Wortmarke

markenrecht24.de | 10. August 2011 —Weil sie “sprachlich ähnlich” sind, entschied der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die unter der Nummer 000150151 eingetragene Gemeinschaftswortmarke DOC’S und die unter dem Aktenzeichen 306145596 eingetragene deutsche Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de im Bereich der Ni…

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Markenrechts-Blog | 9. August 2011 —Der Bundesgerichtshof hat entschieden (Urteil vom 20.01.2011, I ZR 31/09), dass bei zwei gleich klingenden Wort-/ Bildmarken Marken nur in seltenen Ausnahmefällen davon ausgegangen werden kann, dass keine Verwechslungsgefahr vorliegt – auch wenn sich die jeweiligen Bildbestandteile deutlich untersc…

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markenrecht24.de | 7. August 2011 —Wie vor kurzem im Beitrag “Der Durchschnittsdeutsche spricht kein griechisch” dargestellt wurde, spricht (und versteht) der Durchschnittsdeutsche kein griechisch, hingegen jedoch mit der Folge spanisch, dass der angemeldeten Wortmarke “Activo” der Markenschutz im Bereich der Klasse 44 verwehrt wurde…

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markenrecht24.de | 6. August 2011 —In der WEBER/Simon Weber-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 30.03.2011, Az. 26 W (pat) 87/10 – WEBER/Simon Weber) teilt der 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) im Übrigen die Auffassung des 25. Senats des BPatG in der Toasties/Toastars-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 21.04.2011, Az. 25 W (pat) 2…

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markenrecht24.de | 4. August 2011 —Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken WEBER und Simon Weber im Bereich der Klasse 33 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 30.03.2011, Az. 26 W (pat) 87/10 – WEBER/Simon Weber) In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: In…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. August 2011 — ... .2004, Az. 32 W (pat) 162/03 §§ 9 Abs. 1 Nr. 2, 42 Abs. 2 Nr. 1, 107, 112, 116 MarkenG Das BPatG hat in diesem älteren Beschluss entschieden, dass zwischen der Wortmarke “RED BULL” und der Wort-/Bildmarke “Blue Bull” (Schriftzug “Blue Bull” in blauer Farbe vor dem Abbild eines - ebenfalls…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. August 2011 — ... Verordnung (EG) Nr. 207/2009Art. 75 und Art. 76 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 Das Europäische Gericht hat entschieden, dass der Begriff “TDI” nicht als Gemeinschaftsmarke (Wortmarke) eintragungsfähig ist. Der Begriff sei in der Union als Abkürzung für “Turbo Diesel Injection” oder “…

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markenrecht24.de | 1. August 2011 —Maßgeblich für viele Betrachtungsweisen im Markenrecht ist „der Durchschnittsverbraucher“, also oft der „Durchschnittsdeutsche“. Wie dieser „aussieht“ wird vom entscheidenden Senat des Bundespatentgericht (BPatG) beurteilt. In der DECATHLON/MEGATHLON-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 10.05.2011, Az. 2…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Juli 2011 — ... Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke WestSeller mit Antrag vom 1. Oktober 2008 nach Hinweis vom 16. März ... als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. BGH BlPMZ 2002, 85 - Individuelle). Einer fremdsprachigen Wortmarke …

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• BPatG: Der Slogan “Ihre Fotos als echtes Buch!” kann für den Bereich Fotografie nicht als Wortmarke eingetragen werden »

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Juli 2011 — ... - wie die angemeldete Wortfolge - sind bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft wie andere Wortmarken zu behandeln. Sie unterliegen keinen strengeren Schutzvoraussetzungen und müssen insbesondere keine zusätzliche ... unterliegen, kommt es für die Beurteilung der Schutzfähigkeit ebenso…

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markenrecht24.de | 28. Juli 2011 —Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH) in der Impuls-Entscheidung (BGH, Urt. v. 13.01.2011, Az. I ZR 46/08 – Impuls) trifft den Beklagten, der bei Google eine seitens des Klägers behauptete markenverletzende AdWord-Werbung geschaltet hat (vgl. hierzu auch BGH, Urt. v. 13.01.2011, Az. I ZR 125/…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Juli 2011 — BGH, Urteil vom 20.01.2011, Az. I ZR 31/09 § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG Der BGH hat entschieden, dass die klangliche Ähnlichkeit oder Identität zweier (Wort-/Bild-)Marken durch die Abweichungen im Bildbestandteil neutralisiert werden kann, so dass eine Verwechslungsgefahr ausgeschlossen werde…

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markenrecht24.de | 27. Juli 2011 —Die Verwendung der (fremden) Marke eines Dritten im Rahmen der Schaltung einer (eigenen) Google-AdWord-Werbung verletzt (nur) dann die Markenrechte dieses Dritten, wenn aus der Anzeige für einen normal informierten und angemessen aufmerksamen Internetnutzer nicht oder nur schwer zu erkennen ist, ob …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Juli 2011 — ... . 2 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den Wortmarken “Toastars” und “Toasties”, welche beide für Backwaren eingetragen sind, ... Gründe I . Die am 20. Juni 2005 angemeldete Wortmarke Toastars ist für die nachfolgend genannten Waren der ... Inhaber der unter der N…

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markenrecht24.de | 25. Juli 2011 —Bei der Prüfung der absoluten Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 MarkenG sind grundsätzlich alle beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen zu würdigen, wobei eine globale Begründung ausreicht, soweit dieselben Erwägungen eine Kategorie oder Gruppe der angemeldeten Waren und/oder Dienst…

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