Wortmarke

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 15. Juni 2011 — ... mit einem grafischen Element bestehen) und Wortmarken (also nur Wortschöpfung) besonders interessant. ... der Verwechslungsgefahr zweier gleich lautender Wortmarken, die für jeweils unterschiedliche Waren/ ... sich eine Verwechslungsgefahr der identischen Wortmarken auf die sich als id…

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markenrecht24.de | 11. Juni 2011 —Ferner genügt, so der 25.Senat in der Toasties/Toastars-Entscheidung, eine Anzahl von 669 Befragten (dann) nicht, um im Rahmen einer Verkehrsbefragung zum Nachweis der gesteigerten Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke von einer hinreichend repräsentativen Befragung ausgehen zu können, wenn es s…

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markenrecht24.de | 11. Juni 2011 —Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Toasties und Toastars im Bereich der Klasse 30 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 21.04.2011, Az. 25 W (pat) 225/09 – Toasties/Toastars)…

markenrecht24.de | 11. Juni 2011 —Nach Auffassung des 25. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Toasties/Toastars-Entscheidung sind Umsatzzahlen für sich allein gesehen nicht ohne weiteres geeignet, eine gesteigerte Kennzeichnungskraft einer Widerspruchsmarke zu belegen. In den Entscheidungsgründen heißt es diesbezüglich wi…

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markenrecht24.de | 9. Juni 2011 —Nach Auffassung des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg sind die Waren “Schmuckwaren” und “Brillen, Uhren und Zeitmessinstrumente” ähnlich. In den Entscheidungsgründen heißt es diesbezüglich wie folgt: Eine zur Verwechslungsgefahr führende Ähnlichkeit besteht jedenfalls zwisc…

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markenrecht24.de | 9. Juni 2011 —Nach Auffassung des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg sind die Dienstleistungen “Werbeveranstaltungen, Sponsoring in Form von Werbung, Veranstaltung von Messen zu Werbezwecken” und “Produktion und Veranstaltung von Shows, Musikdarbietungen und Unterhaltungsveranstaltungen” …

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markenrecht24.de | 8. Juni 2011 — ... Oberlandesgerichts Hamburg sind die Waren “Waage, die ihre Messungen speichert” und “Datenträger” zumindest ähnlich. In den Entscheidungsgründen heißt es diesbezüglich wie folgt: Eine Waage, die ihre Messungen speichert (z.B. eine elektronische Waage) ist einem Datenträger zumindest ähnlich, s…

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markenrecht24.de | 8. Juni 2011 —Mit Urteil vom 12.05.2010 entschied der 5. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg, dass bei Merchandising-Artikeln der Vertrieb einer kleineren Stückzahl – hier mehrere hundert Stück pro Jahr – ausreichend sei, um eine rechtserhaltende Markennutzung bejahen zu können (Hanseatisches …

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markenrecht24.de | 8. Juni 2011 —Mit Urteil vom 12.05.2010 entschied der 5. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg, dass bei Merchandising-Artikeln der Vertrieb einer kleineren Stückzahl – hier mehrere hundert Stück pro Jahr – ausreichend sei, um eine rechtserhaltende Markennutzung bejahen zu können (Hanseatisches …

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. Juni 2011 —BPatG Beschluss vom 04.05.2011 29 W (pat) 508/11 STOFFPAPIER Das BPatG hat entschieden, dass die Zeichenfolge "STOFFPAPIER" nicht für Papierwaren als Marke eingetragen werden kann. Aus den Entscheidungsgründen: "Auch die - bei Zeichen, die aus mehreren Worten oder Wortbestandteilen zusammengefügt si…

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markenrecht24.de | 4. Juni 2011 —Wäscheweichspülmittel weisen Berührungspunkte zu Körperpflegemitteln mit der Folge auf, das zwischen den Waren “Shampoos, soaps, cosmetics” und “Wasch- und Bleichmittel, Spül- und Aufhellungsmittel für Wäsche, Wäscheweichspülmittel” der Nizza Klasse 03 (noch) Warenähnlichkeit besteht (BPatG, Beschl.…

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markenrecht24.de | 2. Juni 2011 —Die Kennzeichnungskraft der unter dem Az. 395145880 eingetragenen Wortmarke “SCHWEDOKAL” ist nach Auffassung des 33. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) unter anderem deswegen eingeschränkt, weil das Suffix “al” bei chemischen Substanzen bzw. Erzeugnissen häufig am Begriffsende erscheint, um auf…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Juni 2011 — ... ; forstwirtschaftliche Erzeugnisse” zurückgewiesen worden ist. 2. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. Gründe I. Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke Sweeter Than Love! als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klassen 29…

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Recht geblogt | 1. Juni 2011 — ... werden. So wurden heute am 31. Mai 2011 234 Marken registriert, davon sind 126 Wortmarken, 111 Wort-/Bildmarke und 7 reine Bildmarken – erstaunlich, wie viele Anmelder sich für ... . Dabei sind 55 dieser Wort-/Bildmarken ohne rechtsanwaltliche Beratung angemeldet wurden. Auch bei den …

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markenrecht24.de | 30. Mai 2011 —Mit Urteil vom 26.01.2011 vertrat das OLG Karlsruhe die Auffassung, dass die Benutzung des Zeichens “SUPER illu” rechtserhaltend für die unter dem Az. 39509427 eingetragenen Wortmarke “ILLU” gelten würde (OLG Karlsruhe, Urt. v. 26.01.2011, Az. 6 U 27/10). In den Entscheidungsgründen heißt es wie fol…

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