Entscheidungen des FG Düsseldorf (24.09.2010)

STEUERRECHT | 25. September 2010 — Folgende Entscheidungen hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Datum von gestern (24.09.2010) veröffentlicht: - FG Düsseldorf Urteil vom 09.07.2010 - 1 K 337/07 E: Anwendung des Halbeinkünfteverfahrens auch bei Veräußerungspreis von 1 € In dem Verfahren, das beim 1. Senat des Finanzgerichts a…

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Schweizer Zolltarife

Andere Ansicht | 22. September 2010 — Es handelt sich wohlgemerkt und eine Parlamentsdebatte im Schweizer Bundeshaus. Es spricht Bundesrat Merz. …

Weitere Entscheidungen des BFH (22.09.2010)

STEUERRECHT | 22. September 2010 — Folgende weitere Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (22.09.2010) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 14.04.2010 – XI R 14/09 (Unternehmereigenschaft des geschäftsführenden Komplementärs einer KG); - BFH-Urteil vom 20.07.2010 – IX R 23/09 (Zuzahlungen zum Kurzarbeite…

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Bildstrecke: Beschlagnahmte Stücke vom Zoll: Funde aus der Gruselkammer
Bildstrecke: Beschlagnahmte Stücke vom Zoll: Funde aus der Gruselkammer

sueddeutsche.de | 17. August 2010 — Getötete Tigerbabys, Krokodilsköpfe oder Kobras im Reisschnaps - es ist nicht nur skurril, was der Zoll am Münchner Flughafen alles beschlagnahmt. Die Einfuhr ist oft auch strafbar. Ein Überblick in Bildern. …

Milliardenprojekt: Zoll entdeckt Schwarzarbeiter auf Stuttgart-21-Baustelle
Milliardenprojekt: Zoll entdeckt Schwarzarbeiter auf Stuttgart-21-Baustelle

SPIEGEL ONLINE | 17. August 2010 —Verdeckte Subventionen und geschönte Kostenplanung: Das Milliardenprojekt "Stuttgart 21" steht massiv in der Kritik. Jetzt kommt womöglich ein handfester Skandal hinzu: Bei einer Routinekontrolle des Zolls konnten rund 80 Prozent der überprüften Arbeiter keine ordnungsgemäßen Papiere vorweisen.…

Skype: Staat hört mit

LawBlog | 17. August 2010 — In einem Strafverfahren ging es heute auch um Lauschangriffe. Die Kriminalisten vom Zoll haben Ende 2008 bis Mitte 2009 bei meinem Mandanten und anderen Geschäftsleuten “präventiv” mitgehört. Das dürfen die, wenn es um schwerwiegende Delikte mit Auslandsbezug geht. Dabei kam auch zur Sprache,…

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Weitere Entscheidungen des BFH (11.08.2010)

STEUERRECHT | 11. August 2010 — Folgende weitere Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (11.08.2010) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 05.05.2010 – II R 25/09 (Nachweis eines niedrigeren gemeinen Grundstückswerts); - BFH-Urteil vom 08.06.2010 – VII R 39/09 (Durch Telefax übersandte Abtretungsanzeige…

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Prestigio GeoVision 5120BT - Navigationssystem mit viel Technik

FOCUS Online | 20. Juli 2010 —5-Zoll-Display, UKW-Sender, Bluetooth: Das Navigationssystem GeoVision 5120BT bringt zeitgemäße Technik zu einem bezahlbaren Preis - hat aber auch Nachteile. Von FOCUS-Redakteur M. Matting…

Weitere Entscheidungen des BFH (14.07.2010)

STEUERRECHT | 14. Juli 2010 — Folgende weitere Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (14.07.2010) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 17.03.2010 – XI R 2/08 (Umsatzsteuer aufgrund einer unternehmerischen Tätigkeit des Schuldners nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens); - BFH-Beschluss vom 28.04.2…

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Follow-up: Vorgehen des chinesischen Zolls beim Plagiaten

JIPS News | 14. Juli 2010 — ... der nachfolgende Text beantworten: Der Zoll der Stadt Qingdao, gelegen in ... . Im Jahr 2010 hat der Zoll in Qingdao insgesamt 21 mal ... weitergegeben. Das Schicksal der vom Zoll ausfindig gemachten gefälschten Produkte bestimmen ... Regelung für Gewerblichen Schutz im Zoll: 1. D…

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FG Baden-Württemberg: Branntweinsteuer bei der Herstellung von Branntwein in Abfindungsbrennereien Finanzgericht präzisiert die Voraussetzungen für das sog. Stoffbesitzerbrennen

STEUERRECHT | 9. Juli 2010 — FG Baden-Württemberg Urteil vom 07.04.2010 – 11 K 78/06 Pressemitteilung des Gerichts: “Mit Urteil vom 7. April 2010 hat das Finanzgericht Baden-Württemberg die Klage eines sog. Stoffbesitzers abgewiesen, der in der Brennerei seines Schwagers Obst gebrannt hatte. Streitig war insbesondere, …

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Brasilien: Zoll entdeckt 1,7 Tonnen Kokain zwischen Äpfeln

SPIEGEL ONLINE | 23. Juni 2010 —Frische Ware als Tarnung: In Brasilien haben Drogenermittler 1,7 Tonnen Kokain sichergestellt. Das Rauschgift lag zwischen Äpfeln versteckt in Containern und sollte nach Spanien verschifft werden.…

Weitere Entscheidungen des BFH (09.06.2010)

STEUERRECHT | 9. Juni 2010 — ... .2010 – X B 131/09 (Nichtzulassungsbeschwerde: Rüge mangelnder Sachaufklärung – Rüge der Verletzung materiellen Rechts); - BFH-Urteil vom 30.03.2010 – VII R 18/07 (Zoll: Nichtpräferenzieller Warenursprung – Ursprungsbegründende Bearbeitung oder Verarbeitung); - BFH-Beschluss vom 20.04.2…

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Weitere Entscheidungen des BFH (02.06.2010)

STEUERRECHT | 2. Juni 2010 — ... – X B 114/09 (Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei mangelnden Sprachkenntnissen und Rechtskenntnissen); - BFH-Urteil vom 15.12.2009 – VII R 46/08 (Zoll: Nacherhebung der Einfuhrabgaben wegen nachträglich für ungültig erklärter Präferenznachweise – Beginn der Revisionsfrist bei Zuste…

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Entscheidungen des FG Düsseldorf (26.05.2010)

STEUERRECHT | 27. Mai 2010 — Folgende Entscheidungen hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Datum von gestern (26.05.2010) veröffentlicht: - FG Düsseldorf Urteil vom 16.04.2010 – 3 K 4569/07 L: Gratisaktie als Arbeitslohn In dem vom 3. Senat des Finanzgerichts Düsseldorf entschiedenen Verfahren war streitig, ob die Überl…

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Weitere Entscheidungen des BFH (16.05.2007)

STEUERRECHT | 16. Mai 2007 — Folgende weitere Entscheidungen des Bundesfinanzhofes (BFH) wurden mit Datum von heute (16.05.2007) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 12.04.2007 -…

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Die PKW-Einfuhr nach Griechenland

Weblog Kosmidis & Partner | 21. September 2009 — Die Einfuhr eines Privatkraftwagens aus den EU-Ländern und seine Zulassung in Griechenland unterliegen keinen besonderen Einschränkungen (wie z.B…

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Zigaretten, Maschinen und Holzkohle

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 22. November 2005 —Gestern mussten sich zwei polnische Familienväter vor dem Amtsgericht Hildesheim verantworten, weil sie jeweils mit Lastwagen in der Region entdeckt…

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Entscheidungen des FG Düsseldorf (26.05.2010)

STEUERRECHT | 27. Mai 2010 — Folgende Entscheidungen hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Datum von gestern (26.05.2010) veröffentlicht: - FG Düsseldorf Urteil vom 16.04.20…

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Weitere Entscheidungen des BFH (02.06.2010)

STEUERRECHT | 2. Juni 2010 — Folgende weitere Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (02.06.2010) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 27.01.2010 – IX R…

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Schwarzarbeit – Anspruch auf Zahlung des Arbeitslohnes?

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 4. Dezember 2010 — Schwarzarbeit – Anspruch auf Zahlung des Arbeitslohnes? Wer als Arbeitnehmer schwarzarbeitet, lebt häufig gefährlich. Dies gilt aber auch für de…

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Antenne Bayern: Produktpiraterie

MarkenBlog | 13. Juli 2006 — Für Radiohörer in Bayern: Antenne Bayern: Milliardenschäden durch Produktpiraterie Antenne Bayern berichtet in Zusammenarbeit mit dem Zoll Münc…

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Inverkehrbringen des Elektrogeräts

elektrog blog | 7. August 2009 — In der Praxis ist oftmals der Begriff des „Inverkehrbringens“ im Sinne des § 5 ElektroG (Stoffverbot) fraglich. Gesetzlich wird dieser Begriff ni…

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BMF: Zollverwaltung wird zukunftsweisend ausgerichtet

STEUERRECHT | 6. November 2006 — Pressemitteilung des Bundesfinanzministeriums (BMF) Nr. 135/2006: “Im Rahmen einer umfassenden Strukturreform wird die Zollverwaltung des Bunde…

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Hamburg: Zoll stellt gefälschte Markenwaren sicher

MarkenBlog | 14. November 2006 — Der Zoll hat im Hamburger Hafen einen Rekordfund gemacht. In den vergangenen Wochen wurden in 117 Containern gefälschte Markenartikel im Gesa…

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