Würde

Verfassungsblog | 19. Januar 2012 — In der FAZ äußert sich Dieter Grimm, den Max Steinbeis hier neulich zu Wulffs Anruf bei Kai Diekmann befragte, in der heutigen Ausgabe ausführlich zu Amt und Person des Bundespräsidenten – und kommt zu einer klaren Handlungsempfehlung: Der Bundespräsident wird es schwer haben, die Werte…

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Arbeitsrecht Chemnitz | 1. Januar 2011 —... ohne vorherige Anhörung des Arbeitnehmers. Das meint zumindest die 2. Kammer des Arbeitsgerichtes Gelsenkirchen. In einer Entscheidung vom 17.03.2010 (Az: 2 Ca 319/10) entschied das Arbeitgericht, dass vor Ausspruch einer Kündigung zwingend der betroffene Arbeitnehmer anzuhören ist. Erfolgt eine…

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Datenschutzbeauftragter Online | 1. Oktober 2010 — Nachdem noch im Oktober 2008 der damalige Innenminister den Nacktscanner für Unfug hielt, auch weil er auf öffentliche Empörung stieß, ist inzwischen genügend Zeit verstrichen, einen erneuten Anlauf zu starten. Dazu eine Presseschau. Zur Einführung ein Video vom NDR: Wie funktioniert ein …

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Advisign - Webdesign trifft Recht | 14. September 2009 — Als Facebook Anfang des Jahres seine AGB geändert hat, hagelte es Proteste. Twitter hat nun seine AGB auch geändert (AGB, Zusammenfassung) und obwohl meines Erachtens die Änderungen mit denen von Facebook vergleichbar ist, scheint dies keinen richtig aufzuregen. Ich sehe weder überlaufene F…

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DPMS INFO | 11. August 2009 — Die Pressestelle beim Bundesgerichtshof (BGH) gibt in ihrer Pressemitteilung Nr. 164/2009 bekannt, dass die Verurteilung Horst Mahlers wegen Volksverhetzung in drei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren durch das Landgericht (LG) München II vom 25. Februar 2009 – AZ: 2 Kls 1…

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DPMS INFO | 3. August 2009 — Nach dem Motto nicht lang schnacken, sondern Crack-Pfeifen direkt einsacken, verurteilten die hanseatischen Oberlandesrichter einen Crack-Konsumenten, der von der Polizei mit 0,1 gr. Crack in seiner Pfeife kurz vor dem Konsum erwischt wurde, wegen Besitz von Betäubungsmitteln nach § 29 I Nr. …

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DPMS INFO | 24. April 2009 — Neulich hörte ich, wie zwei Leute sich stritten und der eine den anderen im Verlauf der verbalen Auseinandersetzung als Lederhuhn beschimpfte. So, so, ein Lederhuhn? Foto © spar-bei-uns Da ich nicht wusste, was ein Lederhuhn ist, habe ich mich erkundigt und erfuhr, wie entwürdigend die Beze…

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DPMS INFO | 6. April 2009 — Doppelt sympathisch sind mir Mütter, die auf dem Kinderspielplatz verlautbaren, dass sie sich anstrengen würden, dies und das aufrecht zu halten. So ist es Recht, liebe Mütter. AUFRECHT! Schlagworte: Frauen, Kinder, Recht, Würde, Witz Verwandte Artikel Wenn Mann eine Frau kleinkriegen …

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DPMS INFO | 12. März 2009 — Diese Woche habe ich mir bereits drei Spielfilme angeschaut. Mein Highlight habe ich gleich zuerst am Montag gesehen: Brügge sehen… und sterben? Benjamin ButtonVollmundig hatte ich Ende Januar über den Film Benjamin Button, den ich nur Ben Knopf nenne, bei DPMS INFO geschrieben. Gestern habe …

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Rechtsanwalt Achim Flauaus | 10. März 2009 — In Bund und Ländern bestehen einheitlich die Richtlinien für das Straf- und Bußgeldverfahren (RiStBV), die “vornehmlich für den Staatsanwalt betimmt” sind. Dort heißt es in Nr. 4a: “Die Staatsanwaltschaft vermeidet alles, was zu einer nicht durch den Zweck des Ermittlungsverfahrens bedingten …

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DPMS INFO | 2. Februar 2009 — Am vergangenen Wochenende funktionierte die weltweit dominierende Suchmaschine Google nicht richtig und alle berichteten darüber. Der Redakteur, der für SPIEGEL ONLINE einen kleinen Bericht schrieb, kennt vermutlich nur noch die Suchmaschine Google oder versteht das Internet nicht richtig ode…

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Roben-Blog | 22. Januar 2009 — Die Frankfurter Allgemeine veröffentlicht heute im FAZ.NET einen Artikel von Melanie Amann. Unter dem Thema ‘Nicht ohne den Langbinder’ greift Frau Amann den Krawattenkrieg auf, über den wir hier schon ausführlich berichtet haben. Auch die Robenpflicht findet einmal mehr Beachtung, wird sie i…

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strafblog | 27. März 2007 —Der Fußball-Profi Christian Lell von Bayern München hat Ärger mit der Polizei. Wie rp-online berichtet, wurde der 22-Jährige am 25. Februar 2007 um 5.00 Uhr morgens nach einem handfesten Streit mit seiner Freundin vorübergehend in Gewahrsam genommen und musste eine Blutprobe abgeben. Anzeigen wegen …

Handakte WebLAWg | 7. März 2007 — Die Bundesrechtsanwaltsordnung untersagt Rechtsanwälten Vereinbarungen, durch die eine Vergütung oder ihre Höhe vom Ausgang der Sache oder vom Erfolg der anwaltlichen Tätigkeit abhängig gemacht wird oder nach denen der Rechtsanwalt einen Teil des erstrittenen Betrages als Honorar erhält. Verg…

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strafblog | 18. Februar 2007 —Bei ebay ist das Fenster, aus welchem im Jahr 1963 der damalige US-Präsident John F. Kennedy von Lee Harvey Oswald erschossen worden sein soll, für mehr als 3 Millionen Dollar versteigert worden. Das Gebot wurde laut SPIEGEL-ONLINE kurz vor Schluss der Auktion von einem Holländer abgegeben. Das Mind…