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Rechtslupe | 2. Mai 2012 — Voraussetzung für die Erstattung der Studienkosten eines Soldaten auf Zeit ist, dass durch das Studium tatsächlich ein verwertbarer Vorteil erworben worden ist, etwa in Form von Anrechnungsmöglichkeiten von Studienzeiten oder durch den Erwerb von Spezialkenntnissen; davon kann bei einer ledig…
Rechtslupe | 13. April 2012 — ... die im Sanitätsdienst tätigen Berufs- und Zeitsoldaten von der Möglichkeit auszunehmen, jederzeit ... des Bundesverwaltungsgerichts haben Berufs- und Zeitsoldaten, die sich auf Grund freiwilliger ... verbunden, muss den Berufs- und Zeitsoldaten des Sanitätsdienstes wie allen Wehrpfli…
Rechtslupe | 28. März 2012 — ... einer Studentin zur Universität sowie die Fahrtkosten eines Zeitsoldaten zu einer Vollzeit-Berufsförderungsmaßnahme ging: Fahrtkosten zur ... Verfahren hat der BFH die Aufwendungen eines Zeitsoldaten für Fahrten zur Ausbildungsstätte, die im Rahmen ... zum Zwecke eines Vollzeitunterricht…
Rechtslupe | 24. Februar 2012 — Aktive Berufs- und Zeitsoldaten des Sanitätsdienstes der Bundeswehr haben ebenso wie Wehrpflichtige und alle anderen Soldaten der Bundeswehr einen Anspruch ... begründet hatte. Nach diesen Grundsätzen war Angehörigen des Sanitätsdienstes, die sich als Berufs- oder Zeitsoldaten freiwillig zu…
Rechtslupe | 24. Februar 2012 — ... wenn eine bisher auch für den Zeitsoldaten – in (systematischer) Übereinstimmung mit dem ... besonderen Härte“ und damit eine den Zeitsoldaten begünstigende Regelung nicht mehr (entsprechend) ... bewirkte – Unregelmäßigkeit bei der Ernennung des Zeitsoldaten ausgeglichen werden. Dabei rei…
Rechtslupe | 1. Dezember 2011 — Ein Soldat auf Zeit, der aufgrund familiärer Probleme mehrfach unerlaubt dem Dienst ferngeblieben ist, kann aus der Bundeswehr entlassen werden. In einem jetzt vom Verwaltungsgericht Koblenz entschiedenen Rechtsstreit hatte der Kläger, ein Unteroffizier mit einer Verpflichtungszeit von vier…
Rechtslupe | 24. Oktober 2011 — ... sich aus mitgeteilt hatte, einen Bahnberechtigungsausweis für Wehrpflichtige verfälscht zu haben, so dass er ihn für mehrere kostenlose Fahrten in seine Heimatstadt Leizig benutzen konnte. Ihm als Zeitsoldat stehen diese kostenlosen Fahrten aber nicht zu. Der Kläger zeigte sich reuig und b…
Rechtslupe | 7. Oktober 2011 — Steht das reguläre Ende der Dienstzeit eines Soldaten unmittelbar bevor, hindert das nicht die fristlose Entlassung nach § 55 Abs. 5 SG. § 96 Abs. 1 VwGO enthält nicht nur den Grundsatz der formellen Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme; der Vorschrift lassen sich auch Maßstäbe für die Auswahl …
Arbeitsrecht Chemnitz | 6. Oktober 2011 — ... islamischen Rechts als Teilaspekt der Scharia unter Umständen auch in Deutschland Anwendung finden. Doch ein Zeitsoldat der Bundeswehr, der zum Islam konvertierte und (!) ausdrückte, dass er die Scharia als ... in seiner Pressemitteilung Wert darauf, dass es nicht nur bei Äusserungen blieb, …
Arbeitsrecht Chemnitz | 30. September 2011 —Wenn das Führen von Privatgesprächen über dienstlich bereitgestellte Mobiltelefone untersagt ist und dennoch solche Anrufe getätigt werden, kann dass für die Betroffenen schmerzliche Auswirkungen haben. Daran ändert sich auch nichts, wenn leichtfertig auf Auskunft eines Mitarbeiters vertraut wird, d…
Rechtslupe | 5. August 2011 — Unerlaubtes Fernbleiben eines Soldaten von einer Ausbildung im Rahmen der – während der Dienstzeit erfolgenden – „Zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung“ (ZAW) ist disziplinarbemessungsrechtlich im Regelfall mit einem unerlaubten Fernbleiben eines „aktiven Soldaten“ vom rein militärischen Di…
Rechtslupe | 6. Oktober 2010 — ... das Verwaltungsgericht Koblenz jetzt eine von der Bundeswehr wegen eben dieses Vorwurfs ausgesprochene fristlose Entlassung wieder aufgehoben. Der Kläger des vom Verwaltungsgericht Koblenz entschiedenen Falls ist ein Zeitsoldat im Dienstgrad eines Hauptgefreiten. Die Bundeswehr warf ihm vo…
Rechtslupe | 9. September 2010 — Nach § 55 Abs. 5 SG kann ein Soldat auf Zeit während der ersten vier Dienstjahre fristlos entlassen werden, wenn er seine Dienstpflichten schuldhaft verletzt hat und sein Verbleiben in seinem Dienstverhältnis die militärische Ordnung oder das Ansehen der Bundeswehr ernstlich gefährden würde. …
Rechtslupe | 2. September 2010 — ... dass wissenschaftliche Ausarbeitungen, speziell Promotionen, die Fähigkeit des Bewerbers zu selbständiger wissenschaftlicher Arbeit erweisen. Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Vorbringen des Zeitsoldaten, seine Promotion im Fachbereich Pädagogik sei nach Maßgabe des Soldatenve…
Rechtslupe | 26. April 2010 — Ein zum Elektroniker ausgebildeter Soldat hat wegen einer Fahrt unter Alkoholeinfluss derzeit keinen Anspruch auf eine Ernennung zum Soldaten auf Zeit, urteilte jetzt das Verwaltungsgericht Koblenz. Das Zentrum für Nachwuchsgewinnung West berief den 1988 geborenen Kläger auf dessen Antrag zu …
Rechtslupe | 11. Juni 2009 — Kann eine Bewerbung um eine Stelle als Zeitsoldat bei der Bundeswehr als eine Bewerbung um einen Ausbildungsplatz im Sinne des Kindergeldrechts a…
Rechtslupe | 8. April 2010 — Die Erfüllung der Anwartschaftszeit für Arbeitslosenbeihilfe nach § 86a SVG setzt voraus, dass innerhalb der Rahmenfrist 12 Monate Wehrdienstzeit…