Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 18. Oktober 2011 — Wird eine Person auf einem Bild abgelichtet und gibt diese dann die Einwilligung zur Veröffentlichung, bedeutet dies aber nicht, dass der/die Abgebildete insgesamt seine Rechte aufgibt. Vielmehr kann derjenige, der die Befugnis zur Veröffentlichung hat, nur in einem gewissen Rahmen handeln. Beispie…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 13. Oktober 2011 — Abmahnungen im Gewerblichen Rechtsschutz haben das Ziel, dem mutmaßlichen Verletzer eines Rechts die Möglichkeit zu geben, außergerichtlich die Angelegenheit zu erledigen. Dabei kommt der Abmahnung die Aufgabe zu, dem mutmaßlichen Verletzer sein Fehlverhalten vor Augen zu führen und ihm die Möglich…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 11. Oktober 2011 — Bevor man eine Abmahnung ausspricht, muss genau geprüft werden, ob die Voraussetzungen hierfür vorliegen. Obwohl der Grundsatz gilt, dass, außer im Markenrecht, eine Kostenerstattung auch bei der unberechtigten Abmahnung nicht in Betracht kommt, gibt es weitere Risiken. Sollte sich nämlich herausst…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 7. Oktober 2011 — Im Rahmen von Auseinandersetzungen im Internet kommt es häufig zu Streitigkeiten über registrierte Domains, deren Name eventuell die Rechte Dritter verletzt. Geht dann der mutmaßlich Verletzte gegen den mutmaßlichen Verletzer vor, kann dieser verschiedenste Ansprüche geltend machen. Im Rahmen des V…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 28. September 2011 — Als Gewerbetreibender hat man im Rahmen seiner Tätigkeit unzählige Pflichten einzuhalten und Erklärungen abzugeben. Vermehrt werden diese Pflichten dann, wenn man beispielsweise Angestellte hat. Die Einhaltung dieser Pflichten ist in bestimmten Bereichen unabdingbar, ansonsten könnte es passieren, …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 26. September 2011 — Die Werbung mit dem Alter eines bestimmten Unternehmens wird immer beliebter. Damit wird dem potentiellen Interessenten mitgeteilt, dass ein bestimmtes Unternehmen eine bestimmte Anzahl von Jahren auf dem Markt besteht. Diese Werbung muss allerdings den Tatsachen entsprechen, ansonsten liegt eine I…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 22. September 2011 — Testergebnisse werden Unternehmen veröffentlicht, um den Absatz von Waren und Dienstleistungen zu fördern. Auf Grund der Fülle von Anbietern auf dem gleichen relevanten Markt wird damit versucht, sich aus der Masse der Anbieter abzuheben. Allerdings muss dabei beachtet werden, dass ein solcher Test…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 15. September 2011 — Gemäß § 8 IV UWG führt der Rechtsmissbrauch dazu, dass der Mitbewerber keine Ansprüche geltend machen kann. Dieser liegt beispielsweise dann vor, wenn mit einer Abmahnung sachfremde Ziele verfolgt werden, wofür verschiedene Tatsachen in Betracht kommen. Einer, der zum Rechtsmissbrauch führende, Gru…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 13. September 2011 — Im Rahmen von Vertragsschlüssen im Internet stellen sich eine Vielzahl von rechtlichen Problemen. Dies geht über den Inhalt des geschlossenen Vertrages bis hin zur wirksamen Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Besondere Probleme bereiten die Konstellation, bei denen im Internet der V…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 5. August 2011 — In der deutschen Rechtsprechung herrschte bisher die Ansicht, dass bei der Lieferung einer Sache, wie beispielsweise Elektrowaren oder Fließen, deren Mangelhaftigkeit sich erst später herausstellte, der Verkäufer grundsätzlich nicht die Kosten des neuen Einbaus einer mangelfreien gleichen Sache zu …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 1. August 2011 — Preisaktionen sind heute mehr denn je ein Marketinginstrument, um auf sich und sein Unternehmen aufmerksam zu machen. Insbesondere nach Wegfall des Rabattgesetzes wird dieses Instrument genutzt, um seinen Absatz zu steigern. Der Wegfall dieses Gesetzes bedeutet allerdings nicht, dass dem Vorgehen d…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 22. Juli 2011 — ... maßgebliche Schreiben hätte allein dem Zwecke gedient, die vorherige Abmahnung aus ... …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 20. Juli 2011 — Verkauft man nicht auf seinem eigenen Onlinehandelsportal, sondern zusätzlich auf Onlinehandelsplattformen anderer Anbieter, potenziert sich das Risiko, nicht alle Pflichten, insbesondere die der gesetzlichen Informationspflichten und Pflichten aus verschiedensten Gesetzen, einzuhalten. Zwar mag es…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 11. Juli 2011 — Bei der Eintragungsfähigkeit einer Marke beim zuständigen Amt ist zu beachten, dass dieser Eintragung keine sogenannten absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen dürfen. Solche Hindernisse bestehen gemäß § 8 MarkenG zum Beispiel bei der fehlenden Unterscheidungskraft oder bei Marken, die gegen die…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 7. Juli 2011 — Wurde ein Verstoß begangen und von einem hierzu Berechtigten abgemahnt, wird in den meisten Fällen eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben. Neben dem Versprechen, das Verhalten in Zukunft nicht mehr fortzuführen, wird für den Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstr…
