Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 28. März 2011 — Verkauft ein Onlinehändler Waren innerhalb Deutschland, so ist klar, dass bei Streitigkeiten aus diesem Vertrag nur Gerichte innerhalb Deutschlands zuständig sind. Im Rahmen der Internationalisierung und dem Ausbau des Internets ist es aber möglich geworden, Waren und Dienstleistungen nicht nur Int…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 21. März 2011 — Den Werbecharakter einer geschäftlichen Handlung zu verschleiern, ist nach § 4 Nr. 3 UWG grundsätzlich verboten. Der Adressat einer geschäftlichen Handlung muss erkennen können muss, ob es sich um eine Werbemaßnahme handelt oder nicht. Anzutreffen ist eine solche Verschleierung des Werbecharakters …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 11. März 2011 — ... für ihre persönlichen, nicht-gewerblichen Zwecke zu verwenden. Der Weitervertrieb, die ... …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 10. März 2011 — Insbesondere nach Wegfall der Zugabeverordnung sind Kopplungsangebote grundsätzlich erlaubt. Dabei handelt es sich um Angebote, die unterschiedliche Waren oder Dienstleistungen zu einem Gesamtangebot zusammenfassen. Dabei gibt es verschiedene Möglichkeiten, einzelne Waren oder Dienstleistungen mite…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 9. März 2011 — ... und Speicherung meiner Daten zum Zwecke des Newsletters bin ich einverstanden ... …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 8. März 2011 — Mit dem Begriff „international“ in einer Firmenbezeichnung wird nach außen hin suggeriert, dass das Tätigkeitsfeld der entsprechenden Firma auch international ist. Der Name eines Unternehmens hat eine nicht zu unterschätzende Wirkung auf die einzelnen Zielgruppen. So ist verständlich, dass der Adre…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 3. März 2011 — Es gibt mittlerweile unzählige Entscheidungen zum Rechtsmissbrauch, wobei bei manchen die Gründe nicht nachvollziehbar sind. Das Abmahnungen nicht nur den Onlinehändler betreffen, sondern auch andere Berufsgruppen, soll der nachfolgende Fall zeigen. 1. Das Landgericht Paderborn hatte jetzt einen Fa…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 2. März 2011 — Der Inhaber einer Marke hat verschiedene Ansprüche, um seine Marke zu verteidigen. Dabei kann eine Beeinträchtigung der Marke vorliegen, wenn die identische Marke ohne Zustimmung des Markeninhabers genutzt wird. Darüber hinaus kann eine Marke auch dann verletzt werden, wenn ein ähnliches Zeichen de…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 1. März 2011 — Das Kennzeichenrecht ist ein Oberbegriff für eingetragene und nichteingetragene Marken sowie für geschäftliche Bezeichnungen und die geographische Herkunftsangaben. Jedes dieser einzelnen Kennzeichenrechte hat eigene Regeln für das Erstarken zum Recht. So kann denknotwendig die eingetragene Marke n…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 28. Februar 2011 — Wer im Onlinehandel auch Haushaltslampen verkauft, für den ist unter anderem die EnVKV zu beachten. Danach sind die mit Netzspannung betriebene Haushaltslampen und Haushalts-leuchtstofflampen zu kennzeichnen und zwar so, dass hierfür die Energieeffizenzklasse und der Lichtstrom angegeben werden. Da…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 26. Februar 2011 — Zunehmend in den Fokus wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen tritt die Werbung mit Selbstverständlichkeiten. Was dabei unter einer Selbstverständlichkeit zu verstehen ist und wann diese vorliegt, ist allerdings nicht leicht zu beantworten. Vielmehr kommt es dabei auf den Gesamteindruck an, die diese A…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 24. Februar 2011 — Aussagen stehen immer wieder im Fokus wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzungen. Dabei sind Aussagen nicht nur als Werbeaussagen zu verstehen, sondern vielmehr sind darunter alle Textpassagen zu verstehen, die auf einer Internetseite gemacht werden. Dabei können auch solche Mitteilungen eine Rolle…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 22. Februar 2011 — Gemäß § 8 IV UWG kann einem Unterlassungsanspruch entgegen gehalten werden, dass dieser rechtsmissbräuchlich geltend gemacht wurde. Dabei kommen für das Vorliegen dieses Merkmals verschiedene Tatsachen in Betracht. So kann der Rechtsmissbrauch einerseits damit begründet sein, dass mit der Abmahnung…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 19. Februar 2011 — Der Rechtsmissbrauch ist mittlerweile ein Einwand, der von einer Vielzahl von Inanspruchgenommenen eingewandt wird. Allerdings ist es so, dass dieser Einwand, gemessen an der Zahl der ausgesprochenen Abmahnungen, nur selten durchgreifen wird. Liegen aber dann tatsächlich einmal die Voraussetzungen …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 15. Februar 2011 — ... Nutzers zu einem DNS-Server zwecks Auflösung eines DNS-Namens in ... …
