Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Januar 2012 — ... erfolgte schneller als an dem insoweit etwas schwerfälligen Landgericht Köln: Filesharing ist eine Religion. Zumindest wurde Det Missionerande Kopimistsamfundet (auch: Missionarische Kirche des Kopimismus) (das Wortspiel mit “copy me” ist beabsichtigt) als Religionsgemeinschaft anerkannt (…
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Wortspiel
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Depesche quinta essentia | 12. November 2011 — ... als “werbend dargestellte Rechtsbeugung” verstehen. Jedenfalls kann das vorsätzliche Verschaffen von Recht, wo keines ist, nur als Mißbrauch verstanden werden.” Der Autor des Kommentars, der an dem Wortspiel in seinem Namen (mit Herrn Schwarzenegger) offenbar Spaß hat, hatte – zude…
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FOCUS Online | 6. November 2011 —Komiker Mario Barth findet es gar nicht lustig, dass die Linke-Jugendorganisation "solid" mit seinem Foto plus Wortspiel wirbt. Doch "solid" denkt gar nicht daran, auf das Bild zu verzichten - im Gegenteil. …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. November 2011 — BPatG, Beschluss vom 21.09.2011, Az. 29 W (pat) 107/10 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass der Begriff “Produktwal” für eine ganze Reihe von Waren und Dienstleistungen nicht als Wortmarke eingetragen werden kann, da er nicht geeignet ist, a…
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 3. Mai 2011 — ... … mit dem Verkauf von … bestimmten sexuell orientierten Materialien oder Diensten … zu tun haben Es verbleibt schon die Frage, was überhaupt “bestimmte Materialien” sein sollen – das Wortspiel, ausgerechnet mit dem Wort “bestimmt” eine höchst unbestimmte Formulierung zu finden, ist zum…
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MarkenBlog | 17. Februar 2011 — Mit dem schönen Wortspiel “O2 bläst zum Marken-Streit” macht grafiker.de die Nachricht über den Streit um eine mit aufsteigenden Luftblasen gestaltete Wort-/Bildmarke auf. Der Telefonkonzern O2 will der PR-Agentur “Future Communication Group” die Blasen in ihrem Logo verbieten. Grund: die A…
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Blog zum Medienrecht | 10. Februar 2011 — ... im Netz from netzpolitik on Vimeo. In seinem Enthüllungsbuch “Inside WikiLeaks” verrät Daniel Domscheit-Berg nicht nur, dass er sein früheres Pseudonym seiner Katze mit dem Namen “Herr Schmitt” entlehnte, sondern auch, dass Julian Assange das Tier misshandelt haben soll. Es fällt mir auß…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Februar 2011 — ... Studios in den USA (Florida) den Sharehoster hotfile.com verklagt, da der Betreiber das Filesharing von gestohlenen Kinofilmen durch Bereitstellung notwendiger Server unterstützen würde. Nettes Wortspiel: “hot files” bedeutet “heiße Dateien”, im übertragenen Sinne also “gestohlene Dateien”.…
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Blog zum Medienrecht | 7. Januar 2011 — ... der spanischen Krone gehörte, hatte eine US-Firma Münzen im Wert von einer halben Milliarde entdeckt. Im Streit um den Anspruch auf die goldenen Escudos erhielten die Spanier Schützenhilfe aus Washington, denn offenbar hatte man einen anrüchigen Kuhhandel gemacht. (Das Wortspiel “Der Sch…
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Blog zum Medienrecht | 16. November 2010 — ... Content bekämpft und damit dem Kommunikationsstandort Deutschland schadet. Die Plattform Sevenload war von einem Musikverlag in Anspruch genommen worden. Das Landgericht Hamburg wendete jedoch schematisch das Wortspiel vom “zu Eigen Machen” an, was es jedem Foren-, Wiki- oder sonstigem P…
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beck-blog | 9. November 2010 — ... , von Privatpersonen getragene Initiativen. „AstroTurf“ ist hingegen der Markenname für einen Kunstrasen – genau das Gegenteil also von echtem Gras mit echten Wurzeln. Das Wortspiel Astroturfing bezeichnet also eine vorgetäuschte Graswurzelbewegung. Das Bedauerliche an dieser Strategie i…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Oktober 2010 — ... -, Solar- und Bioenergie sowie Geothermie. Für Nahrungsmittel müsse der Verbraucher jedoch das Wortspiel erst übertragen auf die Aussage, dass dem Körper durch Aufnahme der genannten ... in einer von dem eigentlichen Fachbegriff abweichenden Bedeutung interpretiert und im Sinne eines Wo…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Mai 2010 — dieses nicht juristische Wortspiel war ja zu erwarten, ebenso wie die Entscheidung des Bundestrainers. Für manchen sicherlich die Entscheidung des Tages . Es gibt aber sicherlich noch andere/wichtigere….. Keine ähnlichen Beiträge. …
beck-blog | 27. Januar 2010 — ... befassen wird, ist diese mal wieder durch die Nachrichtenticker gelaufen. Hier etwa bei der Welt, die wohl etwas übertrieben formuliert: "Verkehrsgerichtstag wirbt für Pkw-Maut". Jedenfalls ist allen wohl klar - mit der Maut geht (trotz teils gegenteiliger Ansage) alles klar... komisches…
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(+1)- Ähnliche Meldungen der letzten Tage:
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Die Schublade von Peter Ramsauer –
lieber nicht öffnen… (Heymanns Strafrecht Online Blog) »
Schnüffelblog | 13. August 2008 —Die letzte „Mega-Verfassungsbeschwerde", vom i.I.a.Z. (ignorantesten Innenminister aller Zeiten) mit einem reichlich geschmacklosen Wortspiel seinerze…
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