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Vergabeblog | 15. August 2010 — Im Zusammenhang mit der Verzögerung des Zuschlags in einem Vergabeverfahren kommt es ... Bieter wegen eines verzögerten und abändernden Zuschlags Mehrvergütungsansprüche geltend macht. Meist ist ... 11/08) zu Mehrvergütungsansprüchen nach verzögertem Zuschlag bestätigt (Urteile vom 22. Jul…
SPIEGEL ONLINE | 13. August 2010 —Die Gesundheitsreform nimmt konkrete Formen an: Ein Entwurf von Gesundheitsminister Rösler soll jetzt in der Koalition verhandelt werden. Der Streit ist programmiert - besonders die Regelungen zum Sozialausgleich sorgen schon im Vorfeld für Widerspruch. Ebenso wie der Zuschlag für säumige Zahler.…
FOCUS Online | 27. Juli 2010 —"Bond"-Darsteller Daniel Craig hat den Zuschlag für die Hauptrolle in der Hollywoodversion von Stieg Larssons "Millennium-Trilogie" erhalten. Der Regisseur für den ersten Teil steht auch schon fest.…
Rechtslupe | 23. Juli 2010 — ... des Bundesgerichtshofs nicht interessengerecht erfolgt. Der Zuschlag erfolgt, so der Bundesgerichtshof, in Fällen wie ... in der Zwangsversteigerung Streit über den Zuschlag in der Zwangsversteigerung Vergabe von Studienplätzen ... der festgesetzten Kapazität Vergabeverfahren f…
SPIEGEL ONLINE | 20. Juli 2010 —Den Zuschlag für die EM 2016 hat Frankreich erhalten. Doch nun fängt die Arbeit erst an. Es müssen viele Stadien gebaut und renoviert werden. Das Magazin "SPONSORS" erklärt, wie der französische Verband das große Ziel erreichen will.…
Handelsvertreter Blog | 4. Juli 2010 — Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 23.6.2010 entschieden, dass “Versicherer der privaten Krankenversicherung nicht berechtigt sind, von ihren Versicherungsnehmern bei deren Wechsel von einem bestehenden in einen neuen Tarif einen allgemeinen Tarifstrukturzuschlag zur Grundprämi…
Reuters | 29. Juni 2010 — ... können und sehen darin einen Grund für das im internationalen Vergleich hohe Preisniveau. Darüber hinaus soll die Handelsspanne für den Arznei-Großhandel gekürzt werden. Bisher erhält der Großhandel einen Zuschlag von sechs bis 15 Prozent und maximal 72 Cent. Künftig soll es einen Fixzuschla…
Vergabeblog | 21. Juni 2010 — ... über das Ausmaß zu gewinnen, in dem ausländische Bieter, d.h. solche von außerhalb der EU, Angebote für öffentliche Aufträge in der EU und dem EWR abgegeben und dafür den Zuschlag erhalten haben. Im Rahmen der Studie soll auch die Teilnahme von Unternehmen in Partnerländern der EU, die mit…
Vergabeblog | 8. Juni 2010 — ... , öffentliche Stellen und Auftragnehmer leiden unter zusätzlichen Kosten für externe Rechtsberatung und langen Verfahrensdauern. Dadurch erhält häufig das billigste und nicht das beste Angebot den Zuschlag.” Zum einen seien die Richtlinien selbst in manchen Punkten nicht klar genug, polit…
SPIEGEL ONLINE | 7. Juni 2010 —Das Ringen um Karstadt ist entschieden. Nicolas Berggruen bekommt den Zuschlag für den maroden Warenhaus-Konzern - darauf einigten sich die Gläubiger in einer Marathon-Sitzung. Für den Investor sprach vor allem eines: Sein Versprechen, alle 25.000 Arbeitsplätze im Unternehmen zu sichern.…
FOCUS Online | 7. Juni 2010 —Das Bieterrennen um Karstadt ist nach Angaben des Investors Berggruen entschieden: Berggruen habe den Zuschlag für die insolvente Warenhauskette erhlaten, sagte ein Sprecher.…
reuter-arbeitsrecht.de | 2. Juni 2010 — Hatten wir uns nicht gerade über Foxconn beklagt? 30% Zuschlag als Motivationsspritze hat man in Deutschland noch nie gesehen. Man fragt sich nur, wie viel Luft die Firma hat - ziemlich viel, wie es aussieht. …
RECHTaktuell | 2. Juni 2010 — ... gibt jedoch Fälle, in denen der Zuschlagsbeschluss vom Versteigerungsgericht aufgehoben und einem anderen Bieter der Zuschlag erteilt wird. Wie in in einem solchen Fall die Eigentumslage und das rechtliche Verhältnis ... Nutzungen nach § 987 BGB hat – ab dem eitpunkt an dem er Eigentü…
sueddeutsche.de | 31. Mai 2010 — Endlich am Ziel: Der Modedesigner Wolfgang Joop bekommt den Zuschlag für die insolvente Feinripp-Marke Schiesser. …
SPIEGEL ONLINE | 28. Mai 2010 —Die Fußball-Europameisterschaft 2016 wird in Frankreich ausgetragen. Erwartungsgemäß erhielt das Land den Vorzug der Uefa vor den Mitbewerbern Italien und Türkei. Die Italiener sind damit bereits zum zweiten Male nacheinander gescheitert.…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. März 2010 — LG Köln, Urteil vom 23.09.2009, Az. 28 O 250/09 § 97 UrhG Das LG Köln hat entschieden, der sog. Verletzerzuschlag bei unterlassener Benennu…
Rechtslupe | 6. Mai 2009 — Bewohnt ein Arbeitnehmer eine Dienstwohnung, in der sich auch von ihm genutzte Büroräume befinden und fährt er von dort aus mit seinem Dienstwage…
Recht für Verbraucher | 29. März 2007 —Klagen auf Befreiung von den Rundfunkgebühren bei Bezug eines Zuschlags zum Arbeitslosengeld II gemäß § 24 SGB II erfolgreich Die 27. Kammer des Verwa…
RECHTaktuell | 13. Januar 2010 — Bekanntlich kann der Schuldner nach Zuschlag des Grundstücks gemäß § 765 a ZPO einwenden, dass eine Räumung für ihn lebensbedrohlich sei. Dies kann…
Rechtslupe | 17. November 2009 — Die Landesjustizverwaltung ist nach § 93 BNotO befugt, im Rahmen der ihr obliegenden Dienstaufsicht den Notaren durch Verwaltungsvorschriften all…
CLLB - Rechtsanwälte | 25. Januar 2010 — Das ARD-Magazin Plusminus berichtete bereits in der Sendung vom 12.01.2010 darüber, dass Versicherer bei in Raten gezahlten Lebens-, Sach- oder a…
RECHTaktuell | 8. Januar 2010 — Nach dem Zuschlag des Grundstücks an den Ersteher im Zwangsversteigerungsverfahren kann der Zwangsverwalter Mietprozesse fortführen oder sogar ne…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. November 2008 — LG München, Urteil vom 18.09.2008, Az. 7 O 8506/07§§ 2 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 2, 19 a, 31 Abs. 1, Abs. 3, 72 Abs. 1, 97 Abs. 2 UrhG Das LG München …
Vergabeblog | 9. Juli 2009 — Nun bekommt auch Rheinland-Pfalz seine eigene eVergabe Plattform: Der Landesbetrieb Daten und Information hatte in Vertretung des Landes eine eu…
STEUERRECHT | 28. April 2009 — FG Hessen Urteil vom 16.03.2009 - 11 K 3700/05 Presseerklärung des Gerichts: “Bewohnt ein Arbeitnehmer eine Dienstwohnung, in der sich auch von…