Top-Meldungen der letzten 30 Tage - Seite 2

  • Hilferuf an die Jurablogskollegen

    Hilferuf an die Jurablogskollegen Hilferuf an die Jurabloggemeinschaft Liebe Kollegen. Seit November 2017 sind unsere Beiträge aus unseren beiden Blogs hier und hier nicht mehr auf Jurablogs sichtbar. Der RSS-Feed ist unverändert und nach Prüfung durch unseren Webmaster korrekt eingetragen. Alle Versuche, Herrn Klappenbach von Jurablogs zu erreichen, blieben erfolglos.

    Verteidiger aus Berlin- 432 Leser -
  • Bürgermeister siegelt Dokumente für Reichsbürger

    Durch seinen Rücktritt kommt der Bürgermeister von Kühndorf, Thomas König, einem Disziplinarverfahren der Kommunalaufsicht zuvor. Der Grund für den plötzlichen Rücktritt: Über Monate hinweg soll König Dokumente von Reichsbürgern mit offiziellen Siegeln der Gemeinde versehen haben. „Die Kommunalaufsicht im Meininger Landratsamt hat seinem Antrag auf Entlassung stattgegeben“, sa ...

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 428 Leser -
  • Turboquerulantin - Knast schützt nicht vor Ordnungsgeld

    Auch während der besinnlichen Knasttage über den Jahreswechsel 2017/2018 mahlten die Mühlen der Justiz beständig weiter und so hat unsere tapfere Protagonistin auch während ihrer Knastzeit einen kleinen Nachschlag erhalten, der es ihr im Jahre 2018 erlaubt, ein weiteres Mal die Vorzüge des Frauenvollzugs in der Justizvollzugsanstalt für Frauen in Vechta zu genießen.

    Fachanwalt für IT-Recht- 423 Leser -
  • Turboquerulantin und Deniz Yücel frei

    Fast gleichzeitig wurden zwei der bekanntesten Journalisten Deutschlands aus der Haft entlassen und überschwenglich in der deutschen Öffentlickeit begrüßt. Natürlich tosten die Wogen der Begeisterung über die Freilassung der Turboquerulantin weitaus höher, als die Wellen der Freude über die Freilassung des türkischstämmigen Journalisten Deniz Yücel.

    Fachanwalt für IT-Recht- 423 Leser -
  • Es gibt keine dummen Fragen

    Ein Amtsgericht außerhalb Moabits hat dem Antrag der Staatsanwaltschaft aus demselben Örtchen stattgegeben und einen Strafbefehl gegen meinen Mandanten erlassen. Er hatte mich bereits im Ermittlungsverfahren mit seiner Verteidigung beauftragt. Das Ziel, nämlich die Einstellung des Verfahrens, haben wir also erst einmal nicht erreicht.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 399 Leser -
  • #beA-los, durch die Nacht, bis ein neuer Tag erwacht …

    Mein Hackerkumpel Markus Drenger hatte schon das Richtige getan, als er die Deaktivierung des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs einleitete. Angeblich nutzte man dort so sichere Passwörter wie „BRAK-Mitteilungen“. Der Ausfall dieses Desasters hatte allerdings gravierendere Folgen auf meinen Alltag als nur das Gemeckere auf Twitter.

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 391 Leser -
  • Was ist eigentlich ein „Selbstleseverfahren“?

    1 Million ist viel Geld. Wer es zu bekommen hat, muss manchmal lange darauf warten. Jahrelang geht der Prozess hin und her, bis schließlich die Anwälte vor dem hohen Gericht auftreten und Folgendes passiert: Klägeranwalt: „Ich stelle den Antrag vom 10.6.15 “ Gegenanwalt: „Ich beantrage Klageabweisung.“ Richter: „Beschlossen und verkündet: Termin zur Verkündung einer Entscheidung am 28.2.

    de bonis vinis et maleficiisin Strafrecht- 388 Leser -
  • Die erste eigene Beweisaufnahme – wie es nicht laufen sollte…

    Die erste eigene Beweisaufnahme – wie es nicht laufen sollte… Die Beweisaufnahme ist sicherlich ein kleines Highlight im Rahmen der Zivilrechtsstation, da sie dort die einzige Möglichkeit ist, einmal richtig wie ein Richter zu agieren. Dementsprechend steigt die Nervosität, wenn die erste eigene Beweisaufnahme immer näher rückt.

    JurCase- 385 Leser -
  • Am Ende zahlt der Typ

    Am Ende eines Strafverfahrens stand für meinen Mandanten ein erfreuliches Ergebnis. Er wurde freigesprochen. Damit hatten wohl zwei Personen definitiv nicht gerechnet: die Frau, die meinen Mandanten einer Straftat gegen ihre Person bezichtigte. Sowie die Rechtsanwältin, welche das vermeintliche Opfer als Nebenklägerin vertrat.

    Udo Vetter/ LawBlog- 380 Leser -
  • Der Kalenderspruch des gekrönten Amtsanwalts

    Auf meine Initiative hat die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Sieben Monate später bekomme ich diese Reaktion auf meine Strafanzeige: Das einzig Individuelle an diesem Textbaustein ist das Adressfeld und das Datum der Anzeige. Alles andere findet man als Kalenderblatt an der Wand der Kammer, in den man den armen Amtsanwalt gesperrt hat.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 379 Leser -
  • Widernatürlicher Beweisantrag

    Warum ich keine Nazis und andere Dumpfbacken aus dieser Richtung verteidigen will, werde ich manchmal gefragt. Das hängt u.a. damit zusammen, daß die Art des Denkens dieser Menschen so zuwider ist, daß ich als Verteidiger einfach kein Vollgas mehr geben kann. Deswegen empfehle ich im Bedarfsfall andere Kollegen, die insoweit ein dickeres Fell haben.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 371 Leser -
  • Unerfreuliche Funde

    Anfrage: Ein Kollege hat bei der Suche nach Tom und Jerry Comics in P2P Netzwerken Kinderpornografie entdeckt. Und will das der Polizei melden, ohne selbst wegen Besitz ins Visier zu geraten. Gibt es eine Anleitung, wie er das tun kann, damit sich ein LKA der Sache annimmt? Meine Antwort: Ich kann aus der leidvollen Erfahrung, die einige meiner Mandanten schon machen mussten ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 369 Leser -
  • Was ist eigentlich ein „Knallzeuge“?

    Was ist eigentlich ein „Knallzeuge“? Unser Gehirn ist ein seltsames Ding. Es bemüht sich geradezu fanatisch um Ordnung. Das tut es nicht, indem es benutze Kaffeetassen in die Spülmaschine räumt, sondern indem es diesen ein Sinn gibt. Wenn Du eine benutzte Kaffeetasse siehst, denkst Du sofort, dass irgendjemand Kaffee getrunken haben muss, auch wenn Du den Vo ...

    de bonis vinis et maleficiis- 369 Leser -
  • Der abgehörte Strafverteidiger

    Ein Kollege, ein erfahrener Strafverteiger, berichtete über einen prickelnden Anruf des Staatsanwalts. Die Ermittlungsbehörden hatten bei dem Mandanten allerlei elektronisches Gerät beschlagnahmt und ausgewertet. Der Inhalt eines Smartphones des Mandanten war besonders spannend. Die Ermittler hatten mehrere Mitschnitte von Gesprächen, die der Verteidiger mit dem Mandanten gefü ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 368 Leser -
  • Geheimnummer?

    Man erreicht in unserer Kanzlei eigentlich nie einen Anrufbeantworter. Im schlimmsten Fall ist es eine unserer Mitarbeiterinnen, die den Anruf entgegen nimmt und die Rückrufbitte des Anrufers an den eigentlichen Ansprechpartner weiter leitet. So wie hier: Solch eine Nachricht erreicht ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 366 Leser -
  • Die Mietwagenfalle

    Das Problem Der gesetzliche Grundgedanke ist einfach: Wer im Straßenverkehr das Eigentum eines anderen beschädigt, muss diesen schadlos halten, jedenfalls soweit seine eigene Verantwortlichkeit (etwa aufgrund Verschuldens oder der sogenannten Betriebsgefahr) reicht und nicht aufgrund einer Mitverantwortung des Geschädigten gemindert ist.

  • Kurz und bündig: Freispruch nach angeblichem „Handyverstoß“

    Dem Mandanten wurde vorgeworfen, am Steuer eines Kfz ein Mobiltelefon benutzt zu haben und hierdurch den Bußgeldtatbestand des § 23 Abs.1a StVO verwirklicht zu haben. In der schriftlichen Einlassung gegenüber der Bußgeldstelle wies ich für meinen Mandanten darauf hin, daß mein Mandant zwar kurzzeitig ein Mobiltelefon in der Hand gehalten hatte, der Tatbestand hierdurch indes ni ...

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 359 Leser -
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