Kritik an Bonus für Wulffs Ex-Sprecher - Glaeseker kassierte jeden Monat 2100 Euro extra
FOCUS Online | vor 3 Tagen — ... frühere Sprecher von Bundespräsident Wulff, Olaf
Glaeseker, hat für seinen Wechsel nach Berlin einen stattlichen Gehalts-Aufschlag bekommen. Das Innenministerium rechtfertigte
den Zuschlag in einem Statement. Mehr zum Thema Großes Dossier zum Arabischen Frühling - Aus Unterdrückten w…
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Kritik an außertariflicher Gewinnungszulage - Glaeseker kassierte jeden Monat 2100 Euro extra
FOCUS Online | vor 3 Tagen — ... Sprecher von Bundespräsident Wulff, Olaf Glaeseker,
hat für seinen Wechsel nach Berlin einen stattlichen Gehalts-Aufschlag bekommen. Das Innenministerium rechtfertigte den Zuschlag
in einem Statement. Mehr zum Thema Größenwahnsinniger Auftritt vor Gericht - Überlebende lachen Breivik…
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Zuschlagserteilung beim Doppelausgebot
Rechtslupe | vor 6 Tagen — ... , ob für die anschließende Erteilung des Zuschlags eine
Zustimmung der Zwischenberechtigten erforderlich gewesen ... des Schuldners zu der Versagung des Zuschlags führen muss. Teilweise
wird vertreten, der ... eindeutiges Ergebnis nicht herbeiführen, ist der Zuschlag im Zweifel zu erte…
Beschaffungsamt des BMI wird Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung – Festakt in Bonn
Vergabeblog | 1. Februar 2012 — ... Bund, Ländern und Kommunen, als auch potentielle
Bieter, Nichtregierungsorganisationen und andere Experten zum Thema nachhaltiger Einkauf. Nachfragemacht als Motor nutzen Dass
das Beschaffungsamt den Zuschlag als Kompetenzstelle, um den sich nicht wenige Behörden bemüht hatten, für sic…
Noch vor Beginn des Prozesses - Massenmörder Breivik gibt Fernseh-Interview
FOCUS Online | 31. Januar 2012 — Der norwegische Massenmörder Breivik wird noch vor
Beginn seines Prozesses ein Fernseh-Interview geben. Viele Sender hatten angefragt, doch nur einem erteilte er den Zuschlag. Sein
Anwalt ist alles andere als begeistert. Mehr zum Thema Bei Bürgerversammlung im Internet - Obama bestä…
Accenture erhält Zuschlag für IT-Verfahren zur Festsetzung und Erhebung der KFZ-Steuer durch die
Bundesfinanzverwaltung
Vergabeblog | 28. Januar 2012 — Die Accenture GmbH (Deutschlandsitz in Kronberg) hat
den Zuschlag zur “Konzeption und Realisierung eines IT-Verfahrens zur Festsetzung und Erhebung der ... alle hierfür benötigten
Softwarelizenzen der zu entwickelnden Verfahrenslösung Bestandteil des Auftragsgegenstandes. Der Zuschlag erf…
VK Bund: Nachrichtenagentur dpa unterliegt Wettbewerber dapd bei Belieferung des Auswärtigen Amtes
Vergabeblog | 22. Januar 2012 — ... 1. Vergabekammer des Bundes hat einen
Nachprüfungsantrag der dpa (Deutsche Presse-Agentur) gegen den Zuschlag eines umfangreichen Auftrags des Auswärtigen Amtes (AA)
an einen ihrer Wettberber, die ... wollen. Die dpa hatte dabei nur den dritten Platz belegt. Allerdings konnte der Zuschlag bi…
Sicherheitszuschlag auf Betriebskostenvorauszahlungen unzulässig
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 19. Januar 2012
— ... BGH mit der Frage zu beschäftigen, ob der Vermieter über die Erhöhung der Betriebskostenvorauszahlungen hinaus einen
abstrakten Sicherheitszuschlag verlangen kann. Mit seinem Urteil lehnt der BGH einen solchen Zuschlag als unzulässig ab. Nach §
560 Abs. 4 BGB sei zwar jede Partei berecht…
Der Ersteher in der Zwangsversteigerung und der Aufwendungsersatz des Zwangsverwalters
Rechtslupe | 11. Januar 2012 — ... im laufenden Abrechnungszeitraum bis zum Zuschlag
verauslagten, nicht durch Mietervorauszahlungen abgedeckten ... Jahresabrechnungen auch die vor dem Zuschlag vom Zwangsverwalter
verauslagten Betriebskosten aufzunehmen ... auf Grund der Rechtskraft des Zuschlags – erfolgten Aufhebung de…
Internetanzeigen und zwangsversteigerte Wohnungen
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 10. Januar 2012 — ...
Gerichtsvollzieher übernommen wurde, wird während einer Auktion, welche im Gericht stattfindet, zwangsversteigert. Der
Ausgangspreis beträgt dabei 75 % des vom Sachverständigen festgesetzten Preises. Den Zuschlag bekommt derjenige, wer den höchsten
Preis anbietet. Diese Publikationspflicht sie…
Spanisches Dorf feiert Zuschlag für Atommüll-Lager: Strahlende Aussichten auf Arbeitsplätze
sueddeutsche.de | 31. Dezember 2011 — Ein kleiner Ort in Zentralspanien freut sich.
In der Dorfkneipe von Villar de Cañas brandet frenetischer Jubel auf, als die Regierung die Entscheidung verkündet: 700 Millionen
Euro werden investiert, 300 neue Arbeitsplätze sollen entstehen. Gebaut wird: Ein Atommüll-Zwischenlager. …
Gleichbehandlung bei der Befreiung von Rundfunkgebühren
Rechtslupe | 27. Dezember 2011 — ... Empfänger von Arbeitslosengeld II mit Zuschlag
lässt sich ohne erhebliche verwaltungstechnische ... Beschwerdeführerin wird als Empfängerin eines Zuschlages zum
Arbeitslosengeld II gegenüber solchen ... Arbeitslosengeld II, die keinen derartigen Zuschlag erhalten, schlechter gestellt…
Bundesverfassungsgericht: Zur Gleichbehandlung bei der Befreiung von Rundfunkgebühren
Recht für Verbraucher | 23. Dezember 2011 — ... Tochter Leistungen zur
Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II sowie einen befristeten Zuschlag gemäß § 24 SGB II, der teilweise geringer war als
die zu zahlenden Rundfunkgebühren. § 6 ... nur für diejenigen Empfänger von Sozialleistungen nach dem SGB II vor, die keinen
solchen Zuschla…
Zuschlag für Schönheitsreparaturen bei ehemals preisgebundenen Wohnungen
Rechtslupe | 12. Dezember 2011 — ... ortsübliche Vergleichsmiete hinaus um einen
Zuschlag für Schönheitsreparaturen zu erhöhen. Dem ... die bisherige Grundmiete nebst Betriebskostenvorauszahlungen und
Zuschlägen nach § 26 NMV – nunmehr als ... Fallgestaltung gilt nichts anderes. Einen Zuschlag zur ortsüblichen Vergleic…
Wenn der Taxameter brummt, brummelt die Barmer GEK
Jus@Publicum | 8. Dezember 2011 — ... worden waren. Die beklagte Barmer GEK verwies
darauf, dass sie die für die Versicherte genehmigten Serienfahrten im Internet ausgeschrieben und ein dem Rahmenvertrag nicht
beigetretenes Taxiunternehmen T den Zuschlag für das Gebot von 90,00 Euro erhalten habe. Bei den rahmenvertraglich ver…
