Top-Meldungen der letzten 365 Tage

  • LG Tübingen, Beschluss vom 16.09.2016, 5 T 232 / 16

    Das Landgericht Tübingen, genauer: dessen 5. Zivilkammer, ist bekannt dafür, eine äußerst bürgerfreundliche Rechtsprechung in Vollstreckungsverfahren des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu verfolgen. Es hat bereits zahlreiche Vollstreckungen durch den Beitragsservice (früher GEZ) für unzulässig erklärt. Vor dem BGH hatten diese Urteile jedoch allesamt keinen Bestand.

    urteilsbesprechungen.de- 6947 Leser -
  • LenaLeaks: Wer hat strafrechtlich was zu befürchten?

    Man kommt um die Erpressung von Lena Meyer-Landrut mit Nacktfotos in den letzten Tagen einfach nicht herum – die Medien sind voll mit dem Thema. Es stellt sich die Frage, was schlimmer ist: die Veröffentlichung der Fotos in irgendwelchen Internetforen oder der Medienhype darum. „Bild plus“ verkauft mit Sicherheit jede Menge ihrer Abos mit den News, die keine sind, denn genaues weiß man nicht.

    Mirko Laudon/ Strafaktein Strafrecht- 5645 Leser -
  • Keine Solidarität mit Gina-Lisa Lohfink

    Als fleißiger BILD-Leser stolpert man immer wieder über die Namen von jungen Frauen, die keine Aufmerksamkeit verdienen und deren banale Lebensinhalte man daher auch ohne Verlustrisiko ignorieren kann. Dazu gehören jedenfalls Daniela Katzenberger, Sophia Thomalla, Micaela Schäfer und eben auch Gina-Lisa Lohfink.

    Fachanwalt für IT-Rechtin Strafrecht- 2410 Leser -
  • Warum man besser ohne Führerschein fährt

    Ein Mandant – nennen wir ihn mal Willi Brause – war ein sehr ordentlicher Mann. Irgendwann hatte er gelernt, dass man *immer* alle seine Dokumente bei sich zu führen hatte, insbesondere den Führerschein und den Fahrzeugschein, wenn man Auto fährt. Schließlich kostet so etwas im Falle einer Polizeikontrolle ein Verwarngeld von 10 €, das Willi Brause gerne sparen würde.

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 2071 Leser -
  • Alpi fährt nicht mehr

    Die Staatsanwaltschaft Bremen hat den Erlaß eines Haftbefehls beantragt. Gegen Alpi, einen Motorradfahrer und (ehemaligen) Videoblogger. Das Amtsgericht Bremen hat den Haftbefehl erlassen. Der Motorradfahrer sitzt nun seit dem 24.06.2016 in Untersuchungshaft. Wegen Totschlags (§ 212 StGB)! Der 23 jährige Motorradfahrer soll am 17.06.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 2020 Leser -
  • Wie ein Arbeitszeugnis definitiv nicht aussehen sollte…

    Wenn Arbeitgeber Arbeitszeugnisse mit polemischem Inhalt verfassen, riskieren sie die Verhängung von Zwangsgeld und Zwangshaft. Zu dieser Einschätzung ist das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln in seiner Entscheidung vom 14.02.2017 (AZ: 12 Ta 17/17) gelangt. Die Parteien schlossen in einem Kündigungsrechtsstreit einen Vergleich, wonach der beklagte Arbeitgeber der Arbeitnehmerin ...

    Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelderin Arbeitsrecht- 1866 Leser -
  • Die Legende von der überlasteten Justiz

    Da jammern sie wieder. In der ARD-Dokumentation "Erledigt - Deutsche Justiz im Dauerstress" widmete sich das Öffentlich-rechtliche Fernsehen gestern 45 Minuten lang den armen, überlasteten Richtern, die vor Arbeit fast zusammenbrechen. 45 Minuten lang keine einzige kritische Nachfrage, sondern obrigkeitstreue Beihilfe zum nimmermüden Klagegesang.

    Christoph Nebgen/ NEBGEN- 1774 Leser -
  • Rechtsanwalt darf nicht mit nackten Frauen werben

    Das Landgericht Köln hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt nicht mit Kalendern für sich werben darf, auf denen nackte oder nur spärlich bekleidete Frauen zu sehen sind. Der Kläger, der als Rechtsanwalt tätig ist, verteilte bereits im Jahr 2013 Kalender mit nackten oder spärlich bekleideten Frauen und einem Verweis auf seine Kanzlei.

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 1675 Leser -
  • LG Tübingen, Beschluss vom 09.12.2016, 5 T 280/16

    Das LG Tübingen sorgt wieder einmal für Furore: Es hält im Beschluss vom 9. Dezember (Az. 5 T 280/16) an seiner Rechtsprechung fest, nach der die Rundfunkanstalten keine Behörden sind. Die Entscheidung im Volltext: http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&nr=21647 (unten angegebene Randnummern beziehen sich darauf) Verfahren bleibt bis zur ...

    urteilsbesprechungen.de- 1593 Leser -
  • In eigener Sache: Manchmal reicht es mir…

    Den Wochenauftakt macht in dieser Woche ein Posting in eigener Sache, denn: Ja, manchmal reicht es mir (wirklich), was so von Kollegen an mich herangetragen wird. Aber vielleicht bin ich ja auch nur zu dünnhäutig. Jedenfalls fand ich ein Telefonat aus der vergangenen Woche nun nicht gerade „prickelnd“. Also: Mich erreicht der Anruf eines Kollegen.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 1277 Leser -
  • Das ist die Gleitzonenformel 2017 für Ihre Midijobber

    Zum bevorstehenden Jahreswechsel 2016/2017 ändern sich wieder einige Rechenwerte und Beitragssätze in der Sozialversicherung. Das hat auch Auswirkungen auf Ihre Gleitzonen-Arbeitnehmer, die ein regelmäßiges Entgelt zwischen 450 € und 850 € im Monat verdienen. Hier ändert sich für 2017 der Gleitzonenfaktor „F“. Die Gleitzonenformel wurde bereits im Jahr 2003 eingeführt.

    Minijobs aktuell- 1273 Leser -
  • Regelungen der Altersteilzeit

    Altersteilzeit ist ein Modell zur Verringerung der Arbeitszeit unter eine Vollzeitbeschäftigung. Es gibt zwei Modelle der Reduzierung der Arbeitszeit: Das Kontinuitäts- oder Reduktionsmodell bei dem eine gleichmäßige Reduzierung der Arbeitszeit über den gesamten Zeitraum stattfindet und das Blockmodell, welches aus der Arbeitsphase und der Freistellungsphase zusammengesetzt ist.

    Deutsche Anwaltshotline AG- 1164 Leser -
×Unterstützen Sie JuraBlogs mit einer Spende

Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK