Die Schufa ist schuld?  “Sorry, leider können wir Ihnen das Darlehen doch nicht gewähren.” Daran ist die Schufa, die private Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung nicht immer schuld, aber es kann durchaus sein, dass eine Schufa-Anfrage der Bank Informationen zu Tage bringt, die die Kreditwürdigkeit negativ beeinflussen. Auch, ob Sie Kunde bei einem Erotik-Versandhaus sind, (more...) »

Gestern Nachmittag war ich beim Friseur. Nun sehe ich wieder wunderschön aus. Eigentlich wollte ich schnell zurück zur Arbeit, als ich zwei Kollegen draußen sitzend antraf. Unglaubich war die Geschichte, die mir der Kollege F. berichtete. Er habe am Vormittag in einer Berufungssache vor einem Landgericht verteidigt. Sein Beiordnungsantrag, den er im Vorfeld gestellt hatte, da die Staatsanwaltschaft …»

Die Immobilienbranche kennt Rechtsanwalt Hans Hauser bereits. Schließlich verschickt er massenhaft Abmahnungen wegen kleinster wettbewerbsrechtlicher Verstöße. Zurzeit mahnt er überwiegend …»

Frau Maria H. scheint anwaltlich nur vermeintlich gut beraten zu sein, wenn man bedenkt, dass ihre arbeitsrechtliche Klage nach einem unterbezahltem Praktikumsplatz nun unter Nennung ihres vollen Namens und einem Foto bei Spiegel-Online zu finden ist.Ok, zugegeben, ihr Anwalt hat große Nachzahlungen mit ihrer Klage gegen ihren Ex-Arbeitgeber erreicht und wir als Generation Praktikum können …»

Wie haben in einer Verkehrsunfallsache Akteneinsicht beantragt. Die FREIE UND HANSESTADT HAMBURG - BEHÖRDE FÜR INNERES - das Einwohner-Zentratamt reagiert darauf und schickt uns ein Fax: Aktenüberlassung gem. §§ 61, 46(1) OWiG ; 147 StPO; 115 RVO und 185 ff RiStBV Sehr geehrte Damen und Herren, als Anlage erhalten Sie die Akte in der oben genannten Unfallsache …»

Der Staatsanwalt fühlte sich beleidigt. Sein Kollege hatte ihm berichtet, ein Verteidiger habe öffentlich böse Worte über ihn gesprochen. Und weil er ein sensibler Mensch ist, stellte er einen Strafantrag gegen den Verteidiger. Zum Gerichtstermin erschien der Staatsanwalt als grinsender Zuschauer. Es wollte dabei zusehen, wie der Verteidiger öffentlich hingerichtet verurteilt wird. Das Grinsen verschwand …»

Das Bundessozialgericht hat entschieden - B 14 AS 22/07 R , dass wenn ein Hartz-IV-Empfänger im Krankenhaus ist die ARGE nicht berechtigt ist das Arbeitslosengeld II um den Verpflegungssatz zu kürzen. Das BSG begründete die Entscheidung damit, dass das Arbeitslosengeld II eine pauschale Leistung ist, die einer individuellen Bedarfsermittlung nicht zugängig ist. Der Arbeitslosengeld II beziehende …»

Es gibt da einen Telefon-Junkie bei der Gothaer, der mir schon eine Menge Stoff für dieses Blog geliefert hat. Eins, zwei, drei Beiträge sind bereits daraus geworden. Besten Dank an Drango insoweit schon einmal. Zwischenzeitlich hat ihm nun auch das Landgericht Berlin per Beschluß mitgeteilt, daß er mich nicht mehr anrufen soll. Er hat gekämpft um …»

Wer die üblichen Professoren-Sprüche bzgl. Rolf Schmidt satt hat, könnte sich für folgenden Beitrag von Jens Kahrmann vom Jura Magazin der Universität Hamburg interessieren (auch, wenn dieser Beitrag schon etwas älter ist). Jeder, der die Sprüche nicht lästig findet, sollte es dann trotzdem lesen, es ist jedenfalls interessant :-). Beitrag »

Die Karriereperspektiven sind sehr unterschiedlich, denn es gibt eine große Spannbreite unterhalb des Prädikats. Auch mit zwei soliden Befriedigend-Noten in den beiden Examina ist die Karriere nicht von vorneherein ausgeschlossen. Es gibt dann immer noch die Möglichkeit, in die Rechtsabteilung einer Bank oder eines Konzerns zu gehen.Teil-skurriles FAZ-Interview mit Personalberater Marc-Oliver …»

Er hat nicht zu strafen. Er hat keine Verhaltungsmaßregeln zu erteilen, er hat nicht Moral zu blasen, er hat zu schweigen, zu verstehen und dann das einzige zu tun, wozu ihn Menschen allenfalls delegieren dürfen: die Gesellschaft zu schützen.(Kurt Tucholsky: Warum stehen eigentlich Angeklagte vor dem Richter; 1927)Das OLG Dresden hat (durch die Richter Lips, …»

...so handhabt es die Rechtsanwältin Tamara Nahm, Osnabrück, wie im Anwaltsblatt 7/2008 auf S. X in ihrem Leserbrief zu erfahren ist. Grund dafür ist die unsägliche Anrechnungs- und Monierungspraxis bzgl. Geschäfts- und Verfahrensgebühr, die sich dank des von mir heiß geliebten RVG ergeben hat. Konkret geht sie mittlerweile so vor, dass bei neuen Inkassomandaten auf das außergerichtliche …»

Der Berliner Verteidiger hat dem Darmstädter Richter mitgeteilt, daß er wegen eines Termins am Gericht in Lübben verhindert sei und die Verlegung des Termins in Darmstadt erbeten. Darauf kommt diese Reaktion: in der Bußgeldache gegen Rudolf Raser, geboren arn 05.07.1961, kommt eine Verlegung nur in Betracht, wenn umgehend ein Nachweis für den Termin vor dem AG Lübben an …»

Motorradfahrer haben ein gewisses tatsächliches Privileg: weil ein Motorrad nur hinten ein Nummernschild hat und durch den Helm der Fahrer meist nicht erkennbar ist, haben sie oft stationäre Blitzer nicht zu befürchten - und so verhalten sie sich dann auch. Wie jener Motorradfahrer in Riesa, der zwischen Oktober und November 2007 26mal an einem Blitzer in …»

Eine ungewöhnliche Entscheidung hatte der BGH (Beschluss vom 30.04.2008, Aktenzeichen XII ZB 5/08) zu fällen: Bei der Wahl eines Vornamens für ihr Kind sind die Eltern grundsätzlich frei; sie sind insbesondere nicht an einen Kanon herkömmlicher Vornamen gebunden. Dem Recht der Eltern zur Vornamenswahl sind vielmehr allein dort Grenzen gesetzt, wo die Rechtsausübung das Kindeswohl konkret …»

Im Zuge der öffentlichen Berichterstattung über die Insolvenz der Maxfield GmbH wurde am 17. Juni 2008 in der Bild-Zeitung darüber …»

Weil sich die Kronzeugin im Bonner „Ehrenmord“-Prozess von der Polizei ausgetrickst fühlt, verklagt sie den Staat. Im Rückblick bereut sie den …»

Ganz im Ernst. Ich denke echt, es ist an der Zeit, dass die werten Mandanten mancher Anwälte mal erfahren, was so hinter den Kulissen mancher Kanzlei abgeht. Da kann ich allein schon von uns hier aus einem schier unendlichen Fundus schöpfen. Daher überlege ich so langsam ernsthaft, ein Buch zu schreiben. Ich denke, ich mache das auf einem …»

Gerade eine Anspruchsbegründung nach einem Mahnverfahren von einem Mandanten reingereicht bekommen. Der gegnerische Klageantrag lautet wie folgt: Wir beantragen, die Sache zur Durchführung des streitigen Verfahrens abzugeben Dort werden wir beantragen, die Beklagte zu verurteilen an die Klägerin 650,00 € nebst Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten übder dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 03.04.2008 sowie weitere 78,00 € für …»

Ein Jugendrichter ist dem Angeklagten wohlgesonnen.Er schaut sich ein Video an, auf dem zu erkennen ist, dass der Angeklagte, bekleidet mit schwarzer Hose, schwarzem Kapuzenpullover mit Kapuze auf dem Kopf und tief im Gesicht und mit dunkler Sonnenbrille in erster Reihe einer Gruppe steht, aus der heraus deutlich hörbar von 10 auf 1 runtergezählt wird. …»

Im Januar hatte ich bei einer großen deutschen Kosmetikfirma an einem Gewinnspiel teilgenommen und drei Monate kostenfreies Training bei der Fitness Company Freizeitanlagen GmbH gewonnen. Wer die Fitness Company nicht kennt: Es handelt sich um eine große Fitnesskette mit nach eigenen Angaben 110 Filialen, 280.000 Mitgliedern und einem Jahresumsatz von immerhin 137 Mio. EUR. Kein schlechter …»

In einem Ermittlungsverfahren wegen Betruges fragt die Staatsanwaltschaft die Bank: Die Bank hat kein Problem mit der Antwort: Die Kontoinhaberin ist Beschuldigte eines Ermittlungsverfahrens, das später eingestellt wird, weil sie die ihr zur Last gelegte Tat nicht begangen hat. »

Der Mandant war stationärer Patient in der psychiatrischen Abteilung einer sehr großen Klink. Nach erfolgreicher Therapie wurde er entlassen. Große Freude, aber eingetrübt, weil die neu gewonnene Freundin noch Behandlungsbedarf hatte und eben noch nicht entlassen wurde. In einem später gefundenen Brief versprach er seinem Mädel, daß er sie da raus holen werde. Die Idee, …»

In Hannover feiern die Hells Angels am Wochenende mit Freunden eine Party. Livemusik und Lasershow sind angesagt. »

Ein neuer Mandant hieß so ähnlich wie ein Benannter Schauspieler. Prompt habe ich den Namen falsch aufgenommen und in diverse Richtungen weitergeleitet. Dabei sollte ich eigentlich in diesem Bereich sensibilisiert sein. Passiert anderen bei mir ja auch häufiger. »

Die ganze Welt hat keine Probleme damit, dass die Deutschen seit der letzten WM wieder wie andere Nationen mit den Symbolen und Farben staatlicher Zusammengehörigkeit unbefangener umgehen. Die Versicherungen sehen das im Einzelfall skeptischer. Fan-Flaggen am Auto sind grundsätzlich erlaubt, jedenfalls die beliebten kleinen Flaggen, die (more...) »