Zitate

Juristisches und Sonstiges | 24. Juli 2008 —Streit zwischen Erben und ehemaligen Lebensgefährten der Verstorbenen - man kennt das ja. Wechselseitige Vorwürfe, diverse Vermögenswerte "verbracht" zu haben, Unterschlagung von Sparbüchern und so weiter und so fort. Interessant ist allerdings der freudsche Verschreiber, der sich in einem Schriftsa…

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Datenschutzbeauftragter Online | 18. Juni 2008 — Ich lese gerade einen Spiegel-Artikel über Nazis die man bis heute sucht und finde in der Namensliste das hier zu “Sören Kam”: […] Deutschland lehnte die Auslieferung an Dänemark in der Vergangenheit mehrfach ab - weil Kam inzwischen die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Wer den §…

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kleinstbuden-mechanic | 16. Juni 2008 —ich habe gerade ein wenig zeit um in jurablogs zu stöbern und im internet ein paar interessante dinge zu finden. über den ausgang dieses verfahrens, das bei vertretbar beschrieben wird, möchte ich gerne informiert werden. sehr interessant ist, dass ich - trotz dieser bemühungen hier - noch i…

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Juristisches und Sonstiges | 13. Mai 2008 —Aus einem Protokoll. Der Gegenstand des Verfahrens tut nicht viel zur Sache, es geht kurz gesagt darum, ob eine bestimmte Konfiguration eines EDV-Systems ausreichend war. Dazu der Fachkundige Zeuge:Der E-Mail-Server war ein ...PC. Meines Erachtens reicht dies aus . Unterschiede sind vaginal.Ein vagi…

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Rheinrecht | 2. Mai 2008 — ... und TK-Industrie eingeschlagen. Falsche Zahlen (70% der TK-Nutzung seien illegaler P2P-Verkehr) werden kombiniert mit schrägen Vergleichen gerade mit dem Zensurland China und dubiose Zitate just von Mark Getty (”Geistiges Eigentum sei das Öl des 21. Jahrhunderts”). Die eigenen …

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Jurabilis | 29. April 2008 — ... auf Nutzer und TK-Industrie eingeschlagen. Falsche Zahlen (70% der TK-Nutzung seien illegaler P2P-Verkehr) werden kombiniert mit schrägen Vergleichen gerade mit dem Zensurland China und dubiose Zitate just von Mark Getty (”Geistiges Eigentum sei das Öl des 21. Jahrhunderts”). Die eigenen H…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 28. März 2008 —Die wörtliche Wiedergabe von Aussagen in der Presse kollidiert häuftig mit dem Persönlichkeitsrecht des Zitierten. In diesem Zusammenhang hat das LG Köln geurteilt, dass das Zitat in einer Agenturmeldung nicht aus dem Zusammenhang gerissen werden dürfe (Urt. v. 5.3.2008 - Az. 28 ...…

Juristisches und Sonstiges | 16. März 2008 —Passt gar nicht so schlecht zum letzten Beitrag. Vorgestern habe ich eine Berufungsbeantwortung diktiert. Nachdem der Berufungswerber (auch ein wunderbares Wort eigentlich) bei mehreren Berufungspunkten immer eine sehr ähnliche Begründung für deren Relevanz nennt, habe ich versucht meinen Schriftsat…

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Juristisches und Sonstiges | 3. März 2008 —Bericht über die Beschädigung eines Kopiereres. Dieser soll in den ersten Stock, wobei der Empfänger netterweise mithilft, was allerdings nicht verhindert, dass das Gerät zerstört wird:Der Fahrer ging voran und ich hinten nach, wobei ich merkte, dass das Gerät zu kippen drohte und sagte dem Fahrer, …

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Juristisches und Sonstiges | 3. März 2008 —Ein Schöffensenat besteht aus zwei Berufsrichtern und zwei Laienrichtern. Insgesamt 4 Personen, die gemeinsam über Schuld und Strafe entscheiden. Ein Einzelrichter ist eben genau das: Ein Richter, der die Entscheidung über Schuld und Strafe trifft. Eine Person. Interessant daher nachstehender Antrag…

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Archivalia | 24. Januar 2008 — ... zu prüfen, ob die in Aussicht genommenen Zitate die erforderliche Schöpfungshöhe erreichen, was bei ... Formulierungen nicht auszuschließen ist. Sind die Zitate urheberrechtlich geschützt, ist die Präsentation ... I ZR 149/97 – Marlene Dietrich). Zitate können urheberrechtlich geschützte Wer…

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strafprozess | 18. Januar 2008 —Das Bundesgericht weist zwei Beschwerden gegen kantonale Einstellungsverfügungen zugunsten von fünf Polizisten ab, welche wegen Verdachts der einfachen Körperverletzung anlässlich einer Haudruchsuchung angezeigt worden waren ( 6B_614/2007 und 6B_615/2007 vom 08.01.2008; die nachfolgenden Zitate stam…

Juristisches und Sonstiges | 10. Januar 2008 —Bei komplizierten Sachverhalten kann es schon einmal vorkommen, dass sich selbst höhere Instanzen bei der Ausformulierung im Gedankenfluss verheddern. So etwa hier: "Die einstweilige Verfügung war daher als wettbewerbs- und sittenwidrig [...] zu erlassen."…

LawBlog | 9. Dezember 2007 — Halberstadt: Gericht hebt Haftbefehle auf Zitate aus Anwaltsschreiben Freibriefe für Österreichs Polizei Deutsche Polizei fordert Freibriefe Aktenzeichenkunde SZ-Redakteur hat Angst vor Hartz IV …

ipweblog.de | 4. Dezember 2007 — ... Free Beer Debate” von Patent Attorney David Musker. Wer sich mit der derzeitigen Lage bezüglich Softwarepatenten auseinanderzusetzen hat, der wird dem Text sicherlich einiges abgewinnen können. Zitate: “With the introduction of the European Patent Convention in the 1970s, the powerful B…

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