RSS
RA Dr. Böttner | 10. April 2012 — OLG Hamm, Beschluss vom 22.11.2011, Az.: III-3 RVs 89/11, 3 RVs 89/11 Das Amtsgericht hat den Angeklagten wegen “gewerbsmäßigen Betruges” in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt, deren Vollstreckung es zur Bewährung ausgesetzt hat. Auf die Be…
Jus@Publicum | 11. Januar 2012 — PLUSMINUS befasst sich u.a. mit der heutigen Sendung um 21:45 Uhr mit dem Thema „Karten-Missbrauch am Geldautomat – Neue Rechte für Opfer“ . Auch der BR hat hier eine aktualisierte Übersicht des Themas „Zahlkarten-Betrug – So (un)sicher ist das Plastikgeld“ zusammengestellt. Bargeld lacht? …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 3. Mai 2011 — Wir erleben derzeit – und in den nächsten Jahren höchstwahrscheinlich zunehmend – einen Boom bei elektronischen Zahlungsmitteln. Gemeint ist nicht die Maestro-Karte im Geschäft, sondern Zahldienste im Internet. Einer der bekanntesten Vorreiter ist dabei sicherlich Paypal, Amazon möchte nun na…
Bank- und Kapitalmarktrecht | 10. September 2010 — In einem Aufsatz in „Verbraucher und Recht“, Heft 1/2009, S. 16 ff. (vur-online.de) und einem Beitrag in diesem Blog vom 5.8.2010 habe ich bereits darauf hingewiesen, dass nach dem neuen Überweisungsrecht Fehler beim Ausfüllen von Überweisungen fatale Folgen haben können. Die Bank ist nunmehr b…
Bank- und Kapitalmarktrecht | 13. August 2010 — Das Thema zwingende Durchsetzung der SEPA-Überweisung und Abschaffung der nationalen Überweisungsverfahren scheint sich auch auf Regierungsebene jetzt zuzuspitzen. In einem gerade veröffentlichten Artikel von Daniela Kuhr auf sueddeutsche.de mit dem Titel „Überweisungen in der EU – Iban, die …
Bank- und Kapitalmarktrecht | 5. August 2010 — ... drohen Nachteile vor allem wegen des bereits abgeschafften Kontonummer-Namensabgleichs Nach Angaben der Bundesbank (Newsletter Zahlungsverkehr und Wertpapierabwicklung, 2. Ausgabe Juni 2010) liegen über die Kosten des Zahlungsverkehrs in Deutschland nur vage Schätzungen vor. Dennoch geht …
Bank- und Kapitalmarktrecht | 3. August 2010 — Die Europäische Kommission will das Projekt SEPA (Single Euro Payments Area) vorantreiben. Binnenmarkt- und Dienstleistungskommissar Michel Barnier ist davon überzeugt, dass der SEPA die Effizienz, Dynamik und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft ganz erheblich steigern kann. Zent…
Rechtslupe | 20. Mai 2010 — Ryanair darf zwar die Barzahlung ausschließen, aber keine zusätzlichen Gebühren für Kartenzahlung verlangen. Das entschied der Bundesgerichtshof heute auf eine Unterlassungsklage, die gegen die Verwendung dieser Klauseln über Zahlungsmodalitäten in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Luf…
Rechtslupe | 8. Juli 2009 — ... geschützt werden. Zugleich bezweckt das jetzt beschlossene Gesetz, den bargeldlosen Zahlungsverkehr in der europäischen Union zu vereinfachen. Im Einzelnen sieht das ... geschützt wie bei Verbraucherdarlehensverträgen. 2. Zahlungsdienste Im Bereich des bargeldlosen Zahlungsverkehrs ge…
Rechtslupe | 10. Februar 2009 — Im Gesetzgebungsverfahren steht die Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie und der Verbraucherkreditlinie der EU an. Der hierzu von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzesentwurf sieht umfangreiche Änderungen im Bürgerlichen Gesetzbuch vor. Mit der Zahlungsdiensterichtlinie (Richtlinie 2007/…
Rechtslupe | 10. Februar 2009 — Im Gesetzgebungsverfahren steht die Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie und der Verbraucherkreditlinie der EU an. Der hierzu von der Bundesre…