WK LEGAL Online Blog | 2. Dezember 2011 — Wie der Kollege Phillipp Achilles berichtet, scheint es ein neues Vorgehen in Filesharing-Abmahnungen der Kollegen U+C Rechtsanwälte zu geben. Danach sollen Betroffene ein S…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 20. Januar 2012 — Viele Anwälte reichen klagen häufig am letzten Tag der Frist bei Gericht – meistens vorab per Fax – ein. Dies gilt auch für Kündigungsschutzklagen, die ja innerhalb von 3 Woc…
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Jus@Publicum | 23. Mai 2012 — Schlüssel zur Fall-Lösung © Liz Collet In diesem Verfahren (siehe Sachverhalt dort) gegen die BG Rohstoffe und chemische Industrie beim Bundessozialgericht machte die Klägerin die gerichtliche Feststellung eines Arbeitsunfalls geltend, den sie während ihrer Freistellungsphase aufgrund…
Jus@Publicum | 11. Mai 2012 — Schlüssel zur Fall-Lösung © Liz Collet In einem Verfahren gegen die BG Rohstoffe und chemische Industrie beim Bundessozialgericht macht die Klägerin die gerichtliche Feststellung eines Arbeitsunfalls geltend, den sie während ihrer Freistellungsphase aufgrund vereinbarter Altersteilzeit …
Jus@Publicum | 8. Mai 2012 — Justizia © Liz Collet Doch, doch, glauben Sie mir das ruhig: Das Bundesverwaltungsgericht bekommt gern mal Besuch…. auch von Ihnen! Das mag Ihnen jetzt nicht immer und nicht jedem von Ihnen so erscheinen. Also, denen unter Ihnen, die nach der Berufungsinstanz bei einem der Oberv…
Jus@Publicum | 8. Mai 2012 — Justizia © Liz Collet Doch, doch, glauben Sie mir das ruhig: Das Bundesverwaltungsgericht bekommt gern mal Besuch…. auch von Ihnen! Das mag Ihnen jetzt nicht immer und nicht jedem von Ihnen so erscheinen. Also, denen unter Ihnen, die nach der Berufungsinstanz bei einem der Oberv…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. April 2012 — ... gilt insoweit die allgemeine Vorschrift des § 130 BGB für den Zugang von Willenserklärungen, deren allgemeine Beweislast hier die Behörde trägt. Den notwendigen Beweis des Zuganges konnte die Behörde hier jedoch nicht führen. Die vom ... geeignet, geeignet, den individuellen Nachweis für…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 20. März 2012 — ... ihre Postauto-Flotte mit kostenlosem Internet-Zugang per «Public WLAN»aus. Unerfreulich sind einige Aspekte, die mit dem Internet-Zugang im Postauto einhergehen: Überwachung: Die Schweizerische ... einführen wird? Keine Netzneutralität: Der Internet-Zugang ist auf Inhalte beschränkt, di…
Jus@Publicum | 14. März 2012 — Arbeitsgericht © Liz Collet click© Liz Collet Das Bundesarbeitsgericht wird sich (siehe Bericht hier) mit einem weiteren Fall von streitigen Sondervergütungen im Krankheitsfall, diesmal bei einer Langzeiterkrankung befassen. In diesem Fall ist ein Anspruch auf Zahlung der tariflichen So…
Vergabeblog | 19. Februar 2012 — Ein Gastbeitrag von Susanne Müller-Kabisch Immer wieder kommt es zwischen Vergabestellen und Bietern zu Kontroversen über die Behandlung von verspäteten Angeboten. Vielfach ist den Bieterunternehmen nicht bewusst, dass das Risiko des rechtzeitigen Angebotseingangs in der Vergabestelle im We…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 20. Januar 2012 — ... Fax – ein. Dies gilt auch für Kündigungsschutzklagen, die ja innerhalb von 3 Wochen ab Zugang der Kündigung beim Arbeitnehmer erhoben werden müssen. Beim Büropersonal, dass dann meist alles für ... erledigt (z.B. Fax zum Arbeitsgericht) gilt vorherrschend die Auffassung, dass sich mit…
Jus@Publicum | 16. Januar 2012 — click© Liz Collet Das Bundesarbeitsgericht wird sich mit einem weiteren Fall von streitigen Sondervergütungen im Krankheitsfall, diesmal bei einer Langzeiterkrankung befassen. In diesem Fall ist ein Anspruch auf Zahlung der tariflichen Sondervergütung gemäß § 10 des Rahmentarifvertrags fü…
Juraexamen.info | 13. Januar 2012 — Wir freuen uns über einen Gastbeitrag von Roy Dörnhöfer. Der Autor hat in Bayern beide Staatsexamina abgelegt und war dann in den neuen Bundesländern als Richter am Landgericht tätig. Er war unter anderem im Rahmen einer Abordnung für mehrere Jahre in einem Zivilsenat beim Oberlandesgericht …
Arbeitsrecht Chemnitz | 7. Januar 2012 —Eine Kündigung muss dem Arbeitnehmer nicht zwangsläufig persönlich übergeben werden. Der Zugang einer Kündigung erfordert nicht, dass die Kündigung persönlich dem Arbeitnehmer übergeben wird. Es ist ausreichend, wenn die Kündigung der Ehegatten des Arbeitnehmers übergeben wird oder - wie das LAG Rhe…
Arbeitsrecht Chemnitz | 19. Dezember 2011 — ... , die er auf den Vorwurf stützt, die Klägerin habe den Zugang der Kündigung vom 03.08.2010 vereitelt. Nach Auffassung ... 2010 nicht wirksam. Der Einwurf eines Benachrichtigungsscheins ersetzt nicht den Zugang einer schriftlichen Kündigung. Die Richter ließen auch den Einwand nicht gelten, die…
Juraexamen.info | 16. Dezember 2011 — ... der Fall bereits im Grundstudium relevant. 1. Zugang der Kündigung bei Minderjährigen Zunächst hatte ... hier noch Minderjährig war, ist der Zugang beim gesetzlichen Vertreter maßgeblich (§ 130 Abs. ... 1 BGB). Nach der bekannten Definition liegt Zugang dann vor, wenn die Willenserklä…
Jus@Publicum | 10. Dezember 2011 — ... Frage der Adressierung einschliesslich auch des zeitlichen Zugangs des Kündigungsschreibens bei Minderjährigkeit des Auszubildenden ... tatsächlich in dessen Herrschaftsbereich, ist der Zugang bewirkt. Eine Kündigung, die ein ... gemeinsamen Briefkasten der Familie war der Zugang der…
Hamburger Mietrechtsblog | 18. August 2009 —Trotz der rechtlich eindeutigen Lage sind viele Mandanten immer wieder erstaunt, wenn Sie von den strengen Fristen hinsichtlich der Frist zur Abrechnu…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 23. Februar 2010 — Aufgrund der Tatsache, dass in der anwaltlichen Beratungspraxis und in diversen Foren im Internet regelmäßig “todsichere Tipps” auftauchen, wie m…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Mai 2009 — LG Hamburg, Urteil vom 29.01.2009, Az. 327 O 583/08 §§ 91, 93 ZPO Das LG Hamburg hat entschieden, dass, auch wenn der in einer einstweiligen Ve…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 8. März 2010 — Ich hatte hier bereits dargestellt, dass die Verteidigung gegen eine eventuell beantragte einstweilige Verfügung des Inhabers von Urheberrechten …
Rechtsanwalt News | 26. Januar 2009 — Der BGH hat sich mit Urteil vom 21. Januar 2009 - VIII ZR 107/08 zu der Frage geäußert, ob es für die Einhaltung der Abrechnungsfrist ausreicht, …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Februar 2009 — BGH, Urteil vom 21.01.2009, Az. VIII ZR 107/08 In einer Pressemitteilung vom 21.01.2009 hat der BGH darauf hingewiesen, dass der Zugang eines ein…
Schlosser Aktuell | 16. Oktober 2009 — Einen interessanten Fall hatte das Landgericht Itzehoe zu entscheiden: Ein Zahnarzt (bzw. in der Folge seine Nachfolgerin) hatte Räumlichkeiten z…
§§ Jur-Blog.de §§ | 4. März 2010 — AG Halle (Saale), Urteil vom 24.11.2009 , Az. 95 C 3258/09 Red. Leitsätze: Die Gebühren, ausgehend von einem Streitwert in Höhe von 10.000 €, sin…