Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Januar 2012 — OLG Köln, Beschluss vom 07.09.2011, Az. 6 W 82/11§ 101 Abs. 9 S. 4, 6 und 7 UrhG Das OLG Köln hat entschieden, dass ein Gutachten, das dazu dienen soll, die Zuverlässigkeit ei…
Anja Neubauer | 24. Februar 2012 — In diesem Fall geht es um die GEMA, die von einem japanischen Restaurant Gebühren fordert. Die Chefin ist gebürtige Chinesin und hat einige Musik-CDs als auch DVDs aus ihrer…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Februar 2012 — ... geschwänzt hatte. Das AG Frankfurt a.M. war hiervon allerdings wenig beeindruckt. Es erklärte, wie die Kollegin Neubauer noch zitiert: “…Die Klägerin muss nun erläutern, weswegen ihr eine Zuordnung nicht gelingt. Dass die Mitarbeiter kein Chinesisch verstehen, ist verständlich, aber mn mu…
Conle§i | 24. Februar 2012 — ... 20.02.2012, Az. 32 C 36/12(18) wurde nun seitens des Gerichts die konkrete Frage an die GEMA weitergegeben: “…Die Klägerin muss nun erläutern, weswegen ihr eine Zuordnung nicht gelingt. Dass die Mitarbeiter kein Chinesisch verstehen, ist verständlich, aber mn muss eine Sprache nicht v…
Anja Neubauer | 24. Februar 2012 — ... 20.02.2012, Az. 32 C 36/12(18) wurde nun seitens des Gerichts die konkrete Frage an die GEMA weitergegeben: “…Die Klägerin muss nun erläutern, weswegen ihr eine Zuordnung nicht gelingt. Dass die Mitarbeiter kein Chinesisch verstehen, ist verständlich, aber mn muss eine Sprache nicht v…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Januar 2012 — ... Ermittlung von IP-Adressen zu belegen, nicht nur die korrekte Zuordnung darlegen muss, sondern ebenso, dass Fehler bei der Ermittlung ... Abs. 2 UrhG neben der Rechtsverletzung auch auf die Zuordnung dieser Verletzung zu den begehrten Verkehrsdaten. Nach der ... 9 UrhG dient, erfordert es da…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. August 2011 — OLG München, Beschluss vom 04.07.2011, Az. 6 W 496/11 § 101 Abs. 9 UrhG Das OLG München hat entschieden, dass die Ermittlung von IP-Adressen durch eigens beauftragte Firmen zum Zwecke der späteren Auskunft über den Anschlussinhaber gemäß § 101 Abs. 9 UrhG nicht rechtswidrig ist. Die sog. …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. November 2010 — OLG Hamburg, Beschluss vom 03.11.2010, Az. 5 W 126/10 § 97 UrhG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass ein einfaches Bestreiten des mutmaßlichen Filesharers, die vorgeworfene Rechtsverletzung begangen zu haben, nicht ausreichend ist, wenn seine IP-Adresse durch eine Ermittlungsfirma drei…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. September 2010 — LG Köln, Beschluss vom 25.09.2008, Az. 109-1/08 § 406 e StPO Das LG Köln hat sich in diesem Beschluss, in dem es um ein Akteneinsichtsgesuch eines Rechteinhabers ging, kritisch mit der Frage der Ermittlung von IP-Adressen auseinandergesetzt. Der Rechteinhaber hatte in einer großen Anzahl vo…
