Wuppertal

Jus@Publicum | 25. Januar 2012 — ... beleidigt und bedroht habe. Zudem bewahre sie im Betriebsratsbüro Verteidigungshandwaffen auf. Das Arbeitsgericht Wuppertal hat mit Urteil vom 17.05.2011 die ausgesprochenen Kündigungen für rechtsunwirksam erachtet. Es ... der die Klägerin behandelnden Ärztin eingeholt. LAG Düsseld…

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beck-blog | 21. Januar 2012 — ... so genannte Lebensakten lief hier schon häufiger. Das AG Wuppertal hat ein Recht auf Kopien hiervon abgelehnt: Der ... Verteidigungsrechte des Betroffenen nicht in unzulässiger Weise beschnitten. AG Wuppertal: Urteil vom 17.10.2011 - 12 OWi ... Zahlreiche AGe sehen die Rechtslage a…

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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 7. Januar 2012 — Entführung / Misshandlung / Beziehung / Herkunft / Untersuchungshaft / Geiselnahme Die Staatsanwaltschaft Wuppertal steht wohl vor dem Ende der Ermittlungen in einem dramatischen Entführungs-Fall. Laut Ermittlungen hat ein 46-jähriger Vater und dessen Sohn seine 19-jährige Tochter im Oktobe…

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RA Dr. Böttner | 5. Januar 2012 — ... Das Amtsgericht hat die Angeklagte wegen Betrugs in Tateinheit mit Urkundenfälschung zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten verurteilt. Auf die Berufung der Angeklagten hat das Landgericht Wuppertal das Urteil des Amtsgerichts abgeändert und die Angeklagte wegen Betrugs zu einer Freiheit…

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FOCUS Online | 14. Dezember 2011 —Es sind gefährliche Entwicklungen, die derzeit in Wuppertal zu beobachten sind: Die Polizei stellte einen Zuzug von Neonazis und eine zunehmend gewalttätig werdende rechte Szene in der nordrhein-westfälischen Stadt fest. …

SPIEGEL ONLINE | 8. Dezember 2011 —Neuer Ärger für Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland: Die Staatsanwaltschaft Wuppertal ermittelt gegen den umstrittenen CDU-Politiker wegen Korruptionsverdachts. Dabei soll es um Parteispenden für seinen Wahlkampf gehen.…

sueddeutsche.de | 2. Dezember 2011 — Nur ein deutscher Film hat in diesem Jahr Chancen auf einen Oscar: "Pina" von Regisseur Wim Wenders - seine Hommage an die Tanzlegende aus Wuppertal. Davor geht Wenders am Samstag aber erstmal ins Rennen um den Europäischen Filmpreis. "dpa video" hat ihn und Moderatorin Anke Engelke get…

sueddeutsche.de | 2. Dezember 2011 — Nur ein deutscher Film hat in diesem Jahr Chancen auf einen Oscar: "Pina" von Regisseur Wim Wenders - seine Hommage an die Tanzlegende aus Wuppertal. Davor geht Wenders am Samstag aber erstmal ins Rennen um den Europäischen Filmpreis. "dpa video" hat ihn und Moderatorin Anke Engelke get…

Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 29. November 2011 — Oder besser gesagt nicht wir, sondern das Finanzamt Wuppertal-Eberfeldt. Denn dort hat man offensichtlich Schwierigkeiten mit der wirksamen öffentlichen Zustellung von Steuerbescheiden. Unser Mandant hatte 1995 ein Gewerbe, ordnungsgemäß an und später wieder abgemeldet in Wuppertal. Dann verz…

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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 14. September 2011 — ... für den Angeklagten. Die Verteidigung plädierte auf Freispruch, da das Feuer angeblich nicht durch Brandstiftung, sondern durch unbemerkten Funkenflug aus dem Kamin entstand. Auch wenn das Landgericht Wuppertal bis zuletzt von einer Brandstiftung ausging, konnte die Tat dem Angeklagten nich…

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Jus@Publicum | 28. Juli 2011 — ... “ in Solingen-Gräfrath darf auch weiterhin mit der Bezeichnung „Schloss“ geworben werden. Das entschied das LG Wuppertal mit seinem Urteil vom 19.7.2011, mit welchem das im Wege der einstweiligen Verfügung geltend gemachte ... sei im Umkreis im Volksmund ein feststehender Begriff. Quelle:…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 28. Juli 2011 —Ein Veranstalter, der auf einem schlossartigen und festlichen Gebäude Events, Firmenfeste und Hochzeiten ausrichtet, darf für diese Räumlichkeiten mit der Bezeichnung "Schloss" werben. Dies gilt auch dann, wenn ein weitgehend unbekannter Adliger das Gebäude...…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Juli 2011 — LG Wuppertal, Urteil vom 19.07.2011, Az. 11 O 51/11 §§ 5, 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG Das LG Wuppertal hat entschieden, dass es bei der Bezeichnung eines Veranstaltungsgebäudes als “Schloss” nicht ... Das sei bei dem Anwesen des Beklagten der Fall. Zum Volltext der Entscheidung: Landgericht Wuppe…

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Rechtsanwalt München | 22. Juli 2011 — ... ” wirbt, da an Schloss keine architektonischen oder historischen Kriterien zu stellen seien, sondern abzustellen ist auf die Auffassung der Verkehrskreise, an welche sich die Werbung richte. LG Wuppertal, 19.07.2011, 11 O 51/11 3. Kündigung und Meinungsfreiheit EuGH für Menschenrechte s…

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kanzlei.biz | 1. Juli 2011 — ... bestimmt ist. Somit muss sich der Betreiber des WLAN-Routers die von dem Gerät getroffene Bestimmung zurechnen lassen. Landgericht Wuppertal Beschluss vom 19.10.2010 Az.: 25 Qs 10 Js 1977/08-177/10 Tenor: Die sofortige Beschwerde wird ... - WLAN nicht nach § 265a StGB strafbar. Die Ko…

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