Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 6. August 2011 — LG Köln Urteil vom 08.04.2011 33 O 342/10 Das LG Köln hat entschieden, dass der Verleger eine Zeitschrift nach den Grundsätzen der Störerhaftung ggf. verpflichtet sein kann, die in…
Jus@Publicum | 1. Februar 2012 — Es ist eine echte Tragödie. Und die Süddeutsche, die SZ und die Süddeutsche online und die Süddeutsche.de kommen alleine gegen das böse Facebook nicht an. Fies, das. Und desha…
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Jus@Publicum | 1. Februar 2012 — Es ist eine echte Tragödie. Und die Süddeutsche, die SZ und die Süddeutsche online und die Süddeutsche.de kommen alleine gegen das böse Facebook nicht an. Fies, das. Und deshalb bittet man um IHRE Mithilfe. Aber lesen Sie selbst. Hier. [Und kichern Sie nicht. Das ist eine ernste Sache. Ein D…
SCHWENKE & DRAMBURG | 27. Januar 2012 — Die Pressewoche in unserem Blog endet heute mit einer Übersicht zu den finanziellen Ausgleichsansprüchen, die Betroffene im Presserecht geltend machen können. Zahlungsansprüche im Presserecht sind anders als die Gegendarstellung, der Unterlassungs- oder Berichtigungsanspruch darauf gerichtet,…
SCHWENKE & DRAMBURG | 26. Januar 2012 — In dem heutigen Beitrag zum Presserecht geht es um den Berichtigungsanspruch. Juristisch betrachtet handelt es sich hierbei um einen Folgenbedeitigungsanspruch und findet immer dann Anwendung, wenn durch eine unzutreffende Tatsachenbehauptung das Persönlichkeitsrecht verletzt wird. Dieser B…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 25. Januar 2012 — ... wird, ein Journalist ankündigt, bestimmte Fotos oder Filmaufnahmen zu verwenden, ein Angeklagter aufgund vorangegangener Fälle mit identifizierender Berichterstattung durch eine Zeitung rechnen muss. Die Konstellation des vorbeugenden Unterlassungsanspruch ist allerdings im Presser…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Januar 2012 — BGH, Urteil vom 17.08.2011, Az. I ZR 134/10 § 166 Abs. 1 BGB, Nr. 29 in Anhang zu § 3 Abs. 3 UWG, § 7 Abs. 1 Satz 1 UWG, § 8 Abs. 2 UWG Der BGH hat entschieden, dass ein Zeitungsverlag für einen Subunternehmer haftet, der Verbrauchern ohne Auftrag den Abschluss eines Zeitschriftenabos bes…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Januar 2012 — OLG Schleswig, Urteil vom 29.12.2011, Az. 6 U 30/11 § 3 UWG, § 5 UWG Das OLG Schleswig hat laut Pressemitteilung 1/2012 vom 04.01.2012 entschieden, dass kein Fall von wettbewerbswidriger Irreführung vorliegt, wenn eine als Beitrag der Redaktion aufgemachte Werbung im deutlich als “Anzei…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. Januar 2012 — ... gegen Fett Das OLG Schleswig-Holtsein hat entschieden, dass keine unzulässige versteckte Werbung in einer Zeitung vorliegt, wenn Anzeigen in einer mit "Anzeigen-Forum" überschriebenen Rubrik erscheinen, auch wenn ... : Keine unzulässige versteckte Werbung wenn Anzeigen, die der Form nach Reda…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. Dezember 2011 —BGH Urteil vom 15.12.2011 I ZR 129/10 Einkauf Aktuell Der BGH hat entschieden, dass die Verteilung der Werbesendung "Einkauf Aktuell" durch die Deutsche Post AG wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden, auch wenn sie redaktionelle Beiträge enthält. Geklagt hatten der Bundesverband Deutscher Zeitung…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. November 2011 —BGH Urteil vom 24.10.2011 KZR 7/10 Grossistenkündigung GWB § 20 Abs. 1 Die Entscheidung des BGH zur kartellrechtlichen Unbedenklichkeit der Kündigung eines Pressegrossisten durch den Baur Verlag liegt im Volltext (siehe auch Pressemitteilung des BGH) vor Leitsatz des BGH: Eine nach § 20 Abs. 1 GWB …
Rechtslupe | 2. November 2011 — ... “perlentaucher.de” veröffentlichte Buchkritiken, die aus komprimierten Fassungen von Buchrezensionen aus Zeitungen bestehen, stellen eine unzulässige “unfreie” Bearbeitung im Sinne des Urhebergesetzes dar und ... aus. Dabei veröffentlicht sie auch Buchrezensionen aus den von den Klägerin…
PETRINGS.DE | 1. November 2011 — ... "Abstracts") von Buch-Rezensionen aus verschiedenen renommierten Zeitungen - u.a. aus der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" und der "Süddeutsche Zeitung". Die "Abstracts" zitieren dabei besonders aussagekräftige Passagen aus den ... zum Abdruck der erstellten Zusammenfassungen. Di…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 1. November 2011 — Ein Blick in die Zeitung zeigt, dass es zur journalistischen Arbeit gehört, Personen im Rahmen der Berichterstattung durch eine Namensnennung zu identifizieren. Hierfür gibt es gewissen rechtliche Vorgaben, die Journalisten und Verlange beachten müssen. Nicht selten kommt es zu Überschreitu…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. Oktober 2011 —Bundesgerichtshof Urteil vom 24. Oktober 2011 KZR 7/10 Der BGH hat entschieden, dass die Kündigung eines Pressegrossisten durch den Bauer-Verlag aus kartellrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden und somit rechtmäßig ist. In der Pressemitteilung des BGH heißt es: "Die Bauer Media Group gehört zu den …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Oktober 2011 — ... Verkäufer”), also Blechbehälter, aus denen Zeitungen auch (bestimmungswidrig) ohne Bezahlung entnommen ... gewähren, daher könnten die konkurrierenden Zeitungen keine Sicherung ihres Bestands beanspruchen ... - gleichgültig, ob sie die entnommene Zeitung ordnungsgemäß bezahlen oder ohn…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Oktober 2011 — ... Hintergrund der gerügten Unleserlichkeit des Fußnotentextes so verstanden werden, dass der Kläger ein Verbot der konkreten Verletzungsform gemäß der mit „wie” in Bezug genommenen Einblendung der Original-Zeitungsanzeige erstrebt und die Verbalisierung der „Schriftgröße” nur den für den …
§§ Jur-Blog.de §§ | 25. August 2009 — Anregend erscheint die Rede des Richters Udo Di Fabio am Bundesverfassungsgericht. Oder ist nur das bedenklich, was Peter Kurz und mit ihm die We…
e-comm | 6. Februar 2008 — Das wären zwei schöne Prüfungsfragen an der Schnittstelle von Medien- und Staatsrecht: Welche Rechtsvorschrift verpflichtet den Bundeskanzler zur…