Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. April 2012 — © lassedesignen - Fotolia.com Folgender Sachverhalt hat das AG Stutzgart und dann das OLG Stuttgart beschäftigt: Die PTB teilt der Eichdirektion Hessen am 29. 06.2010 mit,…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 13. September 2011 — Der bei vielen Abmahnopfern – und aus anderem Grunde bei mir – beliebte Kollege RA Bert Enzmann aus Coswig ist genau das nicht mehr: Rechtsanwalt und Kollege. “Aus gesundheitl…
RSS
Rechtslupe | 14. Mai 2012 — ... nur von der Zustimmung des Integrationsamts abhängt, sondern zudem unter dem Vorbehalt einer behördlichen Zulassung nach § 18 Abs. 1 Satz 2 und Satz 3 BErzGG steht. Die Vorschrift ... der Fristablauf verschoben und bleibt die Kündigung aufgrund der bereits erteilten Zustimmung des Integr…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 12. Mai 2012 —Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat über eine Klage des Insolvenzverwalters über das Vermögen der Spielbanken Sachsen-Anhalt GmbH und einen gestellten Eilantrag verhandelt. Gegenstand der Verfahren war der Widerruf der Zulassung zum Betrieb einer öffentlichen Spielbank in...…
FOCUS Online | 11. Mai 2012 — ... Schadstoff-Grenzwerte - Spielzeug-Gifte: Regierung verklagt EU-Kommission Änderung der Schadstoff-Grenzwerte - Spielzeug-Gifte: Regierung verklagt EU-Kommission Medikament soll Infektionsrisiko verringern - Erste Anti-HIV-Pille vor der Zulassung …
FOCUS Online | 11. Mai 2012 —Bisher schützen nur Kondome zuverlässig vor einer Ansteckung mit dem HI-Virus. Amerikanische Experten wollen nun die erste Anti-HIV-Pille auf den Markt bringen. Sie soll das Infektionsrisiko deutlich senken. Mehr zum Thema Frust im Hochzeitsmonat Mai - Fünf Tipps gegen die Post-Braut-Depre…
Rechtslupe | 11. Mai 2012 — ... ausnahmsweise zugelassen werden. Eine solche ausnahmsweise Zulassung liegt im Ermessen der jeweiligen ... Fall den Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung abgelehnt. Der Kläger, ... ausnahmsweise zugelassen werden könnten. Eine ausnahmsweise Zulassung habe die Beklagte ermessensfehle…
sueddeutsche.de | 27. April 2012 —Ist das lange Warten auf einen Studienplatz rechtens? Oder verstoßen die Regelungen zur Studienplatzvergabe nach Wartezeit gegen das Grundrecht auf freie Berufswahl? Das Bundesverfassungsgericht muss das nun klären. …
Jus@Publicum | 27. April 2012 — ... siebziger Jahren die Grenze des verfassungsrechtlich Zulässigen überschritten, da auch Bewerber mit ... Abiturnoten zumindest eine realistische Chance auf Zulassung haben müssten. Dies sei bei ... Abiturienten eines Jahrgangs keine Chance auf Zulassung allein aufgrund ihrer Abiturnote h…
Rechtslupe | 16. April 2012 — ... 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG) zugebilligt hat, bedarf es nicht einer gesonderten Zulassung der Berufung (§ 127 Abs. 4 VwGO). Mit der Neuordnung des Rechts der Anschlussberufung ... 16 des Gesetzes zur Bereinigung des Rechtsmittelrechts im Verwaltungsprozess – RmBereinVpG – ist die Anschluss…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. April 2012 — ... das Überwachungsgerät Poliscan Speed seien erfolgreich abgeschlossen, weshalb der Zulassung dieser Software seitens der PTB nichts im Wege stehe. Die Zulassung werde in den nächsten Tagen erfolgen. Die Eichdirektion ... Überwachungsgerät mit der neuen Softwareversion zugelassen würde. Di…
Jus@Publicum | 4. April 2012 — ... vom 21. August 2009 verpflichtet, über die Zulassung planmäßiger Flüge in der Zeit von 23. ... 00 Uhr und über den Bezugszeitraum für die Zulassung von durchschnittlich 150 planmäßigen Flügen je ... bis zu einer Neubescheidung (weiterhin) unzulässig. Die Zulassung von 17 planmäßigen Flüg…
Jus@Publicum | 2. April 2012 — Airport © Liz Collet Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird diese Woche am 4.4.2012 über die am 13. und 14. März 2012 verhandelten Revisionen entscheiden. Quelle: Mitteilung BVerwG 14.3.2012 mit Details für Akkrediterung und Teilnahme an Verhandlung Siehe auch: Heute beim BVer…
Dr. Schmitz & Partner | 31. März 2012 —“Nur wer blind ist oder die rechte Bildschirmseite einfach ignoriert, kann diesen Kostenhinweis nicht wahrnehmen.” Die Verteidigung begrüßt die Zulassung der Anklage im "Abo-Fallen-Verfahren" durch das Landgerichtes Darmstadt. Das Landgericht hat die Anklage der Staatsanwaltschaft v. 28.04.201…
Jus@Publicum | 30. März 2012 — Mandelhonig © Liz Collet Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat in diesem Verfahren nunmehr entschieden: Bayerische Imker haben keinen Anspruch auf Schutzmaßnahmen gegen die Verunreinigung ihres Honigs durch den Anbau von Gen-Mais. Mit Urteil vom 27. März 2012 hat der Bayerische Ve…
Jus@Publicum | 26. März 2012 — Spitzenkraft © Liz Collet Niedersachsen. Spitzen. Spitzenkräfte aus Niedersachsen. Spitzenpolitiker aus Niedesachsen. So unter sich. Sie wollten doch nur spielen? … Oder ? (Gefunden hier) Ach………übrigens. Der, der die Niedersachsen gern richtig platziert. In der Presse. Auf dem Buchmarkt.…
Jus@Publicum | 26. März 2012 — Spitzenkraft © Liz Collet Niedersachsen. Spitzen. Spitzenkräfte aus Niedersachsen. Spitzenpolitiker aus Niedersachsen. So unter sich. Sie wollten doch nur spielen? … Oder ? (Gefunden hier) Ach………übrigens. Der, der die Niedersachsen gern richtig platziert. In der Presse. Auf dem Buchmarkt…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 21. Januar 2010 — Schwangerschaft und Kündigungsschutzklage – was bei Wissen um die Schangerschaft nach Ablauf der Kündigungsschutzfrist ? Im deutschen Arb…
Weblog Kosmidis & Partner | 21. September 2009 — Die Einfuhr eines Privatkraftwagens aus den EU-Ländern und seine Zulassung in Griechenland unterliegen keinen besonderen Einschränkungen (wie z.B…
Red Tape | 19. April 2010 — Immer eine spannende Frage mit entsprechenden finanziellen Folgen ist, ob die Versicherung zahlen muss oder aus diversen Gründen einer Zahlung en…
Rechtsanwalt News | 5. Februar 2010 — Die Zahl der geschäftlichen Internetauftritte läßt sich kaum noch überschauen: Onlineshops sprießen wie Pilze aus dem Boden, immer mehr Existenzg…
BERLIN BLAWG | 4. April 2007 —Die gesonderte Zulassung zum Oberlandesgericht ist ab dem 1. Juni 2007 nicht mehr erforderlich, verkündet die Rechtsanwaltskammer Berlin. Folgende wic…
Straßenverkehrsrecht | 13. März 2006 —Die Zulassung eines Autos wird in Brandenburg künftig nur noch gegen Erteilung einer Einzugsermächtigung für die Kraftfahrzeugsteuer möglich sein. A…
Kurz Pfitzer Wolf | 10. Juni 2009 — Was war passiert? Ein Pharmaunternehmen warb für sein Präparat in einer Zeitschrift mit den Angaben: „Geistige Fitness“ und „Einer der aktuellen …
Anwalt bloggt | 31. Mai 2010 — Das VG Hannover hat mit Urteil vom 31. Mai 2010 in den Verfahren 4 A 1066/09 u.a. den Klagen von acht Juristen stattgegeben, die sich gegen die R…
Handakte WebLAWg | 30. Oktober 2006 — Ein Rechtsanwalt kann sich nicht mit Erfolg gegen den Widerruf seiner Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wenden, wenn dieser wegen Vermögensverfall…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 9. Februar 2009 — Mit dem soeben verkündeten Urteil vom heutigen Tage hat die 25. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf die Klage einer Studierenden aus Wupper…