Zitate

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Mai 2009 — ... , die Aussage mit Anführungszeichen als Zitat zu kennzeichnen, sondern es muss ... in ihrem Unternehmenspersönlichkeitsrecht beeinträchtigt. Das Zitat des Herrn … werde als Beleg ... Form vorbringt. Ebenso kann ein Zitat als eigene Behauptung zu verstehen ... nunmehr unmittelbar im Ans…

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IP|Notiz | 3. Februar 2009 — Kinski hält die deutschen Gerichte auch posthum auf Trab. Nach dem Streit um die Krankenakte Kinskis (wir berichteten) muss das LG Köln zur Zeit eine Klage auf Unterlassung entscheiden: Die Erben Kinskis möchten ein Theaterstück verbieten (Kinski - wie ein Tier im Zoo), das umfangreich aus de…

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Rechtslupe | 23. Januar 2009 — Aus einer komplexen Äußerung dürfen nicht einzelne Sätze mit tatsächlichem Gehalt abgetrennt und als üble Nachrede verboten werden, obwohl diesen Sätzen an sich ein solcher Inhalt nicht beigelegt werden kann und die Meldung des Presseorgans im Übrigen nicht angegriffen ist. Bundesgerichtsho…

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Internet-Law | 19. Januar 2009 — ... Gorny und Juli Zeh unterhalten sich über Datenschutz vs. Regulierung im Internet" geführt. Das dort aufgeführte Zitat der Schriftstellerin und Juristin Juli Zeh entstammt einem lesenswerten Interview mit ZEIT Campus 5/08. ... so viele Dinge die derzeit passieren, wie Vorratsdatenspeicherung, …

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Handakte WebLAWg | 25. Dezember 2008 — ... Verbot, aus Schriftsätzen von Rechtsanwälten zu zitieren, noch sind derartige Zitate generell zulässig. Zitate aus anwaltlichen Schriftsätzen können allerdings grundsätzlich das allgemeine Persönlichkeitsrecht ... das Recht auf freie Berufsausübung des Rechtsanwalts berühren. Die Ver…

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MEDIEN INTERNET und RECHT | 24. Dezember 2008 — ... ist Ausfluss der Persönlichkeit des Verfassers. Die Veröffentlichung eines Zitates aus einem anwaltlichen Schriftsatz kann daher das allgemeine Persönlichkeitsrecht ( ... Belangen des Rechtsanwalts überwiegt (hier: bejaht) und das betreffende Zitat damit gerechtfertigt ist. 4. Die Veröffentli…

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Juristisches und Sonstiges | 23. Oktober 2008 —Ich werde vom "Unterbleiben einer Zustellung" verständigt:Nach Bericht des Zustellers konnte die Ladung nicht zugestellt werden, weil "Retour Adresse Insuffisant"Zwischen insuffizient und süffisant scheint ein schmaler Grat zu sein.…

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 9. Oktober 2008 — Zitate aus einem mir vorliegenden Insolvenzgutachten: Die Schuldnerin … absolvierte die Berufsausbildung zur Beiköchin. … Am … gründete die Schuldnerin ein Einzelunternehmen. … Im Unternehmen der Schuldnerin waren zweitweise bis zu 17 Arbeitnehmer und 1 Auszubildender beschäftigt.…

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Juristisches und Sonstiges | 3. Oktober 2008 —Zuerst wollen wir mal den dummen Spruch, den Isodur entdeckt hat von den Kommentaren in die Beiträge heben:No Airbags - wir sterben noch wie MännerSehr schön. Männer eben... Ich habe gestern auch was nettes gefunden:Waffenschmiede Wolfsburgauf einem VW Golf 3. Deppenschmiede eher...…

Juristisches und Sonstiges | 7. September 2008 —Da soll noch jemand sagen, es sein nicht lohnend am Sonntag einen Sprung in die Kanzlei zu machen. Direkt vor der Tür steht ein BMW 316i mit folgendem schönen Spruch auf der Heckscheibe:Fehlende PS werden durch Wahnsinn ersetztDa wird man nur schwer widersprechen können. Gefällt mir eigentlich sogar…

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Juristisches und Sonstiges | 4. September 2008 —Aus der Deckungszusage einer Rechtsschutzversicherunng:Wir erlauben uns, auf den pro Versicherungsfall vereinbarten Selbstbehalt von 20,00% der Gesamtkosten, mindestens aber 330,60% der Versicherungssumme (€ 55.100,00), das sind € 0,60, hinzuweisen.Im Vergleich dazu sind die meisten Versicherungsbed…

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Juristisches und Sonstiges | 4. September 2008 —Vorsicht ist ja die Mutter der Porzellankiste. Wenn man seinen Dienstnehmern etwas mitteilen will sowieso. Ein vorsichtiger Dienstgeber schreibt dem Dienstnehmer (den ich vertrete), dass er gerne verschiedene Dinge von ihm gewusst hätte. Und weil die Stimmung schon ein wenig gespannt ist, setzt er f…

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Red Tape | 29. August 2008 — ... Ein Gericht wies die Berufung einer Gymnasiallehrerin zurück, die einem Betreibern des Internetforums «Spickmich.de» im Klageweg verbieten lassen wollte, sie betreffende Daten wie Name, Unterrichtsfächer, Zitate und Benotungen auf der genannten Internetseite zu veröffentlichen (Az.: OLG Köl…

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Juristisches und Sonstiges | 22. August 2008 —Ein Notar übersieht etwas. Ja , ja liebe Freunde, auch das kann vorkommen. Dass er natürlich nicht einsieht, dass er einen Fehler gemacht hat und entsprechend - auf die ohenhin geringe - Schadenersatzforderung mit einer Ablehnung reagiert, überrascht mich nicht sonderlich. Aber wirklich provokant is…

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Juristisches und Sonstiges | 21. August 2008 —Auszug aus einem Arbeitsvertrag: Der Dienstnehmer hat die Gäste grundsätzlich per "Sie" anzusprechen und tunlichst einwandfreies Hochdeutsch zu verwenden, soweit ihm das möglich ist; jedenfalls ist jegliche Dialektform zu vermeiden. Immerhin 'mal ein an der Realität orientierter Vertrag.…