beck-blog | 30. November 2010 — ... "....Das Senatsurteil vom 27. August 2010 wird wegen eines Schreibversehens in den Gründen dahingehend berichtigt, dass in Rn. 32 auf Seite 18, 6. Zeile von oben, die Fundstelle in dem Zitat „BGH MDR/H 1956, 121" ersetzt wird durch „BGH GA 1956,121"...." Sie hätten das doch auch sofort be…
Kathrin gibt dir Recht | 25. November 2010 — ... Verbreitung eines Werkes zum Zweck des Zitats erlaubt. Wichtig ist dabei, dass ... weiter Zitatzweck angenommen werden. Wenn Zitate als Bestandteil einer eigenen künstlerischen ... gesonderte Auseinandersetzung mit jedem einzelnen Zitat erfolgt (BVerfG, GRUR 2001, 149 ... Bildern. D…
FOCUS Online | 24. November 2010 —"Wenn das so weitergeht, werden die Grünen für Weihnachten sein, aber gegen die davor geschaltete Adventszeit." (Angela Merkel) …
Anja Neubauer | 23. November 2010 — Frau Dr. Hoffmann hatte mit mir ein Interview geführt zum Thema Social Media und Urheberrecht. http://www.kerstin-hoffmann.de/pr-doktor/2010/11/23/zitieren-verlinken-bilder-veroffentlichen-urheberrecht-was-ist-erlaubt-wo-drohen-strafen/ Was ist erlaubt und was nicht? Darf man in Social Medi…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. November 2010 — ... erhält. Eine Vorlage an den EuGH, was in Hinblick auf die entgegenstehende deutsche Rechtsprechung durchaus angebracht gewesen wäre, ersparte sich das Gericht, da die Klage auch aus diversen anderen Gründen abzuweisen sei. Zitat: “The case might fail on a variety of other grounds, such a…
kanzlei-hoenig.de | 13. November 2010 — Zitat aus einer Klageschrift, in der es auch um Reinigungskosten geht: Der Schädiger hat keinen Anspruch darauf, daß das KFZ, das er beschädigt, sauber ist. Ich wollte schon sagen: Toll, was die Zivilrechtler sich so alles ausdenken. Aber die Klage stammt von einer Strafverteidigerin. …
FOCUS Online | 9. November 2010 —Der Schriftsteller Martin Walser nimmt Thilo Sarrazin in Schutz und nennt das Islam-Zitat von Bundespräsident Wulff inhaltsleer. …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. November 2010 — ... auch in anderen Entscheidungssammlungen und Fachzeitschriften veröffentlicht sind. Während letztere dem Verteidiger sicherlich zur Verfügung stehen, ist BGHR in der Praxis weniger häufig in Verteidigerbüros vertreten. Das Zitat lässt einen dann etwas ratlos zurück. Eine ganz gute Hilfe i…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. November 2010 — ... welches sich u.a. bei Netzpolitik.org findet: “Internet und Digitalisierung - Herausforderungen für die Zukunft des Urheberrechts“. In dem Papier geht man u.a. mit dem Tauschbörsenbesitzer (spiritus rector des ganzen Unheils) und den Verwertungsunternehmen (unfähig, Bezahlkonzepte zu entwer…
Social Media Recht Blog | 15. Oktober 2010 — ... einem Rechner oder sonstigem internetfähigem Equipment zu hocken, einem langsamen Server zu trotzen und einen der 400 begehrten Plätze des Barcamp Hamburg 2010 zu ergattern! Wie lautet doch das bekannte Zitat von Boris „Bobbele“ Becker: „Ich bin drin!“ Jawohl. Nur wenige Stunden später bei…
RECHTaktuell | 12. Oktober 2010 — ... (Modernisierung) unwirksam gewesen ist. Ob es sich tatsächlich nicht um eine Rechtsbedingung gehandelt hat, ist zweifelhaft. Die 67 Kammer des Landgerichts Berlin vertritt jedenfalls eine andere Auffassung. Zitat Urteil vom 29.10.2009, 67 S 236/09: “Bei einem Mieterhöhungsverlangen, das …
Internet-Law | 8. Oktober 2010 — Das Urheberrecht wird in letzter Zeit immer häufiger dafür benutzt, der Öffentlichkeit brisante und unliebsame Informationen vorzuenthalten. Adrian Schneider beschäftigt sich bei Telemedicus mit dieser Frage und nennt als Beispiel den aktuellen Fall der Stadt Duisburg, die versucht hat, mithi…
beck-blog | 7. Oktober 2010 — ... die einen EU-weiten Überblick über Hochschulstipendien bietet. Der Wert der zur Verfügung stehenden Stipendien soll 16 Milliarden Euro ausmachen. Auch Nachwuchsjuristen können sich angesprochen fühlen. Zitat aus dem heise online-Beitrag: "Einem Deutschen, der einen Bachelor in Jura anstr…
FOCUS Online | 6. Oktober 2010 —Ein Attac-Mitglied mit CDU-Parteibuch soll den Streit um das Projekt Stuttgart 21 schlichten. Heiner Geißler sorgte vor drei Jahren ausgerechnet mit einem umstrittenen Zitat über Widerstand gegen Polizeigewalt für Aufsehen. Von FOCUS-Online-Redakteur Harry Luck…
RECHTaktuell | 30. September 2010 — ... Hiermit ist nach Ansicht des OLG Düsseldorf (jedenfalls rechtlich) in Zukunft Schluss. Das Bestücke von Autos mit Werbeflyern sei nämlich erlaubnispflichtige Sondernutzung. Zitat: “Das Befestigen von Karten mit Werbeaufdrucken eines Gebrauchtwagenhandels an parkenden Fahrzeugen auf einem öf…
Insolvenz-News und Insolvenzberatung | 29. Juni 2010 — Die Süddeutsche Zeitung (sueddeutsche.de “Zum Abschied gibt`s Millionen”) berichtet darüber, dass “nach SZ-Informationen aus Verhandlungskreise…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Dezember 2009 — Kaum hat sich der oder die des illegalen Filesharings Bezichtigte von der Kostenforderung erholt, stößt sie im Internet auf anwaltliche Hinweise …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Oktober 2009 — OLG Hamm, Beschluss vom 18.11.2008, AZ: 5 Ss 347/08 § 269 StGB Das OLG Hamm hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die Anmeldung und das ansc…
LBR-Blog | 24. Januar 2011 — Auch wenn ich die Meinung der meisten User des normalerweise ziemlich einseitig positionierten Forums nicht teile, will ich hier gestehen, dass i…
Jurabilis | 13. Februar 2008 —Statt wenig einprägsamer Juve-Ganzseitenanzeigen mit austauschbarem Werbeeinerlei: eine Artikelserie in changeX. Die Artikelserie ist gleichzeitig ein…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 4. Juni 2008 — Anwalt wird man, weil man erfolgreich sein will. Wir sind kompetitive Wesen, wir wollen Menschen helfen, Positionen durchzusetzen, Erfolg hab…
RA J. Melchior, Wismar | 28. Februar 2011 — Da die Atlanticlux S.A. ja sehr großen Wert darauf legt, selbst nie in Prozesse um Vermittlungsgebührenvereinbarungen zu ihren Lebensversicherung…
Die Rechtsanwäldin | 14. September 2009 — Aber TABAC meldet: "The return of men" - Sie sind zurück. Ja! - Wie cool ist das denn? Der FOCUS nimmt sich einer traurigen Realität (res=lat. die Sa…
Archivalia | 11. März 2010 —http://kogakure.de/kurzmeldungen/abmahnung-zitat-karl-valentin/ (März 2010) Macht bei der nächsten Wahl euer Kreuz an der richtigen Stelle, damit die …
