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Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 12. Februar 2011 — Unter dem sogenannten Kennzeichenrecht versteht man nicht nur das Markenrecht im engen Sinne, sondern auch die geschäftliche Bezeichnungen und die geographische Herkunftsangaben. Zu den geschäftlichen Bezeichnungen gehören neben dem Schutz von Werktiteln aber auch die Unternehmenskennzeichen, insbe…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 6. Februar 2011 — Um den Endkunden auf ein besonders günstiges Angebot aufmerksam zu machen, wird auch nach Wegfall des Sommer- und Winterschlussverkaufs mit durchgestrichen Preisen gearbeitet. Dies dient dazu, um zu verdeutlichen, welchen Preisvorteil der potentielle Käufer hat, wenn er das entsprechende Produkt üb…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 5. Februar 2011 — ... und aus dem Sinn und Zweck geboten. Denn es sei zu ... …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 3. Februar 2011 — Nach § 4 Nr. 3 UWG ist es grundsätzlich verboten, den Werbecharakter einer geschäftlichen Handlung zu verschleiern. Hintergrund hierfür ist die Überlegung, dass der Adressat erkennen können muss, ob es sich um eine Werbemaßnahme handelt oder nicht. Insoweit muss erkennbar sein, ob eine Werbeaussage…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 30. Januar 2011 — Im Rahmen von Abmahnungen, mit dem der mutmaßliche Gläubiger seine Rechte zunächst außergerichtlich durchzusetzen versucht, wird vonseiten der mutmaßlichen Schuldner im zunehmenden Maße die Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung als Einwand entgegengehalten. Dabei gilt es zu beachten, dass nur in…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 25. Januar 2011 — Die Abmahnung ist ein Instrument des Gewerblichen Rechtsschutzes, um bestehende Ansprüche außergerichtlich durchzusetzen. Dieses Schreiben soll dem mutmaßlichen Schuldner die Möglichkeit geben, die Angelegenheit schnell und kostengünstig zu regeln. Dabei hat die Abmahnung verschiedene Bestandteile …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 22. Januar 2011 — Der so genannte fliegende Gerichtsstand spielt nicht nur im Gewerblichen Rechtsschutz, sondern beispielsweise auch im Äußerungsrecht eine Rolle. Danach kann nach den Grundsätzen des § 32 ZPO jedes Gericht innerhalb Deutschlands anrufen kann, wenn das in Rede stehende Verhalten ebenfalls deutschland…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 19. Januar 2011 — Insbesondere der Onlinehändler hat bei seinem Internetauftritt eine Vielzahl von gesetzlichen Vorschriften zu beachten und dem Verbraucher verschiedenste Informationen zur Verfügung zu stellen. Sinn dieser Aufklärungspflicht ist es, dem Verbraucher alle Informationen an die Hand zu geben, damit die…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 18. Januar 2011 — Es kommt immer wieder vor, dass Verantwortliche von Internetseiten, über die dem geneigten Interessenten Angebote für Waren oder Dienstleistungen gemacht werden, auf Internetseiten umleiten, die von bekannten Domains hinsichtlich ihrer Schreibweise unerheblich abweichen. Eine Methode ist dabei, Dom…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 16. Januar 2011 — Im Rahmen einer festgestellten Verletzung immaterieller Schutzgüter kann im Rahmen der Abmahnung nicht nur der Unterlassungsanspruch und Kostenerstattungsanspruch geltend gemacht werden. Neben diesen hat der Anspruchsinhaber beispielsweise auch einen Vernichtungs- einen Besichtigungs- oder einen Sc…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Oktober 2010 — ... dieses Szenario ersichtlich alleine dem Zweck, den Druck auf die Antragstellerin ... …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Oktober 2010 — ... dieses Szenario ersichtlich alleine dem Zweck, den Druck auf die Antragstellerin ... …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Mai 2009 — ... kann, wenn dies zu dem Zweck erfolgt, einen Mitbewerber zu behindern ... …
