BGH: Zur umfassenden Würdigung einer Zeugenaussage
RA Dr. Böttner | vor 27 Stunden — ... zur Bewährung ausgesetzte
Freiheitsstrafe von zehn Monaten verurteilt. Nach den Feststellungen des Landgerichts traf der Angeklagte mit dem Zeugen
zusammen, wobei dieser ihm zwei Markenuhren ohne Zertifikate oder andere Eigentumsnachweise übergab. Der Angeklagte sollte die
Uhren für den …
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Härlein + Kollegen Rechtsanwälte - Nürnberg jetzt ISO 9001:2008 zertifiziert
Härlein + Kollegen Rechtsanwälte | 16. Mai 2012 — ... Sache
dürfen wir bekannt geben, dass die Kanzlei in Nürnberg nun nach der ISO 9001:2008 zertifiziert worden ist. Gerade
Rechtsschutzversicherer legen auf diese Zertifizierung teils großen Wert um zu Gunsten ihrer Versicherungsnehmer eine möglichst
hohe Beratungsqualität zu sichern. Das Z…
SSL-Scanner rechtskonform einsetzen
Datenschutzbeauftragter | 14. März 2012 — ... so sensiblen Vorgängen wie
dem Onlinebanking. Um die Kunden vor Phishing zu schützen, nutzen Banken SSL-Zertifikate. In der Adresszeile des Browsers wird
neben der URL zusätzlich ein grünes Feld angezeigt, in dem Zertifikats- und Domaininhaber und Zertifizierungsstelle eingeblendet
werden.…
Mentana-Claimsoft – erster De-Mail-Anbieter auf dem Markt
Datenschutzbeauftragter | 7. Februar 2012 — ... Seit letzter Woche steht
der Nutzung der De-Mail nichts mehr im Wege. Nachdem das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie (BSI) der
Mentana-Claimsoft das erforderliche Zertifikat für De-Mail-Dienste erteilte, gab nunmehr auch der Bundesbeauftragter für
Datenschutz und Info…
AG Meldorf: Die Garantie von Originalware bei eBay ist keine Werbung mit Selbstverständlichkeiten, wenn Zertifikate zum
Download zur Verfügung gestellt werden und Wettbewerber keine Originalware anbieten
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Januar 2012 — ... der
Echtheit seiner Ware geworben habe, sondern auch mit den Zertifikaten und Merkmalen, aus welchen sich die Echtheit ergebe. ...
des Rechteinhabers nicht eingeholt habe. Weisen die Händler mittels eines Zertifikats nach, dass es sich um Originalware handelt,
lässt die ... der Echtheit…
Deka Immobilien vertraut beim Kauf des Bürogebäudes „BIZ ZWEI“ auf DORDA BRUGGER JORDIS
Wirtschaftsanwaelte.at | 29. November 2011 — ... den Mietern des Bürohauses
zählen renommierte Unternehmen wie Johnson & Johnson, Xerox Austria oder Vienna Communications Consulting. Seit Mai 2010
trägt die Liegenschaft das Zertifikat Silber für Nachhaltiges Bauen, das von der Österreichischen Gesellschaft für Nachhaltige
Immobilienwirtsc…
BGH: Microsoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten / Keine markenrechtliche Erschöpfung
bei Unbundling
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Oktober 2011 — ... in den
Verkehr gebracht wurden, diese Zustimmung sich jedoch nicht auf die mit abgelösten Zertifikaten versehenen, “nackten” CDs
erstrecke. Zur Pressemitteilung Nr. 157/2011des BGH vom 06.10. ... ihrer Zustimmung als echt gekennzeichnet wurde. Er wird die
Verbindung des Datenträgers mit d…
Microsoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten
WK LEGAL Online Blog | 7. Oktober 2011 — ... die Aussage entnehmen, dass
dieser von Microsoft selbst oder mit ihrer Zustimmung als echt gekennzeichnet worden sei. Der Verbraucher würde die Verbindung
des Datenträgers mit dem Zertifikat von Microsoft als Markeninhaberin zuschreiben und erwarten, dass diese durch die Verbindung
die Gew…
Herkunftsloses Zertifikat
markenrecht24.de | 30. September 2011 —Mit der Begründung Das angemeldete Zeichen
tritt als Siegel eines “Deutschen Hygienezertifikats” in Erscheinung und erschöpft sich in einem Hinweis auf dieses Zertifikat.
Dagegen vermittelt das Zeichen keinen Hinweis auf ein Herkunftsunternehmen, aus dem – im Unterschied zu anderen Unternehmen –
die…
Gefälschtes Internet-Zertifikat: Unbekannte konnten sich als Google ausgeben
SPIEGEL ONLINE | 30. August 2011 —Kriminelle haben einem
niederländischen Unternehmen ein Internet-Zertifikat abgeluchst, mit dem sie vortäuschen konnten, von ihnen ins Netz gestellte
Websites kämen von Google. Identitätsdiebstahl und Lauschangriffe waren möglich.…
Zertifikat ausgestellt: Angeblicher Monroe-Porno wird versteigert
sueddeutsche.de | 21. Juli 2011 — Sechs schlüpfrige Filmminuten mit Marilyn Monroe
hat ein spanischer Filmhändler anzubieten. Er will am liebsten eine Millionensumme dafür - und hat sich offenbar von berufener
Stelle die Echtheit der Aufnahmen bestätigen lassen. …
Fort- und Weiterbildung online: Abmahnwelle gegen Anbieter von Materialien zum „Heimstudium“
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 25. Mai 2011 — ... Fall wurden mit
den Datenträgern auch online erstellte „Zertifikate für Heilpraktiker“ (zum Ausdrucken nach einer Passwortkontrolle) ...
theoretisch – der Eindruck entstehen könne, das online-Zertifikat berechtige zum Führen der Berufsbezeichnung „Heilpraktiker“,
welche ... „Studium“ zu …
Landgericht Frankfurt: Zertifikat darf bei Wunsch des Kunden nach sicherer Anlage...
bankundkapitalmarktrecht | 27. Februar 2011 — ... einer sicheren Anlage
gelegen war, fleißig Zertifikate und andere riskante Produkte verkauft. ... die ihr Geld sicher anlegen wollte, Zertifikate
verkauft hat. (Urteil vom 12. ... Anlageziel sei die Empfehlung eines Zertifikats nicht zu vereinbaren, das nicht ... Kapital
erhalten bleiben soll…
Werbung mit dem Bio-Siegel und Zusätzen wie "Bio" und "Öko": Ökologische Lebensmittel juristisch korrekt vermarkten
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 11. Januar 2011 — ... Recht wird dies
im Ökolandbaugesetz (ÖLG). Hierin ist unter anderem bestimmt, wer sich einer Kontrolle unterziehen muss und wer diese durchführen
darf. Nur wer kontrolliert und danach mit einem Zertifikat versehen wird, darf mit dem Begriff „Bio“ und/oder Öko“ bzw. mit dem
sechseckigen Bio…
Lohnsteuerbescheinigungen 2011
Rechtslupe | 5. Januar 2011 — ... Satz 2 EStG). Die Datenübermittlung ist nach amtlich
vorgeschriebenem Datensatz nach Maßgabe der Steuerdaten-Übermittlungsverordnung authentifiziert vorzunehmen. Das für die
Authentifizierung erforderliche Zertifikat muss vom Datenübermittler einmalig im ElsterOnline-Portal beantragt werden…
