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Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 9. Dezember 2011 — ... können nach den einschlägigen Rechtsvorschriften alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, ... dem Schutz einer Marke solche Zeichen nicht zugänglich sind, die ausschließlich ... 2003 beim HABM ein dreidimensionales Zeichen zur Eintragung als Gemeinscha…
BERLIN BLAWG | 7. Oktober 2011 — ... – Google France und Google). Versucht ein Dritter sich durch Benutzung eines mit der bekannten Marke identischen Zeichens in den Bereich der Sogwirkung der Marke zu begeben, um von ihrer Anziehungskraft, ihrem ... , Landgericht, Marke, Marken, MarkenG, Markengesetz, Markenrecht, Namen, Pro…
BERLIN BLAWG | 6. Oktober 2011 — ... phantasievolle Andeutung möglicher Produktbezüge sehen werden. Für Markenanmeldungen phantasievoller Kennzeichen habe ich ein besonders Faible, weshalb mir die Marke Syltsilber besonders gut gefällt. Schlagworte: Brauch, Foto, Gewerblicher Rechtsschutz, Kennzeichen, Mangel, Marke, Marke…
BERLIN BLAWG | 13. September 2011 — ... BGB, BGH, Bundesgerichtshof, Gegenabmahnung, gewerblich, Gewerblicher Rechtsschutz, Hamm, Kennzeichen, Kennzeichenrecht, Kosten, Landgericht, Marke, Marken, MarkenG, negative Feststellungsklage, Oberlandesgericht, OLG Hamm, OLG Stuttgart, Rechtsprechung, Richter, TV, unberechtigte Abmahnung, Ur…
BERLIN BLAWG | 13. September 2011 — ... BGB, BGH, Bundesgerichtshof, Gegenabmahnung, gewerblich, Gewerblicher Rechtsschutz, Hamm, Kennzeichen, Kennzeichenrecht, Kosten, Landgericht, Marke, Marken, MarkenG, negative Feststellungsklage, Oberlandesgericht, OLG Hamm, OLG Stuttgart, Rechtsprechung, Richter, TV, unberechtigte Abmahnung, Ur…
BERLIN BLAWG | 7. September 2011 — ... bleibt. Der Fall bietet ausreichend Stoff für einen Fall beim Bundesgerichtshof. Foto (C) Roland Ster CC-Lizenz Schlagworte: Bundesgerichtshof, Foto, Frankfurt, Gewerblicher Rechtsschutz, Kennzeichen, Marke, Marken, Markenamt, Markenrecht, Nutzungsrecht, Oberlandesgericht, OLG Frankfurt, …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 18. August 2011 — ... Eine Verwässerung, also das Bestehen anderer ähnlicher Zeichen, würde diesem Zweck zuwiderlaufen. Um aber ... einer Marke darauf geachtet werden, dass das Zeichen eine solche Individualität aufweist, dass dieses ... . Die Aufnahme bekannter Wortfolgen und/oder Zeichen kann zu erheblich…
BERLIN BLAWG | 5. August 2011 — ... hier keinen Erfolg, da es hierfür keinerlei Anzeichen gab.” Schlagworte: Adresse, BGH, Bundesgerichtshof, Domain, Domainrecht, Dritte, Fehler, Gewerblicher Rechtsschutz, Haftung, Hinweis, Impressum, Marke, Marken, Markenrecht, Markenrecht, Markenrechtsverletzung, Rechtsabteilung, Rechtsprechu…
BERLIN BLAWG | 4. Juli 2011 — ... der Marken-Kollage an die Firma Ragbit. Wiir können WEB! Wir wollen WEB! Wir lieben WEB! Wir sind WEB! SEWOMA WEB Rechtsanwälte und Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz Für Ihre Marken und sonstigen Kennzeichen Schlagworte: AGB, Firma, gewerblich, Internetrecht, Kennzeich…
BERLIN BLAWG | 28. Juni 2011 — ... eh und jeh – ob die konkrete Markengestaltung einen markenmäßigen Gebrauch des als Marke geschützten Zeichens darstellt. Markenmäßig erfolgt die Benutzung dann, wenn sie für Waren oder Dienstleistungen in der ... , Gewerblicher Rechtsschutz, Herkunft, Hinweis, Kammergericht, Kennzeichen, …
BERLIN BLAWG | 27. Juni 2011 — ... Dienstleistungen entspricht.“ Schlagworte: Adresse, Belehrung, Brauch, Brief, Deutschland, Dienstleistungen, Dritte, Elektro, Erstattung, EU-Recht, Fernabsatz, Frist, Hinweis, Inhalte, Internet, Internetrecht, Kaufvertrag, Klausel, Kosten, Muster, Telefon, TV, Verbraucher, Verbraucherrecht, …
Jus@Publicum | 22. Juni 2011 — ... der eingetragenen Wort-/Bildmarke „Warendorfer Pferdeäppel“ und dem von Konkurrenten benutzten Zeichen „Warendorfer Pferdeleckerli“. Er hat damit die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Bielefeld ... erforderliche Verwechslungsgefahr zwischen der Marke „Warendorfer Pferdeäppel“…
BERLIN BLAWG | 25. Mai 2011 — ... Rechtsverletzung. Des Weiteren darf dem Plattform-Betreiber keine Kontrollpflicht auferlegt werden, weil dadurch Geschäftsmodell gefährdet werden könnte. Schlagworte: BGH, Bundesgerichtshof, Domain, Domainrecht, Dritte, eBay, Gewerblicher Rechtsschutz, Haftung, Internetrecht, Kennzeichen, M…
BERLIN BLAWG | 20. Mai 2011 — ... Unterseite des Internetauftritts “D… (ehemaliges Kino)” erfolge und sie nur als Kurzbezeichnung des Veranstaltungsortes verwendet werde.” Schlagworte: Berlin, Bezeichnung, Brauch, Gewerblicher Rechtsschutz, Internet, Internetrecht, Kammergericht, Kennzeichen, Kennzeichenrecht, Marke, Mar…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 10. Mai 2011 — ... Markenregister beim DPMA muss das angemeldete Zeichen bestimmte Anforderungen erfüllen. Neben dem Vorliegen der abstrakten Unterscheidungskraft darf dem Zeichen kein absolutes Schutzhindernis entgegenstehen. Ein ... andere Gründe führen dazu, dass das Zeichen nicht eintragungsfähig ist.…
BERLIN BLAWG | 19. April 2010 — Ein (Geschmacks-)Muster, auch schlicht und ergreifend als Design bezeichnet, ist nach § 1 Nr. 1 Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) die zweidimensi…
BERLIN BLAWG | 9. April 2010 — Unternehmenskennzeichen von Dritten als Schlüsselwörtern (keywords), z.B. in Google AdWords zu verwenden, ist nach den den Entscheidungen des Bun…