Fortsetzung: Das Ipad in der JVA

Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. Juni 2011 — ... , kam nach ca. 10 Minuten wieder und teilte mir mit, dass er mir ausrichten solle, dass “das Haus” diese Entscheidung des Gerichts nicht akzeptiere und mir bzw. meinem ipad der Zutritt verwehrt werde . Mein Hinweis auf § 309 StPO führte auch nicht weiter. Auf meine Nachfrage, dass ich die…

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“Du kommst hier net rein!” – Der Hausfriedensbruch § 123 StGB

Gedankensalat | 8. September 2010 — ... um den Hals wo aufgedruckt ist “Ich will diese Bank ausrauben!”. Anders sieht es aus, wenn derjenige der die Geschäftsräume betritt bereits von seinem äußeren Erscheinungsbild gegen die Regelung des Zutritts verstösst. Dann wäre unser potentieller Bankräuber mit seinem Schild “eingedrungen…

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Teilnahme an Mitgliederversammlungen

Jan Mönikes | 26. August 2010 — Wem kann der Verein den Zutritt zur Mitgliederversammlung verwehren? Nicht-Mitgliedern, gut. Aber wie schaut es bei Mitgliedern aus? Haben diese ein uneingeschränktes Teilnahmerecht? Grundsätzlich ja! Soweit es die Mitgliederversammlung betrifft. Dieses gilt nicht nur für ordentliche Mitgli…

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Gibt es ein Wohnen nach der Kündigung ?

Rechtsanwalt Miehler | 25. März 2009 — Welche Rechte hat der Vermieter nach der Kündigung ? Die Antwort auf diese Frage ist vielen Mietern unbekannt. Die Betroffenen befürchten das Schlimmste, wenn sie einen vor ihrer Wohnung parkenden Laster entdecken. Allein mit einer Kündigung in der Hand kann der Vermieter aber nichts unterneh…

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