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LawBlog | 6. Februar 2011 — ... der Behörden mit angemeldeten Demonstrationen. Diese wurden teilweise verboten, darunter auch der große Sternmarsch am 7. Juni 2007, der bis an den eigens für den Gipfel errichteten Zaun reichen sollte. Beim Sternmarsch ging das Verbot jedenfalls zu weit, entschied jetzt das Verwaltungsger…
Alltag eines Anwaltes | 28. Januar 2011 — ... . Aber wenn man zweimal in der Woche einen Bruch macht und jedemal vor der Polizei wegläuft bzw. diese nicht hinterherkommen, ist doch klar, dass beim dritten Mal (ein Zaun verhinderte das Weglaufen) der Beschluss zur Abnahme der DNA schnell vorliegt. Da muss er jetzt wohl durch ... . Beruf…
Terrorismus in Deutschland | 23. Januar 2011 — ... ihm auf Schritt und Tritt. Und nachdem Yannick wesentliche Aussagen gegen Aleem Nasir vor dem Ermittlungsrichter wiederholt hatte, bekam das Observationskommando den Befehl zum Zugriff: Aleem Nasir wurde vor dem Zaun des Bundesgerichtshofs festgenommen und ist seit dem in Haft - sein Urte…
Betriebsrat Blog | 18. Januar 2011 — ... zu erhöhen. Die Arbeitsproduktivität könnte so stark gesteigert werden, dass wir mit allen Problemen diesbezüglich fertig werden. Aber anstatt Normalarbeitsverhältnisse zu fördern, wird lieber ein Generationenkonflikt vom Zaun gebrochen (siehe dazu unseren Beitrag Rente mit 67 oder besser …
FOCUS Online | 3. Januar 2011 —Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die Europäische Union kritisiert, weil sie den Bau eines Zauns an der griechisch-türkischen Grenze zulasse. Athen will mit dem Zaun illegale Einwanderung über die Türkei stoppen. …
SPIEGEL ONLINE | 1. Januar 2011 —Jeder achte illegale Einwanderer kommt über Griechenland in die EU - damit soll nach dem Willen der Regierung in Athen bald Schluss sein. Ein mehr als 200 Kilometer langer Zaun entlang der Grenze zur Türkei soll den Strom stoppen. Vorbild ist der umstrittene US-Schutzwall gegen Mexiko.…
schreibmaschine | 7. Oktober 2010 — ... und besorgte sich ein Küchenmesser mit 20 Zentimeter Klingenlänge. Das Messer trug er in der Hosentasche, als er mit seinem Freund durch Kitzingen lief. Dabei beschädigte der andere Jugendliche einen Zaun, was die Polizei auf den Plan rief. Und gerade in dem Augenblick, als der Angeklagte m…
NEBGEN | 14. Juli 2010 — ... , dass ein Kind auf der Baustelle irgendetwas von Wert beschädigen oder zerstören könnte. Gemeint ist mit diesen bescheuerten Schildern offenbar etwas ganz anderes, so etwa: "Wenn ihr Kind über diesen Zaun klettert und sich dabei das Genick bricht, dann bin ich - der Bauherr - daran nic…
Dies und das ... | 9. Juni 2010 — ... bestellt, denn: ein Schuss verfehlte das Tor so weit, dass der Ball über den das Feld begrenzenden hohen Zaun überflog. Ein Treffer war es allemal: der Ball traf punktgenau einen hinter dem Zaun parkenden PKW. Dessen Besitzer fand das gar nicht witzig und verlangte deshalb von dem Fußball…
kanzlei-hoenig.de | 23. April 2010 — Hähnchen mit Fritten machen homosexuell Boliviens linksgerichteter Spinner Staatschef Evo Morales hat einen “Hähnchenstreit” vom Zaun gebrochen. Bestimmte Lebensmittel könnten Männer schwul machen, behauptet er – und wartet beim alternativen Klimagipfel mit einer verblüffenden Erklä…
Rechtslupe | 17. März 2010 — ... . Verwaltungsgericht Düsseldorf, Beschluss vom 15. März 2010 – 15 L 332/10 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Wald ohne Zaun Hundeschlittenfahrt im Wald Abfall im Wald Der Motor im Staatswald Exotengewächse im Garten Holzeinfuhr in die EU Rei…
Verfassungsblog | 26. Februar 2010 — ... dass es nicht ginge. Wenn hier tatsächlich eine Verletzung der Rechte des Parlaments im Raum stünde, dann könnte jeder einzelne Abgeordnete in Karlsruhe einen Organstreit mit der Regierung vom Zaun brechen. Wohlgemerkt: Man müsste die Nichtanwendung des Gesetzes angreifen, also das Unterlas…
Im Namen des Volkers | 10. Februar 2010 — ... . angebracht. Es war Men´s day (!) und ein Golfball flog statt in das Loch über den Zaun und durch die Bäume gegen den Audi. Schaden: 1.129,10 € (netto) Klage abgewiesen ... Netze zu begegnen, sei nicht geboten, denn bei der theoretisch möglichen Flughöhe von Golfbällen könne kein Zau…
beck-blog | 28. November 2009 — ... ehemaligen Arbeitsminister Jung erstattet, und zwar wegen Strafvereitelung im Amt, § 258a StGB. Auch der Berliner Tagesspiegel meint, der Vorwurf der Strafvereitelung im Amt stehe "drohend am Zaun", und zwar sogar für das Kanzleramt (Quelle). Es erscheint mir aufgrund der bisher bekannt g…
Jus@Publicum | 9. November 2009 — ... nicht annehmen, dass Sie sich in den Pool oder zauberhaften Garten einer Villa oder eines Ferienhäuschens begeben und dort den Sonntag oder gar Ihre Ferien verbringen dürfen , nur weil der Zaun leicht überklettert werden kann, richtig? Nun, es gibt gewisse Suchfunktionen und Tips, …
Rechtslupe | 14. September 2009 — Wald hat frei zugänglich zu bleiben: Die Einzäunung eines Waldes zum Zwecke der Beweidung stellt den Beginn der Waldumwandlung dar. Die Einzäun…
Jus@Publicum | 9. November 2009 — Treibsand Schon mal gesehen? DIESES Bild? Ja, ich auch. Meist erfreut, wie immer, wenn ich sehe, wo die von mir gefertigten Bilder von Kunden…
swissblawg | 1. Dezember 2007 —Das BGer hat sich mit dem Protokoll einer StwE-Versammlung auseinanderzusetzen, das einem StwE das Recht einräumte, einen Bereich mit einem Zaun einzu…
kLAWtext | 22. Januar 2009 —In Zeiten, in denen Google mit Kameras durch die Gegend fährt, um Straßenzüge und Gebäude abzufotografieren, klingt diese Frage vielleicht seltsam. Sc…
Die herrschende Meinung | 6. November 2008 — Darauf hat die Welt gewartet: Am 30. Oktober 2008 ist die Vierte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und andere straßenverkehrsr…
Recht und Alltag | 12. Dezember 2006 — Die Bauaufsichtsbehörden können die Beseitigung eines Stacheldrahtzauns auf einer Einfriedung verlangen, wenn hierdurch spielende Kinder gefährde…