RSS
rechtsanwalt.com | 28. März 2012 — Allergien gibt es eine Vielzahl- angefangen von der Pollenallergie über die Tierhaarallergie bis hin zur Lebensmittelallergie. Letztgenannte hatte im vorliegenden Fall tödliche Folgen für ein 15-jähriges Mädchen. Nachdem dieses ein Stück Schokolade gegessen hatte, verstarb es. Unfallversich…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 8. März 2012 — ... Verbraucher ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Verwendet der Unternehmer eine Schaltfläche für die Bestellung, muss diese gut lesbar mit den Worten "zahlungspflichtig bestellen" oder mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet sein. Die s…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 5. Dezember 2011 — In der Praxis kommt die Scheinselbstständigkeit häufig vor. Dies gilt vor allem im Baubereich. Auf dem Bau arbeiten vor allem Personen aus Osteuropa, die genaugenommen Arbeitnehmer und nicht selbst ständig sind. Über die Unterscheidung zwischen Arbeitnehmer und freien Mitarbeiter/Selbstständi…
Internet-Law | 31. August 2011 — ... gegen die Neuregelung zu geben. Nicht nur die Auskunftsansprüche, sondern auch die Mehrbelastung, die vor allen Dingen auf Unternehmen zukommen dürfte, geben Anlass zur Kritik. Die Rundfunkgebühr würde damit in systematischer Hinsicht jedenfalls endgültig dem Bereich der Steuern und Abgab…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Mai 2011 — ... Finden einer passenden Wohngemeinschaft mag durchaus eine solche Zeit in Anspruch nehmen. Durch die Bestätigungsmail vom 09.09.2010 hat die Klägerin im Übrigen noch einmal auf die Zahlungspflicht hingewiesen. Entgegen der Auffassung des Beklagten kommt es insofern auch nicht darauf an,…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Mai 2011 — ... Finden einer passenden Wohngemeinschaft mag durchaus eine solche Zeit in Anspruch nehmen. Durch die Bestätigungsmail vom 09.09.2010 hat die Klägerin im Übrigen noch einmal auf die Zahlungspflicht hingewiesen. Entgegen der Auffassung des Beklagten kommt es insofern auch nicht darauf an,…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. November 2010 — ... C 1107/10 Das AG Chemnitz hat entschieden, dass die Anmeldung bei einem kostenpflichtigen Online-Portal Zahlungspflichten beim Anmelder auslöst, wenn die Zahlungspflicht bei Anmeldung gut erkennbar war. Dafür legte das Gericht verhältnismäßig strenge Maßstäbe an. Im entschiedenen Fall …
§§ Jur-Blog.de §§ | 25. November 2008 — BGH, PM Nr. 212/2008 - Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, wie nach einem Rücktritt vom Vertrag wegen Zahlungsverzugs der Wertersatz (gemäß § 346 Abs. 2 Satz 2 BGB) zu bemessen ist, wenn dem Rücktrittsgegner die Rückgewähr der empfangenen Leistung aufgrun…
§§ Jur-Blog.de §§ | 14. Oktober 2008 — ... Vertragsbestandteil geworden. Da es der Klägerin erkennbar und wesentlich aber auf eine zahlungspflichtige Leistung ankommt, ist der Vertrag wegen des Einigungsmangels in diesem Hauptpunkt überhaupt ... AGB muss nicht damit gerechnet werden, dass gerade hier versteckt sich die Zahlungspf…
Dr. Behrmann & Härtel | 23. Juni 2008 — ... , das ich letzten November für Unternehmen aus der Spielebranche verfasst habe, hinweise und den Inhalt hier zum Besten geben. Gerade junge Unternehmen, die denke, dass ihre Zahlungspflichten erschöpft sind, wenn sie einen Künstler regelmäßig beauftragen und dann bezahlt haben, dürften durc…
Kanzlei Kremer | 19. Februar 2007 — ... davon aus, dass eine in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen versteckte Zahlungspflicht als ungewöhnliche und überraschende Klausel gemäß § 305c ... gerechnet werden, dass gerade hier sich versteckt die Zahlungspflicht befindet. […] Insgesamt sei die Regelung in den allgemeinen ... f…
Blickpunkt Recht & Steuern | 18. August 2005 — Von einem Telefonanschluß werden 0190- oder 0900-Nummer angerufen und dabei nicht unerhebliche Kosten verursacht. Wer kann diese Kosten einklagen? Der Telefondienstleister, der diese Telefonnummer an die diversen Anbieter zur Verfügung stellt jedenfalls nicht. Diese stellen nach Ansicht des B…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 12. Februar 2005 —Das LG Berlin (Urt. v. 28.09.2004 - Az.: 5 O 241/04) hatte zu entscheiden, ob die Beklagte zur Zahlung von etwa 23.000,- EUR verpflichtet ist, die durch die telefonische Anwahl von 0137-Rufnummern verursacht wurden.0137-Rufnummern sind sog. Televoting-Nummernm, die vor allem in ...…
