Zak

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 20. Januar 2012 —Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) hat bei ihrer Sitzung in Hannover unzulässige Werbung für „Tipico“ und „wetten.de“ im Programm von Sat.1 beanstandet. Der Sender strahlte die Werbung für öffentliches Glücksspiel im vergangenen Jahr...…

Law on the Blog | 2. November 2011 — ... Zustellung eines Urteils in diesem Zeitraum der 13. September 2011 den letzten Tag der vierwöchigen Revisionsfrist darstellt. Dieser Auffassung kann jedoch nicht gefolgt werden. Die Verwendung des Worts „zwischen“ schließt ein Verständnis dahin, dass von dieser Formulierung auch der Anfa…

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Presserecht aktuell | 10. August 2011 — ... für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) hat mehrere Fälle von unzulässigen ... deutlich zu erkennen.Nach Auffassung der ZAK ist der der Image-Trailer Teil ... ist, hat Sport1 nach Auffassung der ZAK gegen das Verbot der Werbung für ... selbst. Dies ist nach Auffassung der ZAK…

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Rechtslupe | 23. Dezember 2010 — ... Eisenerz abgebaut worden war. 1972 wurde das Bergwerksgelände an den Zweckverband Abfallbeseitigung Kahlenberg (ZAK) zum Betrieb einer Deponie in den Tagebaubereichen sowie in den Stollen veräußert. Unter ... übersteigenden Kosten werde von ihm aber nicht gefordert. Die als Anordnung g…

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Presserecht aktuell | 24. November 2010 — ... Gesichtspunkten geprüft hatte, hatte keine Verstöße feststellen können. Die Vorsitzenden der ehrenamtlichen Gremien der Landesmedienanstalten haben das Thema auf die Tagesordnung der Gremienvorsitzendenkonferenz gesetzt: Unter anderem soll darüber diskutiert werden, wie man in journalistis…

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Internet-Law | 23. November 2010 — ... mit der dortigen Anwaltskammer. Und es handelt sich gerade um die Kollegen der Kornmeier-Connection. Zufälle gibt es. Ebenfalls bemerkenswert finde ich die Meldung, dass die ZAK das Format “Tatort Internet” des Trash-Senders RTL2 wegen Verstoß gegen die Persönlichkeitsrechte der abgebild…

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Presserecht aktuell | 28. Oktober 2010 — ... dürfen, die eine Identifizierung potenzieller Opfer und Täter ermöglichen, wie Prof. Wolfgang Thaenert, Direktor der LPR Hessen, noch einmal betonte. Es kam in einer letzten Folgen vor, dass ein Würzburger Kinderdorfleiter trotz der Anonymisierung erkennbar war und in Folge der Sendung v…

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Presserecht aktuell | 8. Juli 2010 — ... für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) in einer Pressemitteilung erklärt, wurden ... Zuschauer damit in die Irre geführt. ZAK beanstandet Enke-Nachrichtenbericht bei ProSieben ... sich wegen des Nachrichtenbeitrages bei der ZAK entschuldigt. Erneut Bußgelder weg…

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Verfassungsblog | 12. November 2009 — // Die Datenschutz-Kontrolle in Deutschland geht, was ihre Unabhängigkeit betrifft, europarechtlich wohl in Ordnung. Der Generalanwalt beim EuGH Ján Mázak kommt in seinen heute veröffentlichten Schlussanträgen (Az.: C-518/07) zu dem Schluss, dass nach gegenwärtigem Stand der Erkenntnis es kein…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Oktober 2009 — Gegen den Fernsehsender 9Live ist von der Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) ein Bußgeld von 95.000 EUR verhängt worden. Der Sender will sich dem ... Verstößen werden die Landesmedienanstalten nicht zögern, die Bußgelder auch noch zu erhöhen”, kommentierte…

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Presserecht aktuell | 21. Oktober 2009 — ... hat die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) gegen den Fernsehsender 9Live Geldbußen in einer Gesamthöhe ... und fehlende Informationen in sieben Gewinnspielsendungen ahnden. Kommentar des ZAK-Vorsitzenden Thomas Langheinrich zu der Entscheidung “Diese …

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Rechtsteufel | 16. September 2009 — ... verhängt. Dabei wurde bereits berücksichtigt, dass es sich hierbei um einen „Wiederholungstäter“ handelt. Es wird zwar durchgegriffen, die Strafen sind jedoch ein Witz im Vergleich zu den Einnahmen, die die Sender durch Gewinnspiele erzielen. Quelle:Pressemitteilung 16/2009 der ZAK Tags…

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Presserecht aktuell | 16. September 2009 — ... für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) in sechs Fällen Bußgelder gegen ... ebenfalls Geldbußen stehen. Nach Ansicht der ZAK ist es besonders ärgerlich, „ dass ... Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) stellt unter Berücksichtigung des Prüfgruppenergebnisses…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 24. Juni 2009 —Ab dem 1. Juni 2009 ist bekanntlich der neue Rundfunkstaatsvertrag in Kraft getreten. Hieraus ergeben sich auch Änderungen für den Online-Bereich. Aus der Pressemitteilung der ZAK v. 19.06.2009: "Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) bietet ab sofort...…

iusmapsBLOG | 5. Januar 2009 — ... OGH unter Berufung auf die hA die Auffassung, dass mittels eines E-Mail-Sendeprotokolls der Anscheinsbeweis des Zugangs einer E-Mail nicht erbracht werden kann. In der in ecolex 2008,227 und Zak 2008,83 veröffentlichten Entscheidung finden sich folgende Leitsätze: 1. Eine E-Mail ist in jenem Ze…

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