Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 5. Juli 2011 — Mit der Werbung eines bestimmten Preises für eine Ware wird die Erwartung des Verkäufers erweckt, den geneigten Interessenten dazu zu bewegen, diese Ware bei ihm zu kaufen. Allzu oft wird dabei der Preis auch plakativ vorangestellt. Als Unternehmer muss einem dabei auch klar sein, dass es selbstver…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 24. Juni 2011 — Gegenstand von gerichtlichen Auseinandersetzungen sind immer wieder wirksame oder unwirksame Einwilligungserklärungen in die Werbung. Insbesondere durch das Internet und dessen Nutzung ist diese Problematik nach wie vor ein Thema. Dabei können die über das Internet erlangten personenbezogenen Daten…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 20. Juni 2011 — Gerade bei Verkäufen von Waren, bei denen in regelmäßigen Abständen verbesserte Produkte auf den Markt kommen, kann sich der Verkauf der sogenannten Auslaufprodukte oder Vorauflagen schwierig gestalten. Nicht nur das dieses Auslaufmodell oder die Vorauflage nicht mehr zu dem ursprünglich angepeilte…
Recht am Bild | 15. Juni 2011 — Bereits einige Male haben wir uns an dieser Stelle mit den §§ 22ff. Kunsturhebergesetz (KUG) beschäftigt. Primär ging es dabei um die Einwillig Read more ... …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 14. Juni 2011 — Das Widerrufsrecht spielt bei Fernabsatzgeschäften eine erhebliche Rolle, sodass es nicht weiter verwunderlich ist, dass es hierbei immer wieder zu Streitigkeiten kommt. Bereits an anderer Stelle wurde davor gewarnt, vom amtlichen Muster der Widerrufs- oder Rückgabebelehrung abzuweichen, denn gerad…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 7. Juni 2011 — Preisnachlässe und Verkaufsförderungsmaßnahmen sind grundsätzlich zulässig und werden vielfach genutzt, um den potentiellen Kunden zu einem Vertragsabschluss zu bewegen. Dabei ist auch ein erheblicher Preisnachlass keine unsachliche und unangemessene Einflussnahme auf die Entscheidungsfreiheit des …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 6. Juni 2011 — Gemäß § 8 IV UWG führt der Rechtsmissbrauch dazu, dass keine Ansprüche des Mitbewerbers gegenüber dem anderen Mitbewerber geltend gemacht werden können. Die Besonderheit des Durchgreifens dieses Einwandes führt dazu, dass auch nachfolgende, mit dieser Angelegenheit im Zusammenhang stehende, Folgean…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 3. Juni 2011 — Derjenige, der geschäftsmäßig eine Onlineseite betreibt, hat beispielsweise gemäß § 5 TMG ein Impressum bereit zu halten. Dabei müssen verschiedene Angaben zum Diensteanbieter gemacht werden, wie der Name, die Adresse und die Kontaktdaten. Es kommt nicht allzu selten vor, dass diese Onlineseite vom…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 30. Mai 2011 — Im Rahmen der Angebote eines Online-Shopbetreibers kommt diesem die Aufgabe zu, dem potentiellen Käufer Informationen über das Produkt mitzuteilen. Dieser muss das Produkt so beschrieben, dass der Käufer alle wesentlichen Informationen bekommt, um sich einen Eindruck von dem Produkt zu machen. Dies…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 23. Mai 2011 — Es wurde schon darüber berichtet, dass man zwischen den allgemeinen Gewährleistungsrechten, die dem Käufer gegenüber dem Verkäufer aufgrund einer vertraglichen Beziehung, beispielsweise aufgrund eines geschlossenen Kaufvertrags, zustehen, und den sogenannte Garantien strikt unterscheiden muss. In d…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 20. Mai 2011 — Das Geschmacksmusterrecht regelt das Recht eines Inhabers, eine ästhetische Gestaltungsform, die ihren Ausdruck im Design, in der Farbe oder in der Form, finden kann, ausschließlich zu nutzen. Dieses Recht kann man schützen lassen, wenn die Voraussetzungen gegeben sind. So wäre es beispielsweise mö…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 18. Mai 2011 — Eine geschäftliche Handlung, durch die ein Marktteilnehmer in unzumutbarer Weise belästigt wird, ist gemäß § 7 UWG unzulässig. Große Bedeutung kommt diesem Paragraphen im Rahmen der Telefonwerbung zu. Nur dann, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, darf der Unternehmer diesen anrufen.…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 17. Mai 2011 — Ein Mitbewerber kann über § 4 Nr. 11 UWG Verstöße gegen geltendes Recht geltend machen, wenn die Norm, gegen die verstoßen wird, eine sogenannte Marktverhaltensregelung ist. Die bekanntesten Marktverhaltensregelungen sind dabei die AGB und die gesetzlichen Informationspflichten, die insbesondere im…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 16. Mai 2011 — Der Datenschutz im Zusammenhang mit dem Internet tritt immer mehr in den Vordergrund. Ziel ist es dabei, die Daten der Einzelnen nicht nur zu schützen, sondern auch dem Einzelnen konkret mitzuteilen, was genau mit seinen Daten geschieht. Dass der Datenschutz eine immer wichtigere Position einnimmt,…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 15. Mai 2011 — Bereits in einem vorangegangenen Artikel wurde darüber berichtet, dass es gemäß den nationalen Regelung, mit wenigen Ausnahmen, unzulässig ist, die Teilnahme an einem Preisausschreiben oder Gewinnspiel von dem Erwerb der Ware oder einer Inanspruchnahme einer Dienstleistung abhängig zu machen. Dabei…
