Top-Meldungen der letzten 24 Stunden

  • Turboquerulantin: Massaker im Gericht

    Der Siegeszug der unbeugsamen Kämpferin für nachhaltiges Unrecht hat längst auch das Amtsgericht Duisburg-Ruhrort erreicht, dass sich allerdings von einem unrichtigen Gesundheitszeugnis nicht hatte beeindrucken lassen und bereits im August 2016 ein Versäumnisurteil aussprach, dem nun im Januar 2017 ein Ordnungsgeldbeschluss folgte.

    Fachanwalt für IT-Recht- 506 Leser -
  • Unverschämt, oder: Tickt die Staatskasse noch richtig?

    © J.J.Brown – Fotolia.com Die Kollegin von Braunschweig aus Köln hat vor einigen Tagen in der FB-Gruppe „Fachanwälte für Strafrecht“ über ein Schreiben einer Bezirksrevisorin beim AG Köln berichtet, zu dem ich nur sagen kann: Unverschämt und: Es lässt mich fassungslos mit der Frage zurück: „Tickt die Staatskasse noch richtig?“ Ich hatte die Kollegin um ein wenig Sachverhalt ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 371 Leser -
  • Wir haben einen Sachverhaltsverdacht

    Aus einem Haftbefehl, den letzte Woche ein Amtsrichter erlassen hat: Gegen den Beschuldigten Horst S. alias: Horst G. wird die Untersuchungshaft angeordnet. Der Beschuldigte ist folgenden Sachverhalts dringend verdächtig: Der Beschuldigte bestellte im Zeitraum vom 17.05.2016 bis 13.01.2017 beim Versandhandel A.

    Udo Vetter/ LawBlog- 154 Leser -
  • Verwertbare Nachfahrmessung

    Aus einem neuen Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_1004/2016 vom 14.03.2017) könnte man schliessen, dass die Polizei für die Durchführung einer Nachfahrmessung eine Anlasstat braucht. Ein derart überwachter Automobilist (Porsche-Fahrer) brachte vor Bundesgericht vor, die Anklage basiere einzig auf einem von der Polizei ohne Anlasstat rechtswidrig erstellten Video.

    strafprozess- 76 Leser -
  • Arbeitszeit – Wie lange darf man zum Umkleiden brauchen?

    Arbeitszeit – Wie lange darf man zum Umkleiden brauchen? Fachanwalt + Arbeitsrecht Ich hatte mich schon in einem vorangegangenen Video einmal damit beschäftigt, unter welchen Voraussetzungen die Umkleidezeit zur Arbeitszeit zählt. Ist das nun der Fall, stellt sich die Frage, wie lange der Arbeitnehmer zum Umkleiden brauchen darf.

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 65 Leser -
  • Königlicher Kaufmann

    A. Sachverhalt Der (im Folgenden als Kläger bezeichnete) alleinige Inhaber der Klägerin, der bei der Beklagten den Kaufmannsberuf erlernt hat und seit 1948 selbstständig ist, betreibt unter seiner Firma ein Steinplattenwerk. Das von ihm seit 1948 benutzte Betriebsgrundstück gehörte seinem Schwager. Dieser hatte sich ihm gegenüber verpflichtet, über das Grundstück nicht ohne sein ...

    Jura Online - 58 Leser -
  • Let’s play! Rundfunkrechtlich kein leichtes Spiel

    Die Medienanstalten haben sich erstmalig einen Let’s Play Kanal näher angesehen. Getroffen hat es den prominenten Twitch-Kanal von PietSmiet. Der überwiegend Let’s Plays zeigende Kanal sei ein zulassungspflichtiges Rundfunkangebot, so die Medienwächter. Für den Fall dass bis zum 30. April kein entsprechender Zulassungsantrag vorliegt, drohen sie mit einer Untersagung.

    Onlinespielerecht- 55 Leser -
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