• Zugang Zum Internet: Auswahl an Top-Meldungen
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Infodocc | 18. April 2012 — Jahrelang hat es auf politischer Ebene keine Sau interessiert, das Internet. Im Rahmen der Urheberrechtsnovellen wurde es mal nebenbei angesprochen und ab und zu war die Rede

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kriegs-recht.de | 5. November 2011 — Der Bundestagsabgeordnete Siegfried Kauder erregte vor kurzem einiges Aufsehen, weil er auf seiner persönlichen Webseite Bilder eines fremden Fotografen verwendet hat, ohne di…

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Klagen dort, wo es weh tut
Klagen dort, wo es weh tut

Loseblattsammlung | 8. Mai 2012 — ... Rechtsgrundlage kollidiert mit dem grenzüberschreitenden Zugang zum Internet. Dort veröffentlichte Inhalte sind ... ” bei Internettaten. Verletzungen über das Internet können bundesweit verfolgt werden, da ... dessen Gebiet ein im Internet veröffentlichter Inhalt zugänglich ist oder wa…

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LG Freiburg: Gratis-iPads von Brillenherstellern für Optiker sind keine unzulässige Werbegabe, wenn diese überwiegend für die Kundenberatung nutzbar sind

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Mai 2012 — ... demnach nicht als Mittel für den allgemeinen Zugang zum Internet, zur Abwicklung des E-Mail-Verkehrs ... , sondern um ein Absatzhilfsmittel. Dies sei statthaft. Zum Volltext der Entscheidung: Landgericht Freiburg Urteil 1. ... Gesprächs zwischen Augenoptiker und dessen Kunden besch…

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Einer für alle

Andere Ansicht | 29. April 2012 — ... als fünf Prozentpunkten ein. Und weil gerade Internet “in” ist und alle über die Piraten ... gekommen, dazu auch mal etwas zu sagen. Zum Internet nämlich. Und so beglückt uns Oskar ... im Saar-Landtag, Lafontaine, hat einen Zugang zum Internet für alle Hartz-IV-Empfänger gefordert …

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Kampf dem Freibier und der Ansturm des Internets aufs Grundgesetz
Kampf dem Freibier und der Ansturm des Internets aufs Grundgesetz

Infodocc | 18. April 2012 — ... politischer Ebene keine Sau interessiert, das Internet. Im Rahmen der Urheberrechtsnovellen wurde ... der CSU-Zukunftskommission, die Freiheit des Internets in der Bayerischen Verfassung festschreiben. ... der Ansicht, dass dem freien Zugang zum Internet zweifelsohne Verfassungsrang zukomm…

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Kim Dotcom darf wieder in Internet
Kim Dotcom darf wieder in Internet

sueddeutsche.de | 2. April 2012 — Ein Gericht in Neuseeland hat dem Gründer des Downloaddienstes Megaupload, Kim Dotcom, Zugang zum Internet zugestanden. …

Internetsperren für Copyright-Sünder

Infodocc | 14. Februar 2012 — ... Verstößen im Internet den Delinquenten den Zugang zum Internet sperren. Dies meldete Spiegel Online am 27. September 2011. Internet-Provider sollen, so Kauders Idee, ihre ... auch in der eigenen Partei. Die Kritiker betonen zum einen, dass dieses Vorgehen nicht das eigentliche ... darauf…

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Internetzugang des Betriebsrates - LAG erteilt Steinzeit Absage!

Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters | 30. Januar 2012 — ... Arbeitgeber. Trotz dass in der Regel ein Anspruch des Betriebsrates auf Zugang zum Internet und Einrichtung einer eigenen Email ... schlicht ablehnen. Dabei ist mittlerweile das Internet eine der wichtigsten Informationsquellen geworden, ... in der der Arbeitgeber selber das Internet …

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Internetzugang des Betriebsrates - LAG erteilt Steinzeit Absage!

Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters | 30. Januar 2012 — ... Arbeitgeber. Trotz dass in der Regel ein Anspruch des Betriebsrates auf Zugang zum Internet und Einrichtung einer eigenen Email ... schlicht ablehnen. Dabei ist mittlerweile das Internet eine der wichtigsten Informationsquellen geworden, ... in der der Arbeitgeber selber das Internet …

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OLG Karlsruhe: Rechtswidrig gespeicherte IP-Adresse darf nicht zur Glaubhaftmachung eines Unterlassungsanspruchs per einstweiliger Verfügung verwendet werden / Beweisverwertungsverbot

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Januar 2012 — ... -Nummern zuzuordnen sind. a. Der Zugang zum Internet - auch bei der Versendung ... werden. Außerdem ist grundsätzlich feststellbar, welcher Internet - Provider die IP-Nummer vergeben ... eines bestimmten Anschlussinhabers geht. Der Internet-Provider erteilt vielmehr gleichzeitig ein…

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Update: Neues Vorgehen der U+C Rechtsanwälte?

WK LEGAL Online Blog | 2. Dezember 2011 — ... sein, wie ein Anschlussinhaber über eine IP-Adresse ermittelt werden kann, der über überhaupt keinen Zugang zum Internet verfügt. Ich darf mich für den Hinweis des Kollegen an dieser Stelle nochmals bedanken ... das Thema Filesharing-Abmahnung erhalten Sie auch in unserem Ratgeber zum Th…

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Urheberrechtsverletzungen durch Siegfried Kauder: Staatsanwaltschaft lehnt Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ab

kriegs-recht.de | 5. November 2011 — ... in Sachen Urheberrecht unter anderem deshalb als Hardliner, weil er das Two-Strikes-Verfahren fordert. Sprich: Internetnutzern soll bei wiederholter Urheberrechtsverletzung der Zugang zum Internet vorübergehend gesperrt werden. Der Blogger Tobias Raff stellte deshalb Strafanzeige gegen Kau…

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Ausbau des Glasfasernetzes: Neue Tarife, mehr Tempo
Ausbau des Glasfasernetzes: Neue Tarife, mehr Tempo

sueddeutsche.de | 3. November 2011 — DSL war gestern: Die Stadtwerke setzen auf Glasfasernetze, um den Zugang zum Internet zu beschleunigen. Bis 2013 sollen alle Gebiete innerhalb des Mittleren Rings mit dem schnellen Internetzugang versorgt sein. Doch einige Fragen bleiben noch offen. …

Ehrgeizige Ziele (für später): 100 Mbit/s oder mehr für alle bis 2020

e-comm | 18. Oktober 2011 — ... Chancengleichheit aller Österreicherinnen und Österreicher, der Zugang zu Breitband ist eine der Voraussetzungen ... für 50 Prozent aller Haushalte ultraschnelles Internet verfügbar sein soll, für Österreich ... sollen alle Haushalte ultraschnellen Breitband-Zugang zum Internet haben.…

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Brauch kein Web: Jura = Text
Brauch kein Web: Jura = Text

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 6. August 2011 — ... German American Law Association im Raum der US-Hauptstadt gab es bald eine Disketten-Fassung mit Hyperlinks im XText-System, das unter DOS lief. Zugang zum Internet besaß kaum ein Jurist. Der Versand erfolgte also über America Online oder Compuserve. Bald gesellte sich das Angebot auf einem Un…

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Brauch kein Web: Jura = Text
Brauch kein Web: Jura = Text

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 6. August 2011 — ... German American Law Association im Raum der US-Hauptstadt gab es bald eine Disketten-Fassung mit Hyperlinks im XText-System, das unter DOS lief. Zugang zum Internet besaß kaum ein Jurist. Der Versand erfolgte also über America Online oder Compuserve. Bald gesellte sich das Angebot auf einem Un…

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ArbG Berlin: Gekündigter Arbeitnehmer darf nicht von elektronischer Kommunikation ausgeschlossen werden

ElbeBlawg | 4. April 2006 — Der Arbeitgeber darf einen Arbeitnehmer auch dann, wenn er diesem bereits gekündigt hat, vor dem Ende des Arbeitsverhältnisses nicht vom firmenei…

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TV-Tipp: Arte-Doku über Chinas Korruption

Handakte WebLAWg | 10. Oktober 2009 — Der Besucher, von weither nach Peking gereist, ist verstört. Das “Dorf der Bittsteller”, so wie er es kannte, ist verschwunden. Ein Mann, der im …

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OLG Frankfurt a.M.: Störerhaftung des Internet-Anschlussinhabers - Ohne das Vorliegen konkreter Anhaltspunkte haftet der Internet-Anschlussinhaber grundsätzlich nicht für durch Familienangehörige und Dritte begangene Urheberrechtsverletzungen.

MEDIEN INTERNET und RECHT | 8. Januar 2008 —1. Als Störer für eine Urheberrechtsverletzung kann auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, wer – ohne Täter oder Teilnehmer zu sein – in irgend…

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 Diskussion: German American Law Journal :: American Edition
Internetanschlussinhaber haftet bei unverschlüsseltem WLAN

Die herrschende Meinung | 27. August 2007 — Der Inhaber eines Internetanschlusses haftet grundsätzlich als Störer für von diesem Anschluss aus begangenen Urheberrechtsverletzungen auf Unter…

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