Zeitpunkt

Steuerpraxis | 23. November 2011 — ... und anschließend veräußert wurde (Urteil vom 23.8.2011, IX R 66/10). Der Gewinn aus dem privaten Veräußerungsgeschäft ist in einem solchen Fall um den bereits im Zeitpunkt der Entnahme aus dem Betriebsvermögen realisierten betrieblichen Gewinn zu korrigieren, so dass für Zwecke des § 23 ES…

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Rechtslupe | 22. November 2011 — ... nach dem Bezugszeitraum (Kalenderjahr) erlischt. Im Jahr 2002 erlitt Herr Schulte einen Infarkt, infolge dessen er schwerbehindert ist und für arbeitsunfähig erklärt wurde. Bis August 2008, dem Zeitpunkt, zu dem sein Arbeitsverhältnis mit dem Unternehmen KHS endete, bezog er eine Rente weg…

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SPIEGEL ONLINE | 22. November 2011 —Das Jahr neigt sich seinem Ende entgegen, erste Vorsatzfasser kommen mit lästigen Besserungsvorschlägen um die Ecke. Aber Achim Achilles ist vorbereitet. Fünf Gründe, warum gerade jetzt gar kein guter Zeitpunkt ist, mit dem Laufen anzufangen.…

rechtsportlich.net | 16. November 2011 — ... jener weder als Täter / Teilnehmer noch als Störer. Anders verhält es sich, wenn der Anbieter über den Rechtsverstoß in Kenntnis gesetzt wird mittels eines haftungsbegründenden Ersthinweises. Ab dem Zeitpunkt der positiven Kenntnis, kann der Anbieter als Störer in die Haftung genommen werd…

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Verfassungsblog | 15. November 2011 — ... sie im Mai die absolute Mehrheit gewonnen hat, hat diese Forderung enorm an Schwung gewonnen. Die SNP-Regierung in Edinburgh hat vor wenigen Wochen beschlossen, zu einem noch nicht festgelegten Zeitpunkt (wahrscheinlich 2014) das Volk über die Unabhängigkeit abstimmen zu lassen. Bisher gab …

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Rechtslupe | 15. November 2011 — ... 2009 ab. Kein Elternteil der Klägerin habe, wie es das Gesetz verlangt, zum Zeitpunkt ihrer Geburt seit acht Jahren seinen rechtmäßigen Aufenthalt im Inland gehabt. Die Zeit ... er die gleiche Rechtsposition wie ein erfolgreicher Erstantragsteller. Das Abstellen auf andere denkbare Zeitp…

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Internet-Law | 9. November 2011 — ... Markeninhaber bei der Anmeldung bösgläubig gewesen sei. Die Antragstellerin bzw. ihre Rechtsvorgängerin hatten als Betreiber des Krystallpalast Varietés das in Rede stehende Kennzeichen zum Zeitpunkt der Anmeldung der Marke bereits seit Jahren als Unternehmenskennzeichen im Geschäftsverkehr…

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Internet-Law | 7. November 2011 — ... . Vermutlich hat man sich aber nicht in der Lage gesehen, rechtzeitig und ausreichend auf die Klage von Motorola zu erwidern. Apple hat nun, beginnend mit dem Zeitpunkt der Urteilszustellung, zwei Wochen Zeit, gegen dieses Versäumnisurteil Einspruch eínzulegen. Apple ist gleichzeitig alle…

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e-comm | 4. November 2011 — ... .2011 betreffend die TKG-Novelle 2011 keinen Einspruch zu erheben. Damit kann diese Novelle nach Beurkundung und Kundmachung im BGBl noch im November - also "nur" etwa ein halbes Jahr zu spät (Zeitpunkt für die Umsetzung der EU-Richtlinien war der 25.5.2011) - in Kraft treten. Einige Bestimmung…

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Kanzlei.Schuck. | 3. November 2011 — ... dem Arbeitgeber vor Beginn der Elternzeit unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist mitgeteilt werden, diese beträgt gemäß §16 I 1 BEEG 7 Wochen. Eine verspätet gestellte Erklärung wirkt zum nächstmöglichen Zeitpunkt. 3. Inhalt §16 I 1 BEEG Die Arbeitnehmerin ist zugleich gemäß §16 I 1…

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kanzlei.biz | 3. November 2011 — ... der Ordnungsmäßigkeit des Geschäfts im streitigen Zeitpunkt ausgegangen sei, sodass er selbst über ... des Falles, die dem Kontoinhaber zum Zeitpunkt bekannt waren oder sich aufdrängen mussten ... festzustellen, dass der Beklagte zum maßgeblichen Zeitpunkt von einem betrügerischen Hintergrun…

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LawBlog | 2. November 2011 — ... ab Anfang 2012 geben: Die ersten zwei Minuten in einer Warteschleife müssen ab diesem Zeitpunkt stets kostenlos sein. Wer umzieht, hängt nicht mehr unbedingt auf seinem Laufzeitvertrag für Telefon ... , bis der neue Anschluss zur Verfügung steht. Der neue Anbieter darf erst ab dem Zeitpun…

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Rechtslupe | 26. Oktober 2011 — ... als ordentliches Unterrichtsfach eingerichtet. Nach § 100a Abs. 3 SchulG stellt das Kultusministerium bei Vorliegen der personellen und sächlichen Voraussetzungen durch Rechtsverordnung fest, ab welchem Zeitpunkt der Unterricht im Fach Ethik in den einzelnen Schularten und Klassen zu besuc…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. Oktober 2011 — ... MPU erfüllt, da der Fahrzeugführer- wie hier - wegen einer Fahrt mit Strafbefehl zu einer Geldstrafe verurteilt worden sei, so sei es rechtlich auch nicht erheblich, dass diese Tat im Zeitpunkt der Anordnung der MPU knapp fünf Jahre zurücklag. Die Fahrerlaubnis-Verordnung schreibe keine…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. Oktober 2011 — ... MPU erfüllt, da der Fahrzeugführer- wie hier - wegen einer Fahrt mit Strafbefehl zu einer Geldstrafe verurteilt worden sei, so sei es rechtlich auch nicht erheblich, dass diese Tat im Zeitpunkt der Anordnung der MPU knapp fünf Jahre zurücklag. Die Fahrerlaubnis-Verordnung schreibe keine z…

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