Zweifel

RECHTaktuell | 8. Dezember 2011 — ... nun entschieden, dass eine GmbH in der Regel als Unternehmerin behandelt wird, auch wenn es sich bei dem Geschäft nicht um das Kerngeschäft, sondern eine sog. Nebengeschäft handelt. D.h. im Zweifel ist jeder Verkauf einer GmbH an einem Verbraucher ein Verbrauchsgüterkauf. BGH vom 13.07.…

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Schlosser Aktuell | 7. Dezember 2011 — ... Gemeinschaft zum Antidumpingzoll fallen. Da das Finanzgericht Düsseldorf hier Zweifel hat, hat es das Verfahren ausgesetzt und den ... an sich der Fall. Das Finanzgericht Düsseldorf hat keine Zweifel daran, dass die von der Klägerin eingeführten Energiesparlampen ... oder sind darin integ…

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Schlosser Aktuell | 7. Dezember 2011 — ... Gemeinschaft zum Antidumpingzoll fallen. Da das Finanzgericht Düsseldorf hier Zweifel hat, hat es das Verfahren ausgesetzt und den ... an sich der Fall. Das Finanzgericht Düsseldorf hat keine Zweifel daran, dass die von der Klägerin eingeführten Energiesparlampen ... oder sind darin integ…

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CMS Hasche Sigle | 6. Dezember 2011 — ... hatte, dass die CGZP nicht tariffähig ist (wir berichteten), werden bei zahlreichen Personaldienstleistern inzwischen Betriebsprüfungen durchgeführt, um ermitteln zu können, ob und in Zweifel in welcher Höhe die Differenzen zwischen der tatsächlich gewährten Vergütung des Verleihers und de…

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FOCUS Online | 2. Dezember 2011 —Die Anleger hoffen auf ein baldiges Ende der Schuldenkrise: Der Dax beendet den Handel mit dem auf Wochensicht kräftigsten Kursgewinn seit November 2008. Doch noch bleiben Zweifel. …

SPIEGEL ONLINE | 2. Dezember 2011 —Das Bundesverfassungsgericht befasst sich möglicherweise bald wieder mit einem NPD-Verbotsverfahren. Einem Zeitungsbericht zufolge wollen die Innenminister schon kommende Woche einen neuen Anlauf beschließen. Allerdings bleiben Zweifel am Erfolg.…

SPIEGEL ONLINE | 1. Dezember 2011 —Karl-Theodor zu Guttenberg will wieder nach oben - und "Die Zeit" hält ihm die Steigbügel. In seinem Buch will sich der Freiherr als Mensch zeigen, entlarvt sich aber als Narziss und Zyniker. Soll er eine zweite Chance in der Politik bekommen? Nein.…

beck-blog | 30. November 2011 — ... ist die Marke geschützt), ist hier auch nicht der Fall. Ist die Marke „Schuhbeck“ überragend bekannt (dann käme es nicht darauf an, was unter der Domain beworben wird)? Auch hier sind Zweifel angebracht. Aus seinem Namensrechten könnte der Koch zwar Ansprüche herleiten. Nur hat auch der …

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Das Blog für IT-Recht | 29. November 2011 — ... und Getränken vermittelt, diesen Anforderungen gerecht werden kann. Allein das vorgenannte Anfangskapital würde vielen Plattformen schon im Ansatz den Markteintritt verwehren. Daher bestehen ernsthafte Zweifel, ob das LG Köln bedacht hat, welche gravierenden Auswirkungen seine Entscheidung…

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Datenschutzbeauftragter Online | 27. November 2011 — ... Spuren. Mit einer integrierten PGP-Verschlüsselung (Pretty Good Privacy = ziemlich guter Datenschutz) geben Sie auch Lauschern auf dem Übertragungsweg keine Chance. Nützlicher Nebeneffekt: Damit kein Zweifel über den Absender entsteht, lassen sich E-Mails so auch signieren und signierte Na…

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Archivalia | 26. November 2011 — ... Staatsanwalt, haben den Eindruck weitergegeben, dass Herr Ströbele der Anzeiger war. Hätte es daran einen Zweifel gegeben, wären wir dem nachgegangen – was wir dann ja auch gemacht haben. Herr ... , vorher drei Anwälte lesen lässt, nur schriftlich belegte und besiegelte Informationen verbreit…

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SPIEGEL ONLINE | 26. November 2011 —Es gibt keinen Zweifel mehr: Der in Mali getötete Reisende stammt aus Deutschland. Laut Auswärtigem Amt ist die deutsche Botschaft eingeschaltet. Der Mann hatte sich in Timbuktu offenbar gegen eine Entführung gewehrt und war erschossen worden. Touristen sollen die Stadt verlassen. …

sueddeutsche.de | 26. November 2011 — Eine Briefkastenfirma, von der Ecclestone angeblich nichts wusste und eine Erpressung, die vielleicht gar keine ist: Im Formel-1-Prozess gegen Gerald Gribkowsky kommen zahlreiche Ungereimtheiten ans Licht. Selbst Insider staunen. …

STEUERRECHT | 18. November 2011 — ... V 913/11 E Presseerklärung des Gerichts: “Der 2. Senat des Finanzgerichts Münster hat in einem heute veröffentlichten Beschluss vom 27. Oktober 2011 (2 V 913/11 E) ernstliche Zweifel an der durch das Jahressteuergesetz 2010 rückwirkend angeordneten Besteuerung von Zinsen, die der Fiskus …

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Vergabeblog | 17. November 2011 — ... , erste Hinweise und Hilfestellungen zum Zwecke einer zunächst stets eigenständig zu treffenden Entscheidung über die weitere vergaberechtliche Vorgehensweise zu bekommen. Dies kann im Zweifel dann auch bedeuten, dass weitergehende Unterstützung durch das hauseigene Justiziariat in Anspru…

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