Zweifel

SPIEGEL ONLINE | 16. Oktober 2011 —Picasso im Visier: Eine Erbengemeinschaft verlangt von der Münchner Pinakothek die Restitution des Gemäldes "Madame Soler". Doch die Museumsbeamten boykottieren eine Lösung. Dabei hat Kulturstaatsminister Neumann doch die Losung "im Zweifel für die Verfolgten" ausgegeben.…

Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. Oktober 2011 — ... 2 sind zutreffend. Wir heißen das KG bei der h.M. willkommen. Zu Leitsatz 3: Das sieht die h.M. anders, allerdings sind die Unterschiede zwischen der h.M. und dem KG in der Praxis nur gering. Denn geht man mit der h.M. davon aus, dass die Mitwirkungstätigkeit des Rechtsanwalts immer “obj…

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IT- und Internet-Recht | 14. Oktober 2011 — ... Diskussion s. [1]. Zwei Aspekte müssen besonders beachtet werden. Der eine betrifft die Überwachung, der andere das Zugänglichmachen des Trojaner-Codes. Datenübertragung in die USA Erhebliche Zweifel bestehen, ob die im Rahmen einer Quellen-TKÜ (Überwachung von verschlüsselter Telefonie im Int…

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SPIEGEL ONLINE | 13. Oktober 2011 —Autos brennen, an Bahngleisen werde Brandsätze deponiert: In Deutschland glimmt die Lunte des Zorns - über eine Politik, die sich von der Macht der Märkte treiben lässt und so den Gesellschaftsvertrag einseitig kündigt.…

Anwalt & Strafverteidiger Blog | 8. Oktober 2011 — ... ohne Kinder Steuerhinterziehung / Strafbefehl / Strafverteidiger / Kindergeld / Geldstrafe Vor dem Amtsgericht musste sich eine 34-jährige ... „Im Zweifel für den Angeklagten“ Sachbeschädigung / Strafbefehl / Freispruch Dem Angeklagten wurde Sachbeschädigung vorge…

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Scherer & Körbes | 7. Oktober 2011 — ... Sicht der Kammer nach dem Grundsatz „im Zweifel für den Angeklagten“ freigesprochen werden.“ Da ist er also wieder, der Freispruch „im Zweifel für den Angeklagten“, den der Gesetzgeber ... aber nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme begründete Zweifel an der Schuld von Herrn Kachelmann. …

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Scherer & Körbes | 7. Oktober 2011 — ... Sicht der Kammer nach dem Grundsatz „im Zweifel für den Angeklagten“ freigesprochen werden.“ Da ist er also wieder, der Freispruch „im Zweifel für den Angeklagten“, den der Gesetzgeber ... aber nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme begründete Zweifel an der Schuld von Herrn Kachelmann. …

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LawBlog | 7. Oktober 2011 — ... . Das Gericht komme mit nachvollziehbaren Argumenten zu dem Ergebnis, dass Kachelmanns Schuld nicht mit der notwendigen Sicherheit festgestellt werden könne. Deshalb sei die Entscheidung "im Zweifel für den Angeklagten” richtig. Dieser Auffassung schloss sich offensichtlich auch das verme…

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sueddeutsche.de | 6. Oktober 2011 — Wer wegen Dopings verurteilt wurde, musste bislang einmal bei Olympischen Spielen aussetzen - diese Regelung wurde vom Sportgerichtshof Cas nun gekippt. Für Topathleten wie Justin Gatlin und Claudia Pechstein bedeutet dies die Chance auf Olympia. Für das IOC ist das Urteil ein Rückschla…

Verfassungsblog | 28. September 2011 — ... – haben Sie sich da wirklich von ganzer republikanischer Seele wohl dabei gefühlt? Noch eins, Herr Voßkuhle: Im ZDF-Interview sagten Sie, bei Neuwahlen wäre das BVerfG “im Zweifel aufgerufen, einen verfassungsmäßigen Zustand herbeizuführen”, was das immer noch verfassungswidrige Bundeswahl…

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Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 28. September 2011 — Ein weiterer sehr wichtiger Punkt, um den es im Zweifel richtig Streit geben kann, ist die Frage der Nutzungsrechte des angebotenen Services, insbesondere in der Form der Software as a Service. Wie so oft im rechtlichen Bereich werden hier die verschiedensten Ansichten zu einem urheberrechtli…

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Rechtslupe | 27. September 2011 — ... macht er geltend, entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts sei das Vorhaben im Rahmen einer nebenerwerbsmäßig betriebenen Pensionspferdehaltung privilegiert. Nach Auffassung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts liegen ernstliche Zweifel im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO n…

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FOCUS Online | 26. September 2011 —EU-Währungskommissar Olli Rehn will den Euro-Hilfsfonds schlagkräftiger machen - und sich dafür bei den Tricks der Banken bedienen. Unterdessen äußert eine große Ratingagentur neue Zweifel an der Bonität mancher Euro-Länder. …

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 24. September 2011 — ... Colorado River, 424 U.S. At 817, hat das Bundesgericht a virtually unflagging Obligation, eine unerschütterliche Obliegenheit, die vom Kongress übertragene Zuständigkeit auszuüben. Bestehen erhebliche Zweifel, dass das konkurrierende einzelstaatliche Verfahren ein geeignetes Mittel ist, eine s…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. September 2011 — ... hatte. Allgemein führt der BGH zu den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Beweiswürdigung und ihre Darstellung im Urteil aus: “Spricht der Tatrichter einen Angeklagten frei, weil er Zweifel an seiner Täterschaft nicht zu überwinden vermag, so ist dies durch das Revisionsgericht in d…

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