Top-Meldungen der letzten 24 Stunden

  • Sportliche Erfolge im justiziellen Intranet

    Ein Hilfe- und Warnruf der IT-Stelle eines Oberlandesgerichts landete Ende vergangener Woche in den Postfächern aller Gerichte des OLG-Sprengels. Den OLG-Technikern waren Probleme gemeldet worden. Es ging um „Anfragen und Beschwerden„, die ein „unzureichendes Antwort-Zeitverhalten in der Nutzung zentraler IT-Fachsysteme und -Dienste“ zum Gegenstand hatten.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 183 Leser -
  • Mein größter Feind in der Zivilstation: das Diktiergerät!

    Mein größter Feind in der Zivilstation: das Diktiergerät! Wer hätte es gedacht? In der Zivilstation am Amtsgericht waren weder Verhandlungen um Punkt 8.00 Uhr noch aufmüpfige Anwälte mein größter Feind. Auch das materielle und prozessuale Recht konnte mich nicht sonderlich beeindrucken.

    JurCase- 139 Leser -
  • Alternativen zum NetzDG

    Bevor ich mich in einen kleinen Urlaub verabschiede, möchte ich noch auf einen ganz neuen Gesetzentwurf des Passauer Rechtsprofessors Dirk Heckmann hinweisen. Das Projekt, unterstützt von meinem Kooperationspartner ARAG, soll in erster Linie eine Alternative zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) aufzeigen, welches ja schon im Vorfeld viel Kritik einstecken musste – die sic ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 100 Leser -
  • Musterbrief – Bausparkasse fordert nach 16 Jahren erstmals Regelsparbeiträge

    Dass Bausparkassen mit allen Mitteln versuchen, sich von alten, für Sparer lukrativen, Verträgen zu lösen, ist bekannt. Eine für mich neue Masche war ein Schreiben der Deutschen Bank Bauspar AG, mit dem diese für die Zukunft die Erhöhung des von Vertragsbeginn an gezahlten Sparbeitrags auf den sogenannten Regelsparbeitrag (meistens X-Promille der Bausparsumme) fordert.

    Axel Pabst/ Der Pabstblog- 89 Leser -
  • Steuerliche Vor- und Nachteile der GmbH für kleine Unternehmen

    Eine eigene GmbH: Das kann Haftungsrisiken verringern und Geschäftspartnern einen professionellen Eindruck vermitteln. Aber welche steuerlichen Folgen hängen an der Entscheidung für diese Rechtsform? Welche Bedeutung hat es, ob der Gewinn gleichmäßig oder volatil ist, ob er niedrig oder hoch ist oder ob gar mit Verlusten gerechnet werden muss? Wann ist die Gewerbe ...

    Steuern · Recht · Wirtschaft- 87 Leser -
  • LG Karlsruhe: polizeiliche Ingewahrsamnahme Betrunkener

    Für einen Antrag auf richterliche Anordnung einer Ingewahrsamnahme genügt auch fernmündliche Antragstellung den Anforderungen des § 417 FamFG. Die Ausführungen zur Begründung des Haftantrags dürfen knapp gehalten sein, sie müssen aber die für die richterliche Prüfung des Falls wesentlichen Punkte ansprechen. Grundsätzlich schreibt § 419 Abs. 1 S.

    examensrelevant- 70 Leser -
  • Fristlose Kündigung wegen beharrlicher Verspätungen des Arbeitnehmers

    Fristlose Kündigung wegen beharrlicher Verspätungen des Arbeitnehmers Fachanwalt + Arbeitsrecht + Kündigung Verspätungen des Arbeitnehmers stellen Verstöße gegen seinen Arbeitsvertrag dar. Er hat pünktlich zur Arbeit zu erscheinen. Gelingt ihm das nicht, drohen arbeitsrechtliche Konsequenzen. Das bedeutet grundsätzlich zunächst eine bzw. mehrere Abmahnungen des Arbeitgebers.

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht Abmahnung- 69 Leser -
  • DIY – Do it yourself: Ein Trend mit rechtlichen Risiken

    Bastelanleitungen, Kochrezepte oder Einrichtungsideen: Wenn ich mich mal wieder kreativ austoben möchte, durchstöbere ich gerne das Internet nach neuen Do-it-yourself-Ideen. In Foren und Blogs finden Hobby-Handwerker und -Köche wie ich unzählige Anleitungen für schöne Ideen und Inspirationen zum Selbermachen. Fürs Zuhause oder den Garten.

    Die RECHTschützer- 68 Leser -
  • Facebook verstößt gegen geltendes Verbraucherschutzrecht – Teilerfolg

    Facebook- Urteil vom LG Berlin vom 16.01.2018 – 16 O 341/15 Das Landgericht Berlin hat nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) entschieden, dass Facebook mit seinen Voreinstellungen und Teilen der Nutzungs- und Datenschutzbedingungen gegen geltendes Verbraucherrecht verstößt. Insgesamt sind 14 von 26 Unterlassungsanträge des vzbv für begründet erachtet worden.

    SWD Rechtsanwälte » Blog- 65 Leser -
  • Frühstück im Lichte des Steuerrechts

    Das Finanzgericht Münster hatte in seiner Entscheidung vom 31.05.2017 (11 K 4108/14) eine alltägliche Frage zu entscheiden: stellt die unentgeltliche Gestellung von Heißgetränken und unbelegten Brötchen an die Arbeitnehmer eine Mahlzeit, insbesondere ein Frühstück dar, die dem Lohnsteuerabzug unterliegt? Der konkrete Fall: Die Klägerin bestellte jeden Tag Brötchen (Laugen, Käse, Rosinen, etc.

    NWB Experten Blog- 65 Leser -
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